Rechtsprechung
| KG, 14.12.2020 - 2 Ws 166/20 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Zulässigkeit der Beschwerde eines Strafgefangenen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Ablehnung der Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Durchsetzung der ärztlichen Behandlung eines Strafgefangenen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.12.2017 - 2 BvR 2312/17
Unterbliebene nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Recht auf effektiven …
Auszug aus KG, 14.12.2020 - 2 Ws 166/20
Dem Beschwerdeführer mangelt es jedenfalls an einem Rechtsschutzinteresse im Sinne einer gegenwärtigen Beschwer (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 2 BvR 2312/17 -, juris) durch die angegriffene Entscheidung und damit an einer für alle Rechtsmittel geltenden (ungeschriebenen) Zulässigkeitsvoraussetzung. - KG, 04.12.2020 - 2 Ws 152/20
Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss einer Strafvollstreckungskammer wegen …
Auszug aus KG, 14.12.2020 - 2 Ws 166/20
Über die Rechtsbeschwerde des Gefangenen vom 30. Oktober 2020 gegen den Beschluss in der Hauptsache hat der Senat bereits am 4. Dezember 2020 entschieden (2 Ws 152/20 Vollz).
- BVerfG, 18.08.2021 - 2 BvR 27/21
Vollstreckung einer einstweiligen Anordnung im Strafvollzug (ärztliche …
Der Beschluss des Kammergerichts vom 14. Dezember 2020 - 2 Ws 166/20 Vollz - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes.Mit angegriffenem Beschluss vom 14. Dezember 2020 - 2 Ws 166/20 Vollz - verwarf das Kammergericht die Beschwerde.
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