Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 01.07.2004 - 2 U 376/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutz einer vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erworbenen Aufrechnungsbefugnis als gesicherte Rechtsposition ; Berücksichtigung einer vor Insolvenzeröffnung getroffenen Konzernverrechnungsabrede und der davor bestehenden Aufrechnungslage ; Zulässigkeit einer nach ...
Verfahrensgang
- LG Mainz, 11.03.2003 - 10 HKO 82/02
- OLG Koblenz, 01.07.2004 - 2 U 376/03
- BGH, 13.07.2006 - IX ZR 152/04
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.06.1981 - VIII ZR 171/80
Konkursaufrechnung aufgrund einer Konzernverrechnungsklausel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 29.02.1996 - IX ZR 147/95
Aufrechnung - Konkurs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BSG, 30.08.2004 - B 2 U 401/03 B
Darlegung der grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage im sozialgerichtlichen …
Daran mangelt es zB, wenn die Entscheidung der Berufungsinstanz auf verschiedene Begründungen gestützt wird, die nicht alle von der aufgeworfenen Rechtsfrage betroffen sind (BSG Beschluss vom 6. April 2004 - B 2 U 376/03 B -, Krasney/Udsching, aaO, IX, RdNr 69 f; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 1990, RdNr 168). - OLG Koblenz, 27.11.2008 - 2 U 1397/07
Nachträgliche Bestimmung einer anderen Tilgungsreihenfolge nach Erklärung der …
Die Parteien streiten anknüpfend an die Senatsentscheidung - Urteil vom 1.7.2004 - 2 U 376/03 - und BGH IX ZR 152/04, NJW 2006, 3631 - im Kern über die Reichweite der Konzernverrechnungsklausel und um die Frage des Schutzbereichs der §§ 94 ff. InsO.
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