Rechtsprechung
| OVG Saarland, 15.03.2006 - 2 W 1/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
- Judicialis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Wertsetzende Bedeutung des Grundrechts auf Schutz der Familie; Geltung für volljährige Kinder bleibeberechtigter Ausländer; Möglichkeit der Abschiebung ; Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 29.12.2005 - 10 F 28/05
- OVG Saarland, 15.03.2006 - 2 W 1/06
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 15.06.2010 - 3 B 515/09
Pflegebdürftigkeit der Mutter eines volljährigen Ausländers als Härtefall
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt es dagegen nicht darauf an, ob die tatsächlich erbrachte Lebenshilfe auch von anderen Personen, etwa einem Pflegedienst, geleistet werden könnte; das Wesen der Familie als Beistandsgemeinschaft wird durch die persönliche direkte Lebenshilfe der Angehörigen geprägt (BVerfG, Beschl. v. 14.12.1989, FamRZ 1990, 363; zu allem NdsOVG, Beschl. v. 2.11.2006, ZAR 2007, 104 m. w. N.; OVG Saarland, Beschl. v. 15.3.2006 - 2 W 1/06 -, zitiert nach juris). - VGH Bayern, 29.11.2010 - 19 CS 10.2209
Nachzug einer pflegebedürftigen Mutter zu ihrem Sohn
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt es nicht darauf an, ob die Lebenshilfe auch von anderen Personen oder Pflegediensten geleistet werden könnte; das Wesen der Familie als Beistandsgemeinschaft wird durch die persönliche direkte Lebenshilfe der Angehörigen geprägt (BVerfG vom 14.12.1989 FamRZ 1990, 263;… OVG Niedersachsen vom 2.11.2006 a.a.O.; OVG Saarland vom 15.3.2006 Az. 2 W 1/06; Sächsisches OVG vom 15.6.2010 Az. 3 B 515/09).
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