Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 29.10.2024 - 2 W 17/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,42774
OLG Naumburg, 29.10.2024 - 2 W 17/24 (https://dejure.org/2024,42774)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 29.10.2024 - 2 W 17/24 (https://dejure.org/2024,42774)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 29. Oktober 2024 - 2 W 17/24 (https://dejure.org/2024,42774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,42774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Einseitige Erledigungserklärung im Zwangsvollstreckungsverfahren wegen einer unvertretbaren Handlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 888
    Vollstreckung der titulierten Verpflichtung eines Schuldners zur Erteilung einer Auskunft durch Vorlage eines amtlichen Bestandsverzeichnisses

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.12.2014 - IV ZB 9/14

    Pflichtteilsrecht: Reichweite einer Verpflichtung des Erben zur …

    Auszug aus OLG Naumburg, 29.10.2024 - 2 W 17/24
    Die damit verbundene Antragsänderung kann noch im Rechtsmittelverfahren erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2014 - IV ZB 9/14 -, zitiert nach juris Rz. 64 unter Verweis auf OLG Stuttgart MDR 2010, 1078; OLG Köln OLGR 2004, 79, 80;… OLG Rostock OLGR 1997, 360, 362 sowie Zöller/Vollkommer, ZPO 30. Aufl. § 91a Rz. 36 ff.).
  • OLG Köln, 10.09.2003 - 2 W 85/03

    Auslegung einer einseitigen Erledigungserklärung als Antragsrücknahme; …

    Auszug aus OLG Naumburg, 29.10.2024 - 2 W 17/24
    Die damit verbundene Antragsänderung kann noch im Rechtsmittelverfahren erfolgen (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2014 - IV ZB 9/14 -, zitiert nach juris Rz. 64 unter Verweis auf OLG Stuttgart MDR 2010, 1078; OLG Köln OLGR 2004, 79, 80;… OLG Rostock OLGR 1997, 360, 362 sowie Zöller/Vollkommer, ZPO 30. Aufl. § 91a Rz. 36 ff.).
  • OLG Koblenz, 10.08.2020 - 12 W 136/20

    Coronabedingte Schwierigkeiten, für Nachlassverzeichnis einen Notar zu finden: …

    Auszug aus OLG Naumburg, 29.10.2024 - 2 W 17/24
    Denn bei erheblichen Verzögerungen kann es geboten sein, z.B. dienstrechtliche Maßnahmen zu ergreifen (wie z.B in OLG Koblenz, Beschluss vom 10. August 2020 - 12 W 136/20 -, zitiert nach juris Rz. 6).
  • OLG Stuttgart, 30.04.2010 - 3 W 22/10

    Zulässigkeit der Erledigungserklärung der Hauptsache im Vollstreckungsverfahren; …

    Auszug aus OLG Naumburg, 29.10.2024 - 2 W 17/24
    Die damit verbundene Antragsänderung kann noch im Rechtsmittelverfahren erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2014 - IV ZB 9/14 -, zitiert nach juris Rz. 64 unter Verweis auf OLG Stuttgart MDR 2010, 1078; OLG Köln OLGR 2004, 79, 80;… OLG Rostock OLGR 1997, 360, 362 sowie Zöller/Vollkommer, ZPO 30. Aufl. § 91a Rz. 36 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2026 - 2 W 11/25

    Abänderung des Zwangsmittelbeschlusses für die Nichterfüllung der Auskunfts- und …

    Insbesondere hat die Gläubigerin den Vollstreckungstitel - die vollstreckbare Ausfertigung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 15.08.2023 - im Original vorgelegt, wie es gemäß § 724 Abs. 1 ZPO grundsätzlich bei jeder Zwangsvollstreckungsmaßnahme erforderlich ist (Senat, Beschl. v. 19.08.2024 - I-2 W 17/24; Beschl. v. 08.09.2025 - I-2 W 12/25; Beschl. v. 10.11.2025 - I-2 W 19/25;… OLG Celle, Beschl. v. 06.11.2023 - 13 W 37/23, GRUR-RS 2023, 40451 Rn. 6).

    Rn. 59 Die Anforderungen an die Angabe der Gestehungskosten (vgl. hierzu z.B. Senat, Beschl. v. 19.08.2024 - I-2 W 17/24) hat das Landgericht im angefochtenen Beschluss (S. 16 ff.) zutreffend wiedergegeben; insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf diese Ausführungen Bezug genommen werden.

    Wird eine solche Erklärung abgegeben, scheidet insoweit jede weitere Verpflichtung zur Rechnungslegung (auf die der Gläubiger wegen der mangelnden Bedeutung der fraglichen Kostenposition für die Schadensberechnung nicht mehr angewiesen ist) und damit jede weitere Zwangsvollstreckung aus (Senat, Beschl. v. 03.05.2011 - 2 W 10/11, InstGE 13, 226 = BeckRS 2012, 4013 - Rechnungslegung über Gestehungskosten; Beschl. v. 27.06.2012 - I-2 W 14/12, juris; Beschl. v. 20.04.2017 - I-2 W 2/17, BeckRS 2017, 157426; Beschl. v. 10.06.2022 - I-2 W 6/22; Beschl. v. 19.08.2024 - I-2 W 17/24; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10.05.2021 - I-15 W 4/21).

  • BayObLG, 11.09.2025 - 101 W 136/24

    Klärungsbedürftigkeit, Gesellschafterbeschluss, Insolvenzgläubiger, …

    Rn. 67 (3) Eine Verfahrensaufnahme zur Verfolgung seines Kosteninteresses wäre dem Vollstreckungsgläubiger ebenfalls nicht möglich (…dazu: BGH, Urt. v. 31. Juli 2025, I. ZR 127/24, juris Rn. 29 ff. - Griffleiste; OLG Naumburg, Beschluss vom 29. Oktober 2024, 2 W 17/24, FamRZ 2025, 962 [juris Rn. 17]).
  • OLG Hamburg, 30.07.2025 - 2 W 27/25

    Kostentragung nach übereinstimmender Erledigungserklärung im …

    Der Schuldner ist also gehalten, dem Gläubiger substantiiert zu vermitteln, dass er seiner Verpflichtung nachgekommen ist (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Oktober 2024 - 2 W 17/24 -, FamRZ 2025, 962, juris).

    Die vom Schuldner erst im Verlaufe des Vollstreckungsverfahrens übermittelten Informationen über den Umfang seiner Bemühungen um ein Tätigwerden des Notars können dabei im Hinblick auf den Vollstreckungsantrag ein erledigendes Ereignis darstellen (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Oktober 2024 - 2 W 17/24 -, FamRZ 2025, 962, juris).

  • OLG Bremen, 30.07.2025 - 2 W 27/25

    Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses; Kostentragung nach …

    Der Schuldner ist also gehalten, dem Gläubiger substantiiert zu vermitteln, dass er seiner Verpflichtung nachgekommen ist (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Oktober 2024 - 2 W 17/24 -, FamRZ 2025, 962 , juris).

    Die vom Schuldner erst im Verlaufe des Vollstreckungsverfahrens übermittelten Informationen über den Umfang seiner Bemühungen um ein Tätigwerden des Notars können dabei im Hinblick auf den Vollstreckungsantrag ein erledigendes Ereignis darstellen (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Oktober 2024 - 2 W 17/24 -, FamRZ 2025, 962 , juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Naumburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht