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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 22.01.2007 - 2 W 39/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6145
OVG Saarland, 22.01.2007 - 2 W 39/06 (https://dejure.org/2007,6145)
OVG Saarland, Entscheidung vom 22.01.2007 - 2 W 39/06 (https://dejure.org/2007,6145)
OVG Saarland, Entscheidung vom 22. Januar 2007 - 2 W 39/06 (https://dejure.org/2007,6145)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aussetzung eines erst nach langem Zuwarten erklärten Sofortvollzugs einer Ausweisung

  • Judicialis

    VwGO § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4; ; VwGO § 80 Abs. 3 Satz 1; ; VwGO § 80 Abs. 5 Satz 1; ; VwGO § 80 Abs. 7; ; BtMG § 35

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4; VwGO § 80 Abs. 5; AufenthG § 53 Nr. 2; BtMG § 35
    D (A), Ausweisung, Sofortvollzug, Suspensiveffekt, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Drogendelikte, Drogentherapie, Verwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung eines erst nach langem Zuwarten erklärten Sofortvollzugs einer Ausweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anfechtung einer unter Sofortvollzug gestellten Ausweisung; Rechtmäßigkeit einer Abschiebung des Betroffenen aus der Strafhaft heraus; Aussetzung der Strafe unter Ermöglichung einer Drogentherapie; Folgen einer erst acht Monate später erfolgten Androhung des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 351 (Ls.)
  • NStZ-RR 2008, 228
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (1)

  • OVG Saarland, 08.12.2005 - 2 W 35/05

    Zur Berücksichtigung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse durch die …

    Auszug aus OVG Saarland, 22.01.2007 - 2 W 39/06
    Die Änderung der Behördenbezeichnung im Rubrum hinsichtlich der Antragsgegnerseite ist wegen einer im Zuge der so genannten Kommunalisierung erfolgten Übertragung der ausländerbehördlichen Aufgaben (§ 71 Abs. 1 Satz 1 AufenthG) auf die Landkreise, den Stadtverband Saarbrücken und die Landeshauptstadt B-Stadt veranlasst (vgl. dazu die in Nr. 1 des Artikels 1 der Verordnung zur Anpassung von Landesrecht an das Zuwanderungsgesetz vom 14.12.2004, Amtsblatt 2004, 2661 enthaltene Fassung des § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten für Ausländer, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler und über Aufnahme, Verteilung und Unterbringung (AFSVO); entsprechend etwa für den Bereich des öffentlichen Baurechts OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.12.2004 - 1 R 4/03 und 1 R 5/03 -, SKZ 2005, 91 Leitsatz Nr. 13; wie hier OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 30.6.2005 - 2 Y 5/05 -, vom 5.9.2005 - 2 W 23/05 -, SKZ 2006, 57 Leitsatz Nr. 64 und vom 8.12.2005 - 2 W 35/05 -, SKZ 2006, 61 Leitsatz Nr. 78, insoweit n.v., (jeweils Ausländerrecht)).
  • VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17

    Weiterer Eilantrag gegen Windpark "Stillfüssel" abgelehnt

    Eine weitere Verzögerung der Inbetriebnahme der Anlagen bis nach Abschluss des Hauptsacheverfahrens hätte vor allem wegen sinkender Einspeisevergütungen - wie seitens der Beigeladenen vorgetragen - erhebliche wirtschaftliche Nachteile für sie zur Folge und würde ihr Vorhaben damit grundsätzlich in Frage stellen (vgl. HessVGH, Beschluss v. 15.02.2008 - 9 B 101/08 -, juris; OVG B-Stadt, Beschluss v. 18.05.2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG Saarlouis, Beschluss v. 22.01.2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Mannheim, Beschluss v. 22.07.1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff. [VGH Baden-Württemberg 22.07.1994 - 10 S 1017/94] [VGH Baden-Württemberg 22.07.1994 - 10 S 1017/94] ).
  • OVG Bremen, 26.05.2021 - 2 B 119/21

    Ausländerrecht; Ausweisung; sofortige Vollziehung - Anordnung der sofortigen …

    (4) Nicht vergleichbar ist der vorliegende Sachverhalt auch mit demjenigen, der dem vom Verwaltungsgericht zitierten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.01.2017 - 2 W 39/06, juris zugrunde lag.

    Der dortige Antragsteller hatte eine Therapie, für die die Strafvollstreckung nach § 35 BtMG zurückgestellt worden war, erfolgreich abgeschlossen, eine Berufsausbildung begonnen und der Strafrest war zur Bewährung ausgesetzt worden (vgl. OVG SL, Beschl. v. 22.01.2017 - 2 W 39/06, juris Rn. 21 - 23).

  • VGH Hessen, 28.01.2014 - 9 B 2184/13
    Darauf, ob die angeführten Gründe die Anordnung des Sofortvollzugs tatsächlich tragen, kommt es im Hinblick auf § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht an (vgl. Beschluss des Senats vom 15. Februar 2008 - 9 B 101/08 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Mai 2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 22. Januar 2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. Juli 1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff.).
  • VG Darmstadt, 19.09.2017 - 6 L 1031/17

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigung für Windenergieanlage

    Eine weitere Verzögerung der Inbetriebnahme der Anlagen bis nach Abschluss des Hauptsacheverfahrens hätte vor allem wegen sinkender Einspeisevergütungen - wie seitens der Beigeladenen vorgetragen - erhebliche wirtschaftliche Nachteile für sie zur Folge und würde ihr Vorhaben damit grundsätzlich in Frage stellen (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 15.02.2008 - 9 B 101/08 -, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 18.05.2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG Saarlouis, Beschluss vom 22.01.2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Mannheim, Beschluss vom 22.07.1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff.).
  • OVG Saarland, 04.02.2010 - 2 A 448/08

    Ausweisung: Verhältnismäßigkeit einer Ausweisung wegen Drogendelikten bei …

    Rn. 13 Auf den Aussetzungsantrag des Klägers vom 23.8.2006 stellte letztlich das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Beschluss vom 22.1.2007 - 2 W 39/06 - die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wieder her beziehungsweise ordnete die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen die Abschiebungsandrohung an.

    Unter Bezugnahme auf die Entscheidungen der Kammer im Eilverfahren - 6 F 66/06 - und im Prozesskostenhilfeverfahren einschließlich der jeweils ergangenen Beschwerdeentscheidung des Oberverwaltungsgerichts in den Verfahren 2 W 39/06 und 2 D 34/07 hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt, der Kläger könne sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass vorliegend eine Befristung der Ausweisungsfolgen erforderlich gewesen sei.

  • OVG Saarland, 29.03.2007 - 2 B 7/07

    Baueinstellung wegen abweichender Bauausführung

    (ebenso zuletzt für den Bereich des Ausländerrechts OVG des Saarlandes, Beschluss vom 22.1.2007 - 2 W 39/06 -).
  • VG Darmstadt, 02.02.2018 - 6 L 205/17

    Genehmigung von fünf Windkraftanlagen

    Eine weitere Verzögerung der Inbetriebnahme der Anlagen bis nach Abschluss des Hauptsacheverfahrens hätte vor allem wegen sinkender Einspeisevergütungen - wie seitens der Beigeladenen vorgetragen - erhebliche wirtschaftliche Nachteile für sie zur Folge und würde ihr Vorhaben damit grundsätzlich in Frage stellen (vgl. HessVGH, Beschluss v. 15.02.2008 - 9 B 101/08 -, juris; OVG B-Stadt, Beschluss v. 18.05.2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG Saarlouis, Beschluss v. 22.01.2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Mannheim, Beschluss v. 22.07.1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff. [VGH Baden-Württemberg 22.07.1994 - 10 S 1017/94] [VGH Baden-Württemberg 22.07.1994 - 10 S 1017/94] ).
  • VG Darmstadt, 24.08.2018 - 6 L 4907/17

    Klage eines Umweltverbandes gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer …

    Eine weitere Verzögerung des Betriebs der Anlagen bis nach Abschluss des Hauptsacheverfahrens hätte vor allem wegen sinkender Einspeisevergütungen erhebliche wirtschaftliche Nachteile für sie zur Folge und würde ihr Vorhaben damit grundsätzlich in Frage stellen (vgl. Hess.VGH, Beschluss vom 15.02.2008 - 9 B 101/08 -, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 18.05.2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG Saarlouis, Beschluss vom 22.01.2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Ba-Wü, Beschluss vom 22.07.1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff.).
  • VG Darmstadt, 17.06.2015 - 6 L 571/15

    Eilantrag der Stadt Michelstadt gegen geplantes Windrad abgelehnt

    Darauf, ob die angeführten Gründe die Anordnung des Sofortvollzugs tatsächlich tragen, kommt es im Hinblick auf § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht an (HessVGH, Beschl. v. 15.02.2008 - 9 B 101/08 -, juris; OVG B-Stadt-Brandenburg, Beschl. v. 18.05.2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschl. v. 22.01.2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 22.07.1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff.).
  • VGH Hessen, 21.10.2014 - 9 B 1523/14

    Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes

    Darauf, ob die angeführten Gründe die Anordnung des Sofortvollzugs tatsächlich tragen, kommt es hingegen im Hinblick auf § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht an (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 9. August 2011 - 9 B 956/11 - vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Mai 2011 - OVG 11 S 20.11 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 22. Januar 2007 - 2 W 39/06 -, NVwZ-RR 2007, 351 f.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. Juli 1994 - 10 S 1017/94 -, NVwZ-RR 1994, 625 ff.).
  • VG Darmstadt, 24.01.2018 - 6 L 180/17

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigung

  • VG Saarlouis, 14.04.2016 - 6 L 186/16

    Voraussetzungen einer Ausweisung; Antragsbefugnis der Familienangehörigen

  • OVG Saarland, 30.03.2007 - 2 B 14/07

    Anwendbarkeit des Aufenthaltsrechts (NATO-Truppenstatut)

  • OVG Saarland, 21.08.2007 - 2 B 357/07

    Zuständigkeit im ausländerrechtlichen Streitverfahren - Abschiebungsschutz bei …

  • VG Augsburg, 30.06.2015 - Au 3 S 15.831

    EG-Düngemittel; Inverkehrbringen; Nährstoffangabe

  • VG Saarlouis, 28.11.2011 - 10 L 1499/11

    Regelausweisung; besonderer Ausweisungsschutz

  • VG Koblenz, 03.04.2007 - 3 L 259/07

    Erteilung einer Duldung während der Dauer der aufschiebenden Wirkung einer Klage …

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