Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 17.02.1982 - 2 W 4/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1982, 371
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 26.09.2013 - V ZB 152/12
Wohnungsgrundbuchsache: Zwischenverfügung auf Abschluss eines Rechtsgeschäfts; …
Eine Verwirrung im Sinne sei erst dann zu besorgen, wenn nicht nur eine grundbuchrechtliche Verbindung der Grundstücke, sondern auch eine katasterrechtliche Verschmelzung der Flurstücke herbeigeführt werden solle (vgl. OLG Brandenburg, ZfIR 2010, 25, 26; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 608, 609; OLG Frankfurt, DNotZ 1993, 612, 613; OLG Hamm, FGPrax 1998, 44, 45; OLG Schleswig, Rpfleger 1982, 371, 372;… MünchKomm-BGB/Kohler, 6. Aufl., § 890 Rn. 8;… Staudinger/Gursky, BGB [2008], § 90 Rn. 14;… Güthe/Triebel, GBO, 5. Aufl., § 5 Rn. 7;… Bauer/von Oefele/Waldner, GBO, 3. Aufl., § 6 Rn. 28; Wendt, Rpfleger 1983, 192, 196).Andernfalls würde die Vorschrift des § 1131 BGB weitgehend außer Anwendung gesetzt (vgl. OLG Schleswig, Rpfleger 1982, 371, 372; Böttcher, ZfIR 2010, 6, 9).
- OLG Celle, 05.11.2013 - 4 W 192/13
Zulässigkeit einer Bestandteilszuschreibung bei unterschiedlicher Belastung der …
Für die Frage der Beurteilung der Verwirrungsgefahr kommt es dabei auf den Stand des Grundbuchs zum Zeitpunkt der Eintragung der gewünschten Verbindung unter Berücksichtigung gleichzeitig gestellter Anträge an; derzeit nicht beantragte oder in Aussicht stehende Verschmelzungen von Flurstücken - die gegebenenfalls die Annahme der Besorgnis der Verwirrung rechtfertigen könnten -, bleiben für die Beurteilung außer Betracht (…vgl. Senat, a. a. O; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 9. Juli 2012 - 10 W 2296/11, juris Rn. 9 unter Bezugnahme auf die dortige - nicht veröffentlichte - Entscheidung vom 28. Dezember 2011 zum Az. 10 W 2043/11; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 19. Juni 2000 - 3 Wx 438/99, juris Rn. 14 f.; OLG Schleswig, Beschluss vom 17. Februar 1982 - 2 W 4/82, juris Rn. 31 f.;… Waldner in Bauer/von Oefele, Grundbuchordnung, 3. Aufl., § 6 Rn. 28;… anderer Ansicht: Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn. 636). - KG, 27.06.1989 - 1 W 2309/89
Vereinigung; Zusammenlegung; Wohnungseigentum; Wohnungseigentumsrechte; …
Definition ist in Fällen der §§ 5 und 6 GBO Verwirrung zu besorgen, wenn die Eintragungen derart unübersichtlich und schwer verständlich sind, daß der gesamte grundbuchliche Rechtszustand des Grundstücks nicht mehr mit der für den Grundbuchverkehr notwendigen Klarheit und Bestimmtheit erkennbar ist und die Gefahr von Streitigkeiten zwischen den Realberechtigten untereinander oder mit Dritten oder von Verwicklungen, namentlich im Falle der Zwangsversteigerung besteht (vgl. OLG Hamm, Rpfleger 1968, 121; OLG Düsseldorf, DNotZ 1971, 479; Schl.-Holst.OLG, Rpfleger 1982, 371;… .. Horber/Demharter, GBO, 17. Aufl., § 5 Anm. 4;… Meikel/Böttcher, GBO, 7. Aufl., § 5 Rdnr. 22 m.w.N.). - BayObLG, 19.08.1994 - 2Z BR 75/94
Rechtstellung der Grundpfandrechtsgläubiger nach Zuschreibung einer …
Verwirrung ist zu besorgen, wenn die Eintragungen derart unübersichtlich und schwer verständlich werden, dass der gesamte grundbuchliche Rechtszustand des Grundstücks nicht mehr mit der für den Grundbuchverkehr notwendigen Klarheit und Bestimmtheit erkennbar ist und die Gefahr von Streitigkeiten der Berechtigten untereinander oder mit Dritten oder von Verwicklungen, insbesondere im Fall der Zwangsversteigerung, besteht (…BayObLGZ aaO; KG OLGE 39, 221; Rpfleger 1989, 500 ; OLG Hamm Rpfleger 1968, 121; OLG Düsseldorf DNotZ 1971, 479; OLG Schleswig Rpfleger 1982, 371). - LG Wuppertal, 11.10.1994 - 6 T 779/94
Zur Besorgnis der Grundbuchverwirrung bei der Vereinigung von Grundstücken
Erst dann läßt sich nämlich im Grundbuch nicht mehr verdeutlichen, auf welchen realen Grundstücksteil sich die unterschiedlichen Belastungen beziehen; denn die ursprünglichen Flurstücke gibt es dann vermessungsrechtlich nicht mehr, und sie erscheinen auch nicht mehr im Grundbuch (…zu Vorstehendem eingehend KG, a.a.O.; vgl. für § 890 Abs. 2 BGB auch: OLG Hamm Rpfleger 1968, 121 ; OLG Schleswig Rpfleger 1982, 371, 372; BayObLG Rpfleger 1977, 251 = DNotZ 1978, 102 ).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.02.1982 - 2 W 4/82 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 20.01.2010 - 2 Wx 109/09
Maßgebliches Recht für das Grundbuchverfahren in Übergangsfällen; Zulässigkeit …
2 Z 116/84|OLG Hamm; 12.07.1985; 15 W 280/83">Rpfleger 1985, 495; OLG Hamburg, OLGZ 1982, 391 [392 f.]; OLG München, FGPrax 2008, 13; Demharter, GBO, 27. Aufl. 2010, § 75 Rn. 13). - OLG Köln, 29.03.1996 - 20 W 10/96
SELBSTÄNDIGES BEWEISVERFAHREN
Deren Begründung erübrigt sich nur dann, wenn die Beschwerde ihrerseits nicht begründet oder die Begründung lediglich bereits Vorgetragenes wiederholt (Hanseatisches Oberlandesgericht, OLGZ 1982, 391 f; OLG Köln, FamRZ 1986, 487 f.; jeweils mit zahlreichen Nachweisen). - OLG Köln, 29.05.1996 - 17 W 400/95 Ebenso bedarf der Nichtabhilfebeschluß einer Begründung, wenn mit der Beschwerde neue tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte vorgebracht werden oder sich sonst ergeben, die nicht völlig abwegig bzw. völlig unerheblich sind (allg. Meinung; vgl. beispielsweise OLG Hamm, FamRZ 1986, 1127; OLG Köln, FamRZ 1986, 487;… OLG Celle, a.a.O.; OLG Hamburg, OLGZ 1982, 391;… Zöller/Gummer, a.a.O. Rn. 8;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 54. Auflage, § 571 Rn. 8;… Thomas/Putzo, ZPO, 19. Auflage, § 571 Rn. 10).
- OLG Oldenburg, 07.02.1989 - 4 WF 8/89
Nichtabhilfebeschluß, Vorlagebeschluß, Begründung, Begründungszwang
Es ist anerkannt, daß ein Nichtabhilfebeschluß der Begründung bedarf, wenn die Beschwerde auf neue Tatsachen gestützt wird (vgl. OLG Celle, NdsRpfl. 1988, 9; OLG Köln FamRZ 1986, 487; OLG Hamburg OLGZ 1982, 391;… OLG Schleswig SchHA 1975, 180, Zöller, ZPO, 15. Auflage;… Rdn. 17 zu § 571). - LG München I, 12.04.2001 - 14 T 5477/01
Berücksichtigung von neuen Tatsachen bei Abhilfeentscheidung; Entsprechende …
Nichtabhilfeentscheidungen sind jedoch zu begründen, wenn das Rechtsmittel auf neue Tatsachen gestützt wird (…vgl. Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung, Rn. 19 zu § 6;… Zöller, Rn. 8 zu § 571 ZPO ;… Thomas-Putzo, Rn. 3 zu § 571 ZPO ; OLG Hamburg in OLGZ 82, 391; OLG Köln in FamRZ 86, 487 und OLG Frankfurt in NJW 68, 57, jew. m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 03.03.1982 - 2 W 4/82 |
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| OLG Stuttgart, 05.03.1982 - 2 W 4/82 |
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