Rechtsprechung
| BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 108 Abs 1 WDO 2002, § 261 StPO, § 163a Abs 4 S 2 StPO, § 136a Abs 1 S 1 StPO, § 136a Abs 3 S 2 StPO
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung - rechtsprechung-im-internet.de
§ 108 Abs 1 WDO 2002, § 261 StPO, § 163a Abs 4 S 2 StPO, § 136a Abs 1 S 1 StPO, § 136a Abs 3 S 2 StPO
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung - Wolters Kluwer
Beweiswürdigung hinsichtlich des Nachweises des Dienstvergehens eines Soldaten (hier: Diebstahl)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweiswürdigung hinsichtlich des Nachweises des Dienstvergehens eines Soldaten (hier: Diebstahl)
- rechtsportal.de
Beweiswürdigung hinsichtlich des Nachweises des Dienstvergehens eines Soldaten (hier: Diebstahl)
- datenbank.nwb.de
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Süd, 16.12.2014 - S 3 VL 20/14
- BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.08.1988 - 3 StR 129/88
Täuschung über Beweislage
Auszug aus BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Lediglich eine bewusste Täuschung führt jedoch zu einem Verwertungsverbot nach § 163a Abs. 4 Satz 2 StPO i.V.m. § 136a Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 2 StPO; ein fahrlässiges Verhalten reicht nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 24. August 1988 - 3 StR 129/88, BGHSt 35, 328 ff. sowie Meyer-Goßner, StPO, Kommentar, 58. Aufl. 2015, § 136a Rn. 13;… Diemer in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 7. Aufl. 2013, § 136a Rn. 19 m.w.N.). - BVerwG, 08.12.2009 - 2 WD 36.09
Schwerer, behebbarer Verfahrensmangel bei fehlerhafter Anwendung des Grundsatzes …
Auszug aus BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Es verbleiben an den Diebstählen und an der Täterschaft des Soldaten nicht nur theoretische Zweifel, die in Ermangelung weiterer Aufklärungsmöglichkeiten nach dem Grundsatz in dubio pro reo (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2009 - 2 WD 36.09 - Buchholz 450.2 § 106 WDO 2002 Nr. 1 Rn. 14) zu dessen Freispruch führen. - BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
Auszug aus BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.).
- VGH Hessen, 10.12.2025 - 28 A 369/22
Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung
Bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld wird seine Unschuld vermutet (…vgl. BVerwG, Urteile vom 2. Mai 2024 - 2 WD 12.23 -, juris Rn. 36 und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 -, juris Rn. 18). - BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Sexuelle Belästigung; Aussage gegen Aussage; Unschuldsvermutung
- BVerwG, 22.11.2018 - 2 WD 14.18
Reisekostenbetrug; in dubio pro reo
- Disziplinarkammer bei dem Kirchengericht der EKD, 24.03.2023 - 134/1-2022
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