Rechtsprechung
| OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Anthropologischer Sachverständiger, Vergütungshöhe
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anthropologe; Sachverständige; Gutachten; anthropologisch; Vergleichsgutachten; Vergütung; Stundensatz; Bestimmung der Vergütung eines gerichtlich beauftragten anthropologischen Sachverständigen
- Burhoff online
Anthropologischer Sachverständiger, Vergütungshöhe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JVEG § 9 Abs. 2 S. 1
Bestimmen der Vergütung eines gerichtlich beauftragten anthropologischen Sachverständigen nach billigem Ermessen
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Vergütung des anthropologischen Sachverständigen, Einordnung in die richtige Honorargruppe
Verfahrensgang
- LG Verden, 21.08.2024 - 10 Qs 68/24
- OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2025, 159
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- OLG Köln, 04.08.2014 - 2 Ws 419/14
Vergütung antropologischer Vergleichsgutachten nach Honorargruppe 6 des JVEG
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Das Landgericht ist im Ausgangspunkt in Übereinstimmung mit der einhelligen Rechtsprechung (…vgl. OLG Braunschweig, aaO; OLG Frankfurt, Beschl. v. 09.02.2024 - 2 Ws 40/23 -, juris; OLG Hamm, Beschl. v. 24.07.2023 - III 1 Ws 41/23 -, juris; KG, Beschl. v. 30.09.2016 - 1 Ws 37/16 -, juris; OLG Köln, Beschl. v. 04.08.2014 - 2 Ws 419/14 -, juris; jeweils mwN) zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass die Leistung eines Sachverständigen auf dem Gebiet der Anthropologie keiner der in Teil 1 der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 S. 1 JVEG genannten Sachgebiete und auch keiner der in Teil 2 der Anlage 1 aufgeführten Honorargruppen entspricht, so dass eine unmittelbare Anwendung der vom Gesetzgeber für diese Sachgebiete und Honorargruppen vorgesehenen Stundensätze nicht in Betracht kommt. - OLG Braunschweig, 14.08.2024 - 1 Ws 209/23
Vergütungsfestsetzung bei anthropologischen Vergleichsgutachten anhand der im …
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Der Kontrolle des dem Landgericht eingeräumten Ermessens unterliegt nur, ob die Voraussetzungen für eine Ermessensentscheidung vorlagen, ob von dem Ermessen Gebrauch gemacht wurde, ob alle wesentlichen Tatsachen berücksichtigt und die gebotenen Grenzen des Ermessens eingehalten wurden (vgl. OLG Braunschweig, Beschl. v. 14.08.2024 - 1 Ws 209/23 -, juris, mwN). - OLG Frankfurt, 09.02.2024 - 2 Ws 40/23
Vergütung für anthropologisches Vergleichsgutachten
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Das Landgericht ist im Ausgangspunkt in Übereinstimmung mit der einhelligen Rechtsprechung (…vgl. OLG Braunschweig, aaO; OLG Frankfurt, Beschl. v. 09.02.2024 - 2 Ws 40/23 -, juris; OLG Hamm, Beschl. v. 24.07.2023 - III 1 Ws 41/23 -, juris; KG, Beschl. v. 30.09.2016 - 1 Ws 37/16 -, juris; OLG Köln, Beschl. v. 04.08.2014 - 2 Ws 419/14 -, juris; jeweils mwN) zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass die Leistung eines Sachverständigen auf dem Gebiet der Anthropologie keiner der in Teil 1 der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 S. 1 JVEG genannten Sachgebiete und auch keiner der in Teil 2 der Anlage 1 aufgeführten Honorargruppen entspricht, so dass eine unmittelbare Anwendung der vom Gesetzgeber für diese Sachgebiete und Honorargruppen vorgesehenen Stundensätze nicht in Betracht kommt.
- OLG Hamm, 24.07.2023 - 1 Ws 41/23
120 Euro-Stundensatz für anthropologischen Sachverständigen sind …
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Das Landgericht ist im Ausgangspunkt in Übereinstimmung mit der einhelligen Rechtsprechung (…vgl. OLG Braunschweig, aaO; OLG Frankfurt, Beschl. v. 09.02.2024 - 2 Ws 40/23 -, juris; OLG Hamm, Beschl. v. 24.07.2023 - III 1 Ws 41/23 -, juris; KG, Beschl. v. 30.09.2016 - 1 Ws 37/16 -, juris; OLG Köln, Beschl. v. 04.08.2014 - 2 Ws 419/14 -, juris; jeweils mwN) zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass die Leistung eines Sachverständigen auf dem Gebiet der Anthropologie keiner der in Teil 1 der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 S. 1 JVEG genannten Sachgebiete und auch keiner der in Teil 2 der Anlage 1 aufgeführten Honorargruppen entspricht, so dass eine unmittelbare Anwendung der vom Gesetzgeber für diese Sachgebiete und Honorargruppen vorgesehenen Stundensätze nicht in Betracht kommt. - KG, 30.09.2016 - 1 Ws 37/16
Sachverständigenvergütung für ein Vergleichsgutachten: Tätigkeit eines …
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Das Landgericht ist im Ausgangspunkt in Übereinstimmung mit der einhelligen Rechtsprechung (…vgl. OLG Braunschweig, aaO; OLG Frankfurt, Beschl. v. 09.02.2024 - 2 Ws 40/23 -, juris; OLG Hamm, Beschl. v. 24.07.2023 - III 1 Ws 41/23 -, juris; KG, Beschl. v. 30.09.2016 - 1 Ws 37/16 -, juris; OLG Köln, Beschl. v. 04.08.2014 - 2 Ws 419/14 -, juris; jeweils mwN) zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass die Leistung eines Sachverständigen auf dem Gebiet der Anthropologie keiner der in Teil 1 der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 S. 1 JVEG genannten Sachgebiete und auch keiner der in Teil 2 der Anlage 1 aufgeführten Honorargruppen entspricht, so dass eine unmittelbare Anwendung der vom Gesetzgeber für diese Sachgebiete und Honorargruppen vorgesehenen Stundensätze nicht in Betracht kommt. - LG Hannover, 25.06.2015 - 46 Qs 43/14
Anthropologischer Vergleichsgutachter - Sachverständigenvergütung
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2024 - 2 Ws 302/24
Denn der Gesetzgeber hat die Stundensätze für die Sachverständigen aus den in der genannten Anlage 1 aufgeführten Sachgebieten auf der Basis einer umfangreichen Marktanalyse und in dem Bestreben neu bestimmt, ihre Stundensätze an die marktüblichen Vergütungen anzupassen (vgl. LG Hannover, Beschl. v. 25.06.2015 - 46 Qs 43/14 -, juris, unter Hinweis auf BT-Drs 17/11472, S. 145).
- LG Stuttgart, 12.01.2026 - 15 Qs 5/25
Beschwerde nach § 66 Abs. 2 GKG: Bestimmung der Vergütung eines anthropologischen …
Rn. 28 1) Die Frage, wie der Stundensatz für die Vergütung eines anthropologischen Sachverständigen zu bestimmen ist, wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11. November 2024 - 2 Ws 302/24, BeckRS 2024, 32585 mwN; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 9. Februar 2024 - 2 Ws 40/23, BeckRS 2024, 5311; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. August 2024 - 1 Ws 209/23, BeckRS 2024; KG Berlin, Beschluss vom 30. September 2016 - 1 Ws 37/16 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 24. Juli 2023 - 1 Ws 41/23 -, juris).Die Höhe des Stundensatzes für einen gerichtlich hinzugezogenen anthropologischen Sachverständigen hat sich vielmehr an den für die in Teil 2 der Anlage 1 aufgeführten Honorargruppen M1 bis M3 gesetzlich geregelten Stundensätzen für medizinische und psychologische Sachverständige zu orientieren (OLG Celle, Beschluss vom 11. November 2024 - 2 Ws 302/24, BeckRS 2024, 32585; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 9. Februar 2024 - 2 Ws 40/23, BeckRS 2024, 5311).
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