Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Haarschnitt des Soldaten - Soldat ohne Vorgesetztendienstgrad - Irokesen-Haarschnitt - Pflicht zum treuen Dienen - Ansehen der Bundeswehr - Vertrauenswürdiges Verhalten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SG § 7, § 17 Abs. 2

Papierfundstellen

• BVerwGE 76, 66

Wird zitiert von ... (12)

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• BVerwG, 10.10.1989 - 2 WDB 4.89

  Bundeswehr - Dienstgrad - Vorgesetzter - Zurückhaltungsgebot - Repräsentant - …

  Die in § 7 SG festgelegte Grundpflicht des Soldaten, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen, gebietet ihm, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (vgl. BVerwGE 43, 48, 49 f. [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; 53, 146, 159 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 73, 187, 190 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 76, 66 f. [BVerwG 09.02.1983 - 2 WD 19/82]).
• OVG Hamburg, 27.08.2003 - 3 Bs 185/03

  Straßenverkehrsrecht: Fahreignungszweifel bei Rauschgiftkonsum, Zumutbarkeit des …

  Diese Argumentation verkennt, dass Art. 2 Abs. 1 GG , der hier einschlägig ist und auch die Länge oder Kürze eines Haarschnitts schützt (vgl. z. B. BVerwG, Beschl. v. 14.4.1983, BVerwGE 76, 66 btr. den Irokesen-Haarschnitt eines Bundeswehrsoldaten), nicht schrankenlos gilt (…vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 15.1.1999, NJW 1999, 1985 btr. das Verbot von Ohrschmuck und langen Haaren für uniformierte Polizeivollzugsbeamte).
• BVerwG, 10.10.1985 - 2 WD 19.85

  Wehrrecht - Meinungsfreiheit - Stabsoffizier - Friedensdemonstration

  Die in § 7 SG festgelegte Grundpflicht des Soldaten, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen, gebietet ihm, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (BVerwGE 43, 48, 49 f. [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; 53, 146, 159 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 73, 187, 190 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 76, 66 f. [BVerwG 09.02.1983 - 2 WD 19/82]).

• BVerwG, 05.01.2024 - 3 BN 2.23

  Berechtigtes Feststellungsinteresse bei Normenkontrollantrag gegen außer Kraft …

  Dieses Grundrecht umfasst grundsätzlich auch das Recht auf eigenverantwortliche Gestaltung des äußeren Erscheinungsbildes (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Juli 1972 - I WB 127.72 - BVerwGE 46, 1 und vom 14. April 1983 - 2 WDB 1, 83 - BVerwGE 76, 66 ).
• BVerwG, 08.11.1990 - 1 WB 86.89

  Alkoholverbot für Luftfahrzeugführer und Besatzungsangehörige der Bundeswehr

  Eine Auferlegung von Pflichten mit dieser Zielsetzung kann aus der Pflicht des Soldaten zum treuen Dienen abgeleitet werden (BVerwGE 76, 66).
• VGH Hessen, 16.11.1995 - 1 TG 3238/95

  Dienstliche Weisung zur Haartracht eines Polizeivollzugsbeamten - Eingriff in das …

  Je mehr Eigeninitiative und Eigenverantwortlichkeit in der Ausbildung und der Aufgabe des Soldaten eine Rolle spielen, um so weniger erscheint es angebracht, solche Eigenschaften da zu unterdrücken, wo sie sich beim Soldaten bei der individuellen Gestaltung seines Erscheinungsbildes zeigen." (BVerwG, Beschluß vom 14. April 1983, BVerwGE 76, 66, 69 = ZBR 1983, 342 r. Sp.).
• BVerwG, 14.11.1991 - 2 WD 12.91

  Wehrrecht - Disziplinarrecht - Alkoholgenuß - Dienstgradherabsetzung

  Eine Auferlegung von Pflichten mit dieser Zielsetzung kann aus der Pflicht des Soldaten zum treuen Dienen abgeleitet werden (BVerwGE 76, 66).
• BVerwG, 24.07.1990 - 2 WD 38.89

  Entfernung eines Soldaten aus dem Dienstverhältnis als Disziplinarmaßnahme wegen …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 46, 196; 76, 73 [BVerwG 14.04.1983 - 2 WDB 1/83]; 83, 273 [BVerwG 27.01.1987 - 2 WD 11/86]= NZWehrr 1987, 256) ist der Zugriff eines Soldaten auf Eigentum und Vermögen des Dienstherrn, das ihm zur Verwaltung und Verwahrung anvertraut ist, ein so schwerwiegendes Dienstvergehen, daß es regelmäßig zur Entfernung aus dem Dienstverhältnis führt.
• BVerwG, 06.11.1990 - 1 WB 85.89

  Recht der Soldaten: Befristetes Alkoholverbot vor Dienstbeginn

  Eine Auferlegung von Pflichten mit dieser Zielsetzung kann aus der Pflicht des Soldaten zum treuen Dienen abgeleitet werden (BVerwGE 76, 66).
• BVerwG, 27.11.1990 - 1 WB 84.89

  Generelles Verbot des Alkoholgenusses zwölf Stunden vor Flugbeginn für Führer und …

  Eine Auferlegung von Pflichten mit dieser Zielsetzung kann aus der Pflicht des Soldaten zum treuen Dienen abgeleitet werden (BVerwGE 76, 66).
• BVerwG, 08.11.1990 - 1 WB 87.89

  Beschwerde gegen ein Fernschreiben des Verteidigungsministers - Alkoholverbot …
• BVerwG, 08.11.1990 - 1 WB 88.89

  Generelles Verbot des Alkoholgenusses zwölf Stunden vor Flugbeginn gegenüber den …