Rechtsprechung
| BVerwG, 19.03.1976 - II WDB 1.76 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 146
- NJW 1976, 2032
- DVBl 1978, 159
Wird zitiert von ... (9)
- OVG Niedersachsen, 30.08.2012 - 11 LB 372/10
Berufsbezogene Sonderrechte von Rechtsanwälten beim Zugang zu Mandanten während …
Rn. 45 2. b) Wie sich aus der bereits von der Beklagten zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 28.4.1981 - 2 C 51/78 -, BVerwGE 62, 169 ff; ergänzend Beschl. v. 19.3.1976 - II WDB 1/76 -, NJW 1976, 2032, 2034) ergibt, lässt sich ein eigenständiges anwaltliches Zugangs- und Anwesenheitsrecht auch nicht aus § 3 Abs. 2 BRAO ableiten. - BVerwG, 10.10.1989 - 2 WDB 4.89
Bundeswehr - Dienstgrad - Vorgesetzter - Zurückhaltungsgebot - Repräsentant - …
Will er seine Autorität nicht selbst untergraben, muß er aber seine Meinung besonnen, tolerant und sachlich vertreten (BVerfGE 28, 36, 47 [BVerfG 18.02.1970 - 2 BvR 531/68]; BVerwGE 53, 146, 157 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 63, 37 ff; 73, 187, 191 f [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 83, 60, 68 [BVerwG 10.10.1985 - 2 WD 19/85]; BVerwG NJW 1985, 160 und 1658).Die in § 7 SG festgelegte Grundpflicht des Soldaten, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen, gebietet ihm, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (vgl. BVerwGE 43, 48, 49 f. [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; 53, 146, 159 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 73, 187, 190 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 76, 66 f. [BVerwG 09.02.1983 - 2 WD 19/82]).
- BVerwG, 28.06.2012 - 2 WD 34.10
Verlesungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Vernehmungsperson; Zeugenvernehmung; …
Rn. 34 Dass im Verfahren der Verhängung einer einfachen Disziplinarmaßnahme wegen der systematischen Stellung des § 90 Abs. 1 Satz 1 WDO im Dritten Abschnitt des Zweiten Teils der WDO kein Recht auf Verteidigerkonsultation besteht, hält das auf Befehlsautorität des Disziplinarvorgesetzten und Gehorsamsbereitschaft des Untergebenen gegründete Vertrauensverhältnis frei von Störungen durch ein Dazwischentreten Dritter (vgl. Beschluss vom 19. März 1976 - BVerwG 2 WDB 1, 76 - BVerwGE 53, 146 ).
- BVerwG, 10.10.1985 - 2 WD 19.85
Wehrrecht - Meinungsfreiheit - Stabsoffizier - Friedensdemonstration
Die in § 7 SG festgelegte Grundpflicht des Soldaten, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen, gebietet ihm, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (BVerwGE 43, 48, 49 f. [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; 53, 146, 159 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 73, 187, 190 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 76, 66 f. [BVerwG 09.02.1983 - 2 WD 19/82]).Will er seine Autorität nicht selbst untergraben, muß er aber seine Meinung besonnen, tolerant und sachlich vertreten (BVerfGE 28, 36, 47 [BVerfG 18.02.1970 - 2 BvR 531/68]; BVerwGE 53, 146, 157 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 63, 37 ff.; 73, 187, 191 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; BVerwG NJW 1985, 160 und 1658).
- BVerwG, 30.01.2017 - 2 WD 1.16
Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten …
Das Verhältnis zwischen Vorgesetzten und Untergebenen ist allgemein durch Befehlsautorität auf der einen und Gehorsamsbereitschaft auf der anderen Seite gekennzeichnet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. März 1976 - 2 WDB 1, 76 - BVerwGE 53, 146 ). - BVerwG, 23.11.1989 - 2 WD 50.86
Offizier - Überschreitung dienstlicher Kompetenzen - Private Zwecke - …
Erst von da an bestand auch die Verpflichtung zu einer Belehrung nach § 90 Abs. 2 Satz 3 WDO, während im Verfahren vor dem Disziplinarvorgesetzten ein Verteidiger, wäre er von dem früheren Soldaten zur Vernehmung vom 18. Mai 1984 mitgebracht worden, zurückgewiesen hätte werden dürfen (vgl. BVerwGE 53, 146). - BVerwG, 18.04.2013 - 2 WD 16.12
Zugriff; Zugriffsobjekt; Entsorgung; anvertraut; Anvertrautsein; Materialgruppe; …
Das Verhältnis zwischen Vorgesetzten und Untergebenen ist allgemein durch Befehlsautorität auf der einen und Gehorsamsbereitschaft auf der anderen Seite gekennzeichnet (vgl. Beschluss vom 19. März 1976 - BVerwG 2 WDB 1, 76 - BVerwGE 53, 146 ). - BVerwG, 20.05.1981 - 2 WD 9.80
Verletzung der Kameradschaftspflicht - Entwürdigende Behandlung von Untergebenen …
Die Pflicht zum treuen Dienen nach § 7 SG gebietet dem Soldaten, zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles 212 unterlassen, was die Bundewehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (BVerwGE 43, 48, 49 [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; BVerwG Beschluß vom 19. März 1976 - 2 WDB 1/76 = NZWehrr 1977, 21, 29). - BVerwG, 28.08.1986 - 5 B 76.86
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Vertretungszwang vor dem …
Durch den in diesem Zusammenhang ergangenen Beschluß, den Ehemann der Klägerin nicht als deren Bevollmächtigten zuzulassen, wurde ihr Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt, weil dieser Anspruch nicht das Recht auf Vermittlung rechtlichen Gehörs durch einen Prozeßbevollmächtigten einschließt (vgl. BVerwGE 53, 146 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76] mit weiteren Nachweisen).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".