Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 20.03.2013 - 2 Ws 127/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,5097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- augsburger-allgemeine.de (Pressebericht, 21.03.2013)
Gericht setzt Angeklagten trotz Mord-Verurteilung auf freien Fuß
Sonstiges (3)
- spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 28.08.2013)
Entscheidung über Revision: Mörder nutzt aufgehobenen Haftbefehl zur Flucht
- spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 20.09.2013)
"Strohballen-Mörder" zurück in Deutschland
- youtube.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Verfahrensdetails - Strohballenmord
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 02.05.2008 - Ks 131 Js 91283/07
- BGH, 18.03.2009 - 1 StR 549/08
- LG Regensburg, 21.12.2012 - 1 KLs 131 Js 91283/07
- OLG Nürnberg, 20.03.2013 - 2 Ws 127/13
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Zweibrücken, 30.11.2022 - 1 Ws 243/22
Rechtmäßigkeit einer erneuten Untersuchungshaft bei zuvor als unverhältnismäßig …
Deshalb kommt § 116 Abs. 4 StPO nicht nur dann zur Anwendung, wenn ein außer Vollzug gesetzter Haftbefehl aufgehoben wird (BVerfG…, Beschluss vom 17.12.2020 - 2 BvR 1787/20, juris Rn. 49; OLG Dresden, Beschluss vom 03.03.2009 - 2 Ws 84/09, NStZ-RR 2009, 292, 293; OLG Nürnberg, Beschluss vom 20.03.2013 - 2 Ws 127/13, juris Rn. 22 f.; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 26.09.2016 - 1 Ws 246/16, juris Rn. 24 ff.), sondern auch, wenn ein Haftbefehl aufgehoben wird, ohne vorher außer Vollzug gesetzt worden zu sein (…OLG Dresden, aaO;… Böhm in MüKo-StPO, § 116 Rn. 51;… Paeffgen in SK-StPO, 5. Aufl., § 120 Rn. 10b). - OLG Hamm, 09.06.2020 - 4 Ws 95/20
Erhebliche rechtswidrige Tat, Körperverletzung, schwerer körperlicher oder …
Rn. 32 Der Erlass eines erneuten Unterbringungsbefehls ist durch der Aufhebung des früheren Unterbringungsbefehls jedenfalls deswegen schon hier nicht ausgeschlossen, da der vorliegende Unterbringungsbefehl - wie noch zu zeigen sein wird - auf einer neuen, erweiterten Tatsachengrundlage ergeht (vgl. zur entsprechenden Problematik bei Haftbefehlen: OLG Nürnberg, Beschl. v. 20.03.2013 - 2 Ws 127/13, juris). - OLG Braunschweig, 26.09.2016 - 1 Ws 246/16
Untersuchungshaft - Neuerlass eines Haftbefehls nach vorangegangener Aufhebung
Dabei sind "neu" in diesem Sinne nachträglich eingetretene oder nach Erlass der Aufhebung des früheren Haftbefehls bekannt geworden Umstände nur dann, wenn sie die Gründe des Aufhebungsbeschlusses in einem so wesentlichen Punkt erschüttern, dass eine Aufhebung nicht erfolgt wäre, wenn sie bei der Entscheidung bereits bekannt gewesen wären; maßgeblich ist, ob die Vertrauensgrundlage der Aussetzung- oder Aufhebungsentscheidung erschüttert ist (…BVerfG, a.a.O.;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 116 Rn. 28; OLG Nürnberg, Beschl. vom 20.03.2013, 2 Ws 127/13, Rn. 23, zitiert nach juris).
dejure.org
Übersicht OLG Nürnberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.