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  Vergewaltigung einer Kameradin; vorläufige Kürzung des Ruhegehalts

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  § 7 SG, § 12 S 2 SG, § 17 Abs 2 S 1 SG, § 7 Abs 2 SoldGG, § 3 Abs 4 SoldGG
  Vergewaltigung einer Kameradin; vorläufige Kürzung des Ruhegehalts

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  Vergewaltigung einer Kameradin; vorläufige Kürzung des Ruhegehalts

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (20)

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• BVerwG, 20.01.2022 - 2 WD 2.21

  Sexueller Übergriff während eines Partyurlaubs im Ausland; disziplinarische …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Rn. 38 (2) Ob sich der Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zur Höchstmaßnahme verschiebt, wenn der Soldat einen besonders schweren Fall in Form der Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB) begangen hat, kann im vorläufigen, durch eine auch in rechtlicher Hinsicht summarische Prüfung geprägten Verfahren nach § 130 WDO (BVerwG…, Beschluss vom 15. August 2023 - 2 WDB 1, 23 - juris Rn. 22) dahingestellt bleiben (vgl. BVerwG, Urteile vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 33 …sowie vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 27).

  Hinzu kommt, dass sich der Übergriff - anders als bei dem vom früheren Soldaten angeführten Urteil vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 24 der Fall ist - innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen und damit innerhalb eines Bereichs erfolgte, den das Wehrdisziplinarrecht als sensiblen Bereich versteht, in dem das Gebot gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung nachdrücklicher Durchsetzung verlangt (vgl. § 17 Abs. 2, § 15 Abs. 2 Satz 1 SG; vgl. auch BVerwG…, Urteil vom 16. Februar 2017 - 2 WD 14.16 - juris Rn. 46 ff.).

  Rn. 44 Bei Einbeziehung dieser gegen den früheren Soldaten streitenden Umstände liegt disziplinarrechtlich kein minder schwerer Fall vor, zumal zum Zeitpunkt der Vergewaltigung auch kein ambivalentes Verhalten der Kameradin vorlag, durch das die Hemmschwelle zur Begehung der Tat deutlich herabgesetzt worden wäre (BVerwG, Urteile vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 33 …sowie vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 37; BGH, Beschluss vom 7. Juli 2009 - 5 StR 204/09 - NStZ-RR 2009, 308 ).

• BVerwG, 30.10.2012 - 2 WD 28.11

  Dienstvergehen; Schwere; Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung; …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Mit dieser gesetzgeberischen Wertung stünde es nicht im Einklang, wenn bereits die abstrakte Strafandrohung von mindestens einem Jahr regelmäßig die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nach sich zöge (BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - BVerwGE 145, 31 Rn. 53 …und vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 26).

  Denn die Anbindung des Disziplinarrechts an das Strafrecht findet an der unterschiedlichen Zielsetzung beider Rechtsregime ihre Grenze (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - BVerwGE 145, 31 Rn. 53).

  In diesem Fall könnte eine etwaige unangemessen lange Dauer des gerichtlichen Disziplinarverfahrens ebenso wenig Bedeutung erlangen (BVerwG…, Urteil vom 15. Juli 2021 - 2 WD 6.21 - juris Rn. 56 m. w. N.) wie besondere dienstliche Leistungen (BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - BVerwGE 145, 31 Rn. 57).

• BVerwG, 09.12.2021 - 2 WD 29.20

  Disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Soldaten betreffend den Vorwurf …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Mit dieser gesetzgeberischen Wertung stünde es nicht im Einklang, wenn bereits die abstrakte Strafandrohung von mindestens einem Jahr regelmäßig die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nach sich zöge (…BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - BVerwGE 145, 31 Rn. 53 und vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 26).

  Rn. 38 (2) Ob sich der Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zur Höchstmaßnahme verschiebt, wenn der Soldat einen besonders schweren Fall in Form der Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB) begangen hat, kann im vorläufigen, durch eine auch in rechtlicher Hinsicht summarische Prüfung geprägten Verfahren nach § 130 WDO (BVerwG…, Beschluss vom 15. August 2023 - 2 WDB 1, 23 - juris Rn. 22) dahingestellt bleiben (…vgl. BVerwG, Urteile vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 33 sowie vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 27).

  Rn. 44 Bei Einbeziehung dieser gegen den früheren Soldaten streitenden Umstände liegt disziplinarrechtlich kein minder schwerer Fall vor, zumal zum Zeitpunkt der Vergewaltigung auch kein ambivalentes Verhalten der Kameradin vorlag, durch das die Hemmschwelle zur Begehung der Tat deutlich herabgesetzt worden wäre (…BVerwG, Urteile vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 33 sowie vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 37; BGH, Beschluss vom 7. Juli 2009 - 5 StR 204/09 - NStZ-RR 2009, 308 ).

• BVerwG, 17.01.2013 - 2 WD 25.11

  Maßnahmebemessung; Alkoholmissbrauch; verminderte Schuldfähigkeit; Absehen von …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Zwar wäre die enthemmende Wirkung einer Alkoholisierung auch bereits im Vorstadium des § 21 StGB schuldmildernd zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2013 - 2 WD 25.11 - juris Rn. 74), wenn der frühere Soldat wegen einer Alkoholerkrankung schuldlos Alkohol konsumiert und wegen dieses Zustands ein Dienstvergehen begangen hätte (BVerwG…, Urteil vom 19. Juni 2019 - 2 WD 21.18 - NVwZ-RR 2019, 961 Rn. 35).

  Da Hinweise auf eine Alkoholerkrankung jedoch nicht vorliegen, verbleibt es bei dem Grundsatz, dass ein Soldat, der sich schuldhaft alkoholisiert und sich damit in einen zum Dienstvergehen führenden Zustand versetzt, dafür verantwortlich bleibt (…BVerwG, Urteile vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20 - NVwZ-RR 2021, 770 Rn. 42 ff. sowie vom 17. Januar 2013 - 2 WD 25.11 - juris Rn. 73).

• BVerwG, 16.02.2017 - 2 WD 14.16

  "Spionagewecker"; Dienstgradherabsetzung; Intimsphäre; Kamera; Kameradin; …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Hinzu kommt, dass sich der Übergriff - anders als bei dem vom früheren Soldaten angeführten Urteil vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 24 der Fall ist - innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen und damit innerhalb eines Bereichs erfolgte, den das Wehrdisziplinarrecht als sensiblen Bereich versteht, in dem das Gebot gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung nachdrücklicher Durchsetzung verlangt (vgl. § 17 Abs. 2, § 15 Abs. 2 Satz 1 SG; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 16. Februar 2017 - 2 WD 14.16 - juris Rn. 46 ff.).
• BVerwG, 15.07.2021 - 2 WD 6.21

  Anpassungsstörung; Anschuldigungsschrift; Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen; …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  In diesem Fall könnte eine etwaige unangemessen lange Dauer des gerichtlichen Disziplinarverfahrens ebenso wenig Bedeutung erlangen (BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2021 - 2 WD 6.21 - juris Rn. 56 m. w. N.) wie besondere dienstliche Leistungen (BVerwG…, Urteil vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - BVerwGE 145, 31 Rn. 57).
• BVerwG, 25.08.2017 - 2 WD 2.17

  Außerdienstliches Autorennen; Einsatz-Weiterverwendung; Initiator eines …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Der Gesetzgeber hat mit der Begrenzung auf maximal 30 % dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz prinzipiell Rechnung getragen und die vom früheren Soldaten beschriebenen Folgen finanzieller Bedrängnis sind solche, die der Gesetzgeber als Folge der Aberkennung des Ruhegehalts in Kauf genommen hat (BVerwG, Urteil vom 25. August 2017 - 2 WD 2.17 - juris Rn. 62).
• BVerwG, 28.09.2021 - 2 WD 11.21

  Ahndung von außerdienstlich versuchten Nötigungen eines Soldaten; Herabsetzung im …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Denn bei strafrechtlich relevanten Handlungen nimmt zwar mit zunehmendem Zeitablauf regelmäßig die Notwendigkeit ab, ein solches Geschehen zur Aufrechterhaltung des Ansehens, der Integrität oder der Disziplin in der Bundeswehr zu ahnden; dies begründet indes nur dann einen minderschweren Fall, wenn - was vorliegend nicht der Fall ist - die Pflichtverletzung bereits verjährt und auch nicht strafrechtlich geahndet worden ist (BVerwG, Urteil vom 28. September 2021 - 2 WD 11.21 - juris Rn. 40 m. w. N.).
• BGH, 07.07.2009 - 5 StR 204/09

  Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung des Verdachts von Straftaten im …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Rn. 44 Bei Einbeziehung dieser gegen den früheren Soldaten streitenden Umstände liegt disziplinarrechtlich kein minder schwerer Fall vor, zumal zum Zeitpunkt der Vergewaltigung auch kein ambivalentes Verhalten der Kameradin vorlag, durch das die Hemmschwelle zur Begehung der Tat deutlich herabgesetzt worden wäre (…BVerwG, Urteile vom 20. Januar 2022 - 2 WD 2.21 - juris Rn. 33 …sowie vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 37; BGH, Beschluss vom 7. Juli 2009 - 5 StR 204/09 - NStZ-RR 2009, 308 ).
• BVerwG, 07.10.2021 - 2 WD 23.20

  1. Die Kameradschaftspflicht gebietet, das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines …

  Auszug aus BVerwG, 25.04.2025 - 2 WDB 13.24

  Dazu gehört, dass sich die Straftat gegen eine Kameradin richtete, womit eine massive Verletzung der Kameradschaftspflicht einherging (zur grundsätzlichen Bedeutung: BVerwG, Urteil vom 7. Oktober 2021 - 2 WD 23.20 - BVerwGE 173, 352 Rn. 28, 34).
• BVerwG, 11.02.2021 - 2 WDB 10.20

  Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung und hälftigen Einbehaltung der …
• BVerfG, 29.03.2007 - 2 BvR 932/06

  Nötigung im Straßenverkehr durch dichtes Auffahren im Straßenverkehr unter …
• BVerwG, 03.06.2021 - 2 WD 18.20

  Dienstgradherabsetzung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes nach § 176 Abs. 4 …
• BVerwG, 14.01.2021 - 2 WD 7.20

  Disziplinarische Ahndung der Ausführung eines Hitlergrußes auf einer Feier in …
• BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

  Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen; …
• BVerwG, 19.06.2019 - 2 WD 21.18

  Strafrechtliche Verjährung einer außerdienstlichen Pflichtverletzung eines …
• BVerwG, 19.09.2001 - 2 WD 9.01
• BVerwG, 17.02.2020 - 2 WDB 6.19

  Einbehaltung; Ermessen; Ruhegehalt; Verhältnismäßigkeit; Vorläufigkeit; …
• BVerwG, 28.04.1994 - 2 WDB 1.94

  Disziplinarrecht - Dienstbezüge - Nachzahlung - Verzinsung - Soldat
• BVerwG, 24.10.2024 - 2 WD 7.24

  Verbale sexueller Belästigung; Milderung wegen überlanger Verfahrensdauer

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• BVerwG, 04.08.2026 - 2 WD 7.26

  Disziplinarstrafe: Ex-Soldat verliert wegen Vergewaltigung sein Ruhegehalt

  Ob sich bereits der Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zur Höchstmaßnahme verschiebt, wenn der besonders schwere Fall einer Vergewaltigung nach § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB vorliegt, kann weiterhin offenbleiben (vgl. BVerwG…, Urteil vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 25 ff. und Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24 - NZWehrr 2025, 315 Rn. 38 m. w. N.).

  Da Hinweise auf eine Alkoholerkrankung jedoch nicht vorliegen, verbleibt es bei dem Grundsatz, dass ein Soldat, der sich schuldhaft alkoholisiert und sich damit in einen zum Dienstvergehen führenden Zustand versetzt, dafür verantwortlich bleibt (BVerwG…, Urteil vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20 - NVwZ-RR 2021, 770 Rn. 42 ff. und Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24 - NZWehrr 2025, 315 Rn. 40).

• BVerwG, 05.02.2026 - 2 WD 6.25

  Entfernung aus dem Dienstverhältnis wegen sexueller Nötigung einer Kameradin in …

  Diese Dienstpflicht erstreckt sich entsprechend ihrem Schutzzweck (§ 1 Abs. 2 SoldGG) auf auch das Verhalten innerhalb dienstlicher Unterkünfte in der Freizeit (BVerwG, Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24 - NZWehrr 2025, 315 Rn. 32).

  Dies ist bei einer außerdienstlich begangenen vorsätzlichen sexuellen Nötigung nach § 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB grundsätzlich eine Dienstgradherabsetzung gemäß § 60 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 64 Abs. 1 WDO (vgl. BVerwG…, Urteil vom 9. Dezember 2021 - 2 WD 29.20 - juris Rn. 25 f. und Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24 - NZWehrr 2025, 315 Rn. 36).

  Rn. 32 Zum anderen ereignete sich die Tat innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen, und zwar in der Stube der Kameradin, d. h. in einem Bereich, den das Wehrdisziplinarrecht als sensiblen Bereich versteht, in dem das Gebot gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung nachdrücklicher Durchsetzung verlangt (vgl. § 17 Abs. 2, § 15 Abs. 2 Satz 1 SG; vgl. auch BVerwG…, Urteil vom 16. Februar 2017 - 2 WD 14.16 - NVwZ-RR 2017, 619 Rn. 46 ff. und Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24 - NZWehrr 2025, 315 Rn. 43).

  Denn sie hatte die Zudringlichkeiten des Soldaten mehrfach unmissverständlich zurückgewiesen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. April 2025 - 2 WDB 13.24 - NZWehrr 2025, 315 Rn. 44).

• OVG Bremen, 20.05.2026 - 4 LD 302/25

  Disziplinarrecht der Landesbeamten - Amtsbezug; außerdienstliches Dienstvergehen; …

  (c.) Die weiteren vom Landgericht für die Annahme eines minder schweren Falls in Rechnung gestellten Umstände zwingen im Disziplinarklageverfahren hingegen nicht zu einer entsprechenden Betrachtung bzw. Wertung zugunsten des Beklagten (…vgl. BVerwG, Urt. v. 05.02.2026 - 2 WD 6.25, juris Rn. 20 und Beschl. v. 25.04.2025 - 2 WDB 13.24, juris Rn. 42).