Rechtsprechung
| BVerwG, 09.12.1981 - 2 WD 69.80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Misshandlung von Untergebenen - Vorsätzliche Verletzung der Fürsorgepflicht sowie der Kameradschaftspflicht und der Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten - Vorliegen eines Dienstvergehens - Verschärfte Haftung eines Soldaten in Vorgesetztenstellung ...
Verfahrensgang
- TDG Nord, 18.07.1980 - 2 VL 8/80
- BVerwG, 09.12.1981 - 2 WD 69.80
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.11.1981 - 2 WD 52.81
Dienstvergehen eines Soldaten - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen
Auszug aus BVerwG, 09.12.1981 - 2 WD 69.80
Der erkennende Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung bei Untergebenenmißhandlung eine reinigende Maßnahme als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen in Betracht gezogen (zuletzt Urteil vom 24. November 1981 - 2 WD 52/81). - BVerwG, 24.05.1977 - 2 WD 46.76
Verschärfte Haftung eines Soldaten in Vorgesetztenstellung - Verletzung der …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1981 - 2 WD 69.80
Ihm kam für die Maßnahmebemessung nur insofern Bedeutung zu, als er eine bessere Beurteilung der Persönlichkeit des Soldaten ermöglichte und ihm die Chance eröffnete, eine Nachbewährung zu erbringen (BVerwG Urteil vom 24. Mai 1977 - 2 WD 46/76). - BVerwG, 27.03.1973 - II WD 45.72
Vertrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten - Zusammenhalt der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 09.12.1981 - 2 WD 69.80
Für eine Überbürdung der dem Soldaten im Berufungsverfahren erwachsenen notwendigen Auslagen auf den Bund fehlte es bei dieser in vollem Umfang erfolglosen Berufung an einer gesetzlichen Grundlage (BVerwGE 46, 101).
- BVerwG, 22.05.1990 - 2 WD 3.90
Dienstgradherabsetzung bei ehr- und körperverletzende Behandlung von Untergebenen
Wie der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwG Urteile vom 9. Dezember 1981 - 2 WD 69/80 -, vom 9. April 1986 - 2 WD 52/85 -, vom 16. Juli 1986 - 2 WD 1/86 - und vom 14. Oktober 1986 - 2 WD 24/86) hervorgehoben hat, ist die körperliche Unversehrtheit ein Grundrecht, das jedem Menschen zusteht (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG); deshalb muß dafür Sorge getragen werden, daß die der militärischen Gewalt Unterworfenen nicht Übergriffen von Vorgesetzten ausgesetzt sind. - BVerwG, 09.04.1986 - 2 WD 52.85
Körperliche Mißhandlung Untergebener - Dienstvergehen - Fahrlehrer - …
Zu Recht hat die Berufung darauf hingewiesen, daß der Senat in ständiger Rechtsprechung in Fällen von Untergebenenmißhandlung - auch aus generalpräventiven Gründen - eine reinigende Maßnahme als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gewählt hat (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1981 - 2 WD 69/80 - m.w.N.). - BVerwG, 22.09.1987 - 2 WD 7.87
Verhängung einer Disziplinarmaßnahme - Herabsetzung eines Dienstgrades - …
Der Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung in Fällen von Untergebenenmißhandlung eine reinigende Maßnahme zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen genommen (vgl. Urteile vom 9. Dezember 1981 - 2 WD 69/80 -, vom 9. Mai 1984 - 2 WD 17/83 -, vom 12. Juli 1984 - 2 WD 17/84 - und vom 2. Oktober 1985 - 2 WD 15/85). - BVerwG, 07.04.1987 - 2 WD 43.86
Entwürdigende Behandlung eines Kameraden - Beischlaf mit einer Prostituierten als …
Der Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung in Fällen von Untergebenenmißhandlungen eine reinigende Maßnahme zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gewählt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 1981 - 2 WD 69/80 -, vom 9. Mai 1984 - 2 WD 17/83 - und vom 12. Juli 1984 - 2 WD 17/84). - BVerwG, 18.09.1984 - 2 WD 18.84
Verstoß gegen soldatenrechtliche Pflichten wegen eines Tritts eines Untergebenen …
Der Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung in Fällen von Untergebenenmißhandlung eine reinigende Maßnahme zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gewählt (vgl. Urteile vom 9. Dezember 1981 - 2 WD 69/80 -, vom 9. Mai 1984 - 2 WD 17/83 - und vom 12. Juli 1984 - 2 WD 17/84).
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