Volltextveröffentlichungen (11)

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• lexetius.com

  Einfache Disziplinarmaßnahme; Anhörung der Vertrauensperson

• openjur.de

  Einfache Disziplinarmaßnahme; Anhörung der Vertrauensperson.

• Bundesverwaltungsgericht

  Stichworte
  Anhörung der Vertrauensperson; Einfache Disziplinarmaßnahme

• rechtsinformationen.bund.de

  Einfache Disziplinarmaßnahme; Anhörung der Vertrauensperson; Rechtsbeschwerdeverfahren; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 27 Abs 1 SBG, § 22a Abs 2 Nr 3 WBO
  Einfache Disziplinarmaßnahme; Anhörung der Vertrauensperson; Rechtsbeschwerdeverfahren; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

• Wolters Kluwer

  Weitere Anhörung der Vertrauensperson nach § 27 Abs. 1 Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) im Falle eines unveränderten entscheidungserheblichen Sachverhalts nach durchgeführten weiteren Ermittlungen; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensmangels ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SBG § 27; WBO § 22a Abs. 2; WBO § 22b Abs. 2 S. 1
  Weitere Anhörung der Vertrauensperson nach § 27 Abs. 1 SBG im Falle eines unveränderten entscheidungserheblichen Sachverhalts nach durchgeführten weiteren Ermittlungen; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensmangels durch die Möglichkeit der ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Anhörung der Vertrauensperson bei einfacher Disziplinarmaßnahme

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 2 WNB 9.10

  Rn. 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Rechtssache nur dann grundsätzlich bedeutsam i.S.d. § 22a Abs. 2 Nr. 1 WBO und des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn in dem angestrebten Beschwerde- bzw. Revisionsverfahren die Klärung einer bisher höchstrichterlich ungeklärten, in ihrer Bedeutung über den der Beschwerde zugrunde liegenden Einzelfall hinausgehenden klärungsbedürftigen Rechtsfrage zu erwarten ist (vgl. Beschlüsse vom 8. Februar 2010 - BVerwG 1 WNB 2.10 - und vom 5. Mai 2010 - BVerwG 2 WNB 5.10 - jeweils m.w.N. und zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 6 BN 2.07 - Buchholz 204.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 85 Rn. 14).
• BVerwG, 24.01.2008 - 6 BN 2.07

  Von der höchstrichterlichen Rechtsprechung abweichende Rechtsanwendung als …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 2 WNB 9.10

  Rn. 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Rechtssache nur dann grundsätzlich bedeutsam i.S.d. § 22a Abs. 2 Nr. 1 WBO und des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn in dem angestrebten Beschwerde- bzw. Revisionsverfahren die Klärung einer bisher höchstrichterlich ungeklärten, in ihrer Bedeutung über den der Beschwerde zugrunde liegenden Einzelfall hinausgehenden klärungsbedürftigen Rechtsfrage zu erwarten ist (vgl. Beschlüsse vom 8. Februar 2010 - BVerwG 1 WNB 2.10 - und vom 5. Mai 2010 - BVerwG 2 WNB 5.10 - jeweils m.w.N. und zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 6 BN 2.07 - Buchholz 204.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 85 Rn. 14).
• BVerwG, 08.02.2010 - 1 WNB 2.10

  Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern i.R.v. Handlungen der Offizierschule des …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 2 WNB 9.10

  Rn. 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Rechtssache nur dann grundsätzlich bedeutsam i.S.d. § 22a Abs. 2 Nr. 1 WBO und des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn in dem angestrebten Beschwerde- bzw. Revisionsverfahren die Klärung einer bisher höchstrichterlich ungeklärten, in ihrer Bedeutung über den der Beschwerde zugrunde liegenden Einzelfall hinausgehenden klärungsbedürftigen Rechtsfrage zu erwarten ist (vgl. Beschlüsse vom 8. Februar 2010 - BVerwG 1 WNB 2.10 - und vom 5. Mai 2010 - BVerwG 2 WNB 5.10 - jeweils m.w.N. und zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 6 BN 2.07 - Buchholz 204.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 85 Rn. 14).
• BVerwG, 05.05.2010 - 2 WNB 5.10

  Auszug aus BVerwG, 26.01.2011 - 2 WNB 9.10

  Rn. 2 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Rechtssache nur dann grundsätzlich bedeutsam i.S.d. § 22a Abs. 2 Nr. 1 WBO und des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn in dem angestrebten Beschwerde- bzw. Revisionsverfahren die Klärung einer bisher höchstrichterlich ungeklärten, in ihrer Bedeutung über den der Beschwerde zugrunde liegenden Einzelfall hinausgehenden klärungsbedürftigen Rechtsfrage zu erwarten ist (vgl. Beschlüsse vom 8. Februar 2010 - BVerwG 1 WNB 2.10 - und vom 5. Mai 2010 - BVerwG 2 WNB 5.10 - jeweils m.w.N. und zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 6 BN 2.07 - Buchholz 204.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 85 Rn. 14).

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• BVerwG, 21.09.2022 - 2 WDB 1.22

  Einfache Disziplinarmaßnahme; Absonderung aufgrund COVID-19; Nötigung

  In diesem Fall bedarf es keiner erneuten Anhörung der Vertrauensperson (BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 2011 - 2 WNB 9.10 - Buchholz 449.7 § 27 SBG Nr. 6 Rn. 4).
• BVerwG, 07.04.2011 - 2 WNB 2.11

  Dienstvergehen; Verhängungsverbot; Zeitablauf; Fristbeginn; Dauerdelikt

  Dabei ist eine Rechtsfrage auch dann nicht klärungsbedürftig, wenn sie sich auch ohne Durchführung eines Rechtsbeschwerde- oder Revisionsverfahrens auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts mithilfe der üblichen Regeln sachgerechter Interpretation und auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und der vorliegenden Literatur ohne Weiteres beantworten lässt (vgl. Beschlüsse vom 21. Dezember 1994 - BVerwG 4 B 266.94 - Buchholz 406.401 § 8a BNatSchG Nr. 2, vom 22. Dezember 1994 - BVerwG 4 B 114.94 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 102 und vom 26. Januar 2011 - BVerwG 2 WNB 9.10 - ;… Pietzner/Buchheister, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand Mai 2010, § 132 Rn. 37).
• BVerwG, 30.10.2018 - 1 WB 25.17

  Verletzung der Beteiligungsrechte bei einer Versetzung

  Rn. 37 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des 2. Wehrdienstsenats vom 26. Januar 2011 - 2 WNB 9.10 - (…Buchholz 449.7 § 27 SBG Nr. 6 Rn. 3 f.) zur Anhörung der Vertrauensperson bei der Ahndung von Dienstvergehen (§ 27 SBG a.F., jetzt § 28 SBG).

• BVerwG, 08.11.2018 - 2 WRB 1.18

  Disziplinararrest; Disziplinarmaß; Generalprävention; Maßnahmebemessung; …

  Rn. 18 Soweit der Senat für beabsichtigte Disziplinarmaßnahmen im Beschluss vom 26. Januar 2011 - 2 WNB 9.10 - (…Buchholz 449.7 § 27 SBG Nr. 6 Rn. 3 f.) für jedwede Änderung des Disziplinarmaßes eine erneute Anhörung vorgesehen hat, hält er daran nicht mehr fest.
• BVerwG, 23.11.2011 - 1 WNB 5.11
  Dabei ist eine Rechtsfrage nicht klärungsbedürftig, wenn sie sich auch ohne Durchführung eines Rechtsbeschwerde- oder Revisionsverfahrens auf der Grundlage des maßgeblichen Gesetzeswortlauts mithilfe der üblichen Regeln sachgerechter Interpretation und auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und der vorliegenden Literatur ohne Weiteres beantworten lässt (Beschlüsse vom 26. Januar 2011 - BVerwG 2 WNB 9.10 und vom 7. April 2011 - BVerwG 2 WNB 2.11 - jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 02.08.2017 - 1 WDS-VR 5.17

  Anhörung der Vertrauensperson bzw des Personalrats; Versetzung; vorläufiger …

  Rn. 47 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Antragsteller angeführten Beschluss des 2. Wehrdienstsenats vom 26. Januar 2011 - 2 WNB 9.10 - (…Buchholz 449.7 § 27 SBG Nr. 6 Rn. 3 f.) zur Anhörung der Vertrauensperson bei der Ahndung von Dienstvergehen (§ 27 SBG a.F., jetzt § 28 SBG).