Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: BSG, 21.10.2009

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.06.2010 - 2 U 220/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10725
OLG Frankfurt, 16.06.2010 - 2 U 220/09 (https://dejure.org/2010,10725)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.06.2010 - 2 U 220/09 (https://dejure.org/2010,10725)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. Juni 2010 - 2 U 220/09 (https://dejure.org/2010,10725)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auch Wohnraummietverhältnis kann Gewerbemietverhältnis sein!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Gewerbemietverhältnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weitervermietung: Gewerbe- oder Wohnraummietverhältnis?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unpünktliche Mietzahlungen berechtigen zu außerordentlicher Kündigung! (IMR 2010, 376)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 08.07.2008 - 24 U 177/07

    Fristlose Kündigung aufgrund ständig verspäteter Mietzahlungen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2010 - 2 U 220/09
    Rn. 25 Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt bei Gewerbemietraum aber gerade dann vor, wenn der Mieter fortdauernd unpünktliche Mietzinszahlungen leistet (BGH NJW 1997, 203; OLG Düsseldorf ZMR 2009, 196;… Palandt-Weidenkaff, 60. Aufl., § 543, Rdnr. 36).
  • OLG Hamburg, 20.07.2023 - 4 U 16/23

    Anforderungen an die gewerbliche Weitervermietung von Wohnraum

    Durch die Verwendung eines solchen Formulars kommt regelhaft nur zum Ausdruck, dass die Mietsache nur zu Wohnzwecken benutzt werden darf, nicht aber, dass die Kündigungsvorschriften des Wohnraummietrechts gelten sollen (KG…, Urteil vom 27. August 2015 - 8 U 192/14 - BeckRS 2015, 16900 Rn. 28; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 16. Juni 2010 - 2 U 220/09 - BeckRS 2010, 28918; OLG Brandenburg, Urteil vom 09. März 2016 - 4 U 88/15 -, juris;… Blank/Börstinghaus, 6. Aufl., BGB § 535 Rn. 20;… BeckOGK/H. Schmidt, 1.1.2023, BGB § 549 Rn. 12; wohl auch BGH…, Urteil vom 23. Oktober 2019 - XII ZR 125/18 - NJW-RR 1998, 1382 Rn. 21;…NK-BGB/ Klein-Blenkers, 4. Aufl., BGB § 578 Rn. 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Frankfurt

Rechtsprechung
   BSG, 21.10.2009 - B 2 U 220/09 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,59918
BSG, 21.10.2009 - B 2 U 220/09 B (https://dejure.org/2009,59918)
BSG, Entscheidung vom 21.10.2009 - B 2 U 220/09 B (https://dejure.org/2009,59918)
BSG, Entscheidung vom 21. Oktober 2009 - B 2 U 220/09 B (https://dejure.org/2009,59918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,59918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 13.12.2005 - B 4 RA 220/04 B

    Anforderungen an die Rüge einer überlangen Verfahrensdauer

    Auszug aus BSG, 21.10.2009 - B 2 U 220/09 B
    5 Zur Darlegung des Zulassungsgrunds der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache ist es aber nicht nur erforderlich, eine Rechtsfrage anzusprechen, sondern es ist auch darzulegen, dass diese eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat, klärungsbedürftig und klärungsfähig ist (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 11 RdNr 19).
  • BSG, 16.07.2004 - B 2 U 41/04 B

    Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 21.10.2009 - B 2 U 220/09 B
    Zur Darlegung einer Divergenz ist aufzuzeigen, mit welcher genau bestimmten entscheidungserheblichen Aussage die angegriffene Entscheidung des LSG von welcher genau bezeichneten rechtlichen Aussage in der höchstrichterlichen Rechtsprechung abweicht (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 4 RdNr 6).
  • BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B

    Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 21.10.2009 - B 2 U 220/09 B
    Eine rechtliche Aussage im Urteil des LSG sowie einen Rechtssatz in einer Entscheidung des BSG hat der Kläger aber nicht bezeichnet (vgl zu dieser Anforderung: BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26), sondern nur behauptet, das Urteil des LSG weiche von Entscheidungen des BSG ab.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht