Rechtsprechung
| BSG, 30.12.2010 - B 2 U 317/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 10.05.2010 - S 11 U 2757/09
- LSG Baden-Württemberg, 08.11.2010 - L 1 U 3334/10
- BSG, 30.12.2010 - B 2 U 317/10 B
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 19.04.2013 - 6 U 192/12
Irreführung der Herkunftsangabe Himalaya-Salz
Die Gefahr einer Irreführung über die geografische Herkunft eines Produkts im Sinne des § 127 Abs. 1 MarkenG beurteilt sich nach der Sichtweise eines durchschnittlich informierten, verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers (…vgl. EuGH GRUR 2010, 151 Rn. 61 - Salami Felino-Art; BGH GRUR 2001, 420 [421] - SPA; OLG Braunschweig vom 20.10.2010 - 2 U 317/10 - S. 15; OLG Hamm GRUR-RR 2011, 72 [73] - Himalaya-Salz; OLG Düsseldorf vom 29.01.2013 - I-20 U 16/12 -, S. 6;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 127 Rn. 1).
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