Rechtsprechung
| BVerwG, 05.12.2018 - 2 WNB 4.18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Mehrfachzustellung der Beschwerdeentscheidung; Berechnung der Beschwerdefrist
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 12 Abs 1 S 3 WBO, § 16 Abs 1 WBO, § 18 Abs 2 S 5 WBO, § 22b Abs 1 S 1 WBO, § 23a Abs 1 WBO
Mehrfachzustellung der Beschwerdeentscheidung; Berechnung der Beschwerdefrist - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in einem Beschluss des Truppendienstgerichts; Versäumung der für die Einlegung der weiteren Beschwerde geltenden Monatsfrist; Missachtung des Gebots der formlosen Unterrichtung in § 145a Abs. 3 Satz 2 StPO durch ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Süd, 17.04.2018 - TDG S 5 BLc 1/17
- BVerwG, 12.11.2018 - 2 WNB 4.18
- BVerwG, 05.12.2018 - 2 WNB 4.18
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 09.01.2014 - 2 WRB 3.12
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte; Regelung der Haar- und …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 2 WNB 4.18
Denn der Begriff "Beschwerdeführer" wird hier wie dort nur als Funktionsbezeichnung verwendet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2014 - 2 WRB 3.12 u.a. - juris Rn. 30).Fristauslösende Wirkung hat dabei die Zustellung an den ausgewählten Adressaten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2014 - 2 WRB 3.12 u.a. - juris Rn. 31;… Schmitt, in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl. 2018, § 145a Rn. 14).
- BVerwG, 30.11.2009 - 1 WNB 2.09
Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Durchentscheidung; Fristbeginn; …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 2 WNB 4.18
Wird nämlich eine Klage oder ein Rechtsmittel fehlerhaft als unzulässig verworfen, obwohl das Gericht durch Sachurteil hätte entscheiden müssen, liegt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein Verfahrensmangel vor (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juli 1968 - 8 B 110.67 - BVerwGE 30, 111 und vom 30. November 2009 - 1 WNB 2.09 - Buchholz 450.1 § 22b WBO Nr. 1 Rn. 4 m.w.N.).Rn. 11 3. Da hier ein Verfahrensmangel vorliegt, auf dem die Entscheidung des Truppendienstgerichts beruhen kann (§ 22a Abs. 2 Nr. 3 WBO), kann der Senat, statt die Rechtsbeschwerde zuzulassen, auch die angefochtene Entscheidung aufheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Truppendienstgericht zurückverweisen (BVerwG, Beschluss vom 30. November 2009 - 1 WNB 2.09 - Buchholz 450.1 § 22b WBO Nr. 1 Rn. 9).
- BVerwG, 04.07.1968 - VIII B 110.67
Zurückstellung vom Wehrdienst - Verfahrensmängel als Zulassungsgrund im …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 2 WNB 4.18
Wird nämlich eine Klage oder ein Rechtsmittel fehlerhaft als unzulässig verworfen, obwohl das Gericht durch Sachurteil hätte entscheiden müssen, liegt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein Verfahrensmangel vor (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juli 1968 - 8 B 110.67 - BVerwGE 30, 111 …und vom 30. November 2009 - 1 WNB 2.09 - Buchholz 450.1 § 22b WBO Nr. 1 Rn. 4 m.w.N.). - BGH, 30.07.1968 - 1 StR 77/68
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 2 WNB 4.18
Die Vorschrift erfasst damit gerade die Fälle, in denen überflüssiger Weise an andere Empfangsberechtigte zugestellt wird (BGH, Beschluss vom 30. Juli 1968 - 1 StR 77/68 - BGHSt 22, 221 = juris Rn. 3).
- BVerwG, 13.03.2023 - 2 WNB 5.22
Erfolglose Grundsatz-, Divergenz- und Verfahrensrüge; Darlegungsanforderungen
Fristauslösende Wirkung hat dabei die Zustellung an den ausgewählten Adressaten (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Januar 2014 - 2 WRB 3.12 u. a. -juris Rn. 31 und vom 5. Dezember 2018 - 2 WNB 4.18 - Buchholz 450.1 § 12 WBO Nr. 1 Rn. 8). - BVerwG, 29.06.2023 - 1 WB 46.21
Benachteiligung durch den Dienstherrn wegen einer Tätigkeit als Vertrauensperson …
Denn diese Bestimmung befasst sich lediglich mit der Art und Weise der Zustellung und enthält damit keine Regelung zu den Adressaten und zur Reihenfolge der Zustellungen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. Dezember 2013 - 1 WRB 2.12, 1 WRB 3.12 - Buchholz 449 § 4 SG Nr. 1 Rn. 29 ff., vom 9. Januar 2014 - 2 WRB 3.12, 2 WRB 4.12, 2 WRB 5.12 - juris Rn. 31 f. und vom 5. Dezember 2018 - 2 WNB 4.18 - juris Rn. 8).
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