Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen
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• Judicialis

  StGB § 57; ; StGB § 57 Abs. 1; ; StPO § 311 Abs. 2; ; StPO § 454 Abs. 2; ; StPO § 462 a Abs. 1 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zeitlicher Vorlauf bei Entscheidung der Strafvollstreckungskammer über Reststrafenaussetzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  StPO § 462a
  Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer für die Entscheidung über die Reststrafenaussetzung; Begriff des "Befasst-Seins"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Örtliche Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer; Konkrete Befassung einer Strafvollstreckungskammer mit der Entscheidung über die Reststrafenaussetzung; Sofortige Beschwerden der Staatsanwaltschaften Wiesbaden und Darmstadt gegen einen Beschluss des Landgerichts ...

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2005, 122 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

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• BVerfG, 16.11.2004 - 2 BvR 2004/04

  Zur regelmäßigen Überprüfung der Sicherungsverwahrung

  Auszug aus OLG Dresden, 06.12.2004 - 2 Ws 681/04

  (Siehe zur vergleichbaren Interessenlage bei der regelmäßigen Überprüfung der Sicherungsverwahrung neuestens Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 16. November 2004 - 2 BvR 2004/04 -).
• BGH, 14.08.1981 - 2 ARs 174/81

  Zuständigkeit für die Entscheidung über den Widerruf der Aussetzung des …

  Auszug aus OLG Dresden, 06.12.2004 - 2 Ws 681/04

  Ein Befasstsein im Rechtssinne liegt nämlich schon dann vor, wenn Tatsachen aktenkundig werden (oder sind), die eine Entscheidung in der Vollstreckungssache rechtfertigen können (BGHSt 30, 189, 191 - zum Widerruf).

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• BGH, 01.08.2023 - 2 ARs 267/23

  Zuständigkeitsbestimmung durch das gemeinschaftliche obere Gericht …

  Die Einholung eines entsprechenden Gutachtens benötigt jedenfalls regelmäßig einen längeren Vorlauf als die hier angenommenen dreieinhalb Monate (vgl. auch OLG Dresden, Beschluss vom 6. Dezember 2004 - 2 Ws 681/04, juris Rn. 14;… BeckOK StVollstrO/Weyde, 12. Ed., § 36 Rn. 27).
• OLG Dresden, 12.04.2017 - 2 Ws 131/17

  Rechtsfolgen der fehlerhaften Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Anders als in den Fällen einer Fehleinweisung aufgrund falscher Diagnose (vgl. hierzu OLG Dresden, StraFo 2005, 171 und StV 2008, 432; LG Meiningen, Beschluss vom 18. Februar 2009 - 4 StVK 596/07 -, juris; OLG Jena NStZ 2010, 217; OLG Rostock NStZ-RR 2017, 95 f.) lässt die vorliegende Unterbringung des Verurteilten in einer "falschen" Maßregelanstalt den Eintritt gesetzlicher Führungsaufsicht nicht entfallen.
• OLG Hamm, 07.10.2014 - 3 (s) Sdb. I-10/14

  Befasstsein Strafvollstreckungskammer Entlassung bedingte

  Rn. 16 Mit einer Entscheidung über eine Strafrestaussetzung gem. § 57 StGB ist eine Strafvollstreckungskammer nach inzwischen wohl herrschender Auffassung schon dann in diesem Sinne konkret befasst, wenn der von Amts wegen zu beachtende maßgebliche Zeitpunkt nach § 57 StGB herannaht und deshalb ggf. Gutachten einzuholen sind (…vgl. Appl a.a.O., Rdnr. 18; OLG Dresden, Beschluss vom 6. Dezember 2004 - 2 Ws 681/04 - juris, Rdnr. 14; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 16. Mai 2007 - 3 Ws 476/07 - NStZ-RR 2008, 29).

• OLG Frankfurt, 16.05.2007 - 3 Ws 476/07

  Konkretes "Befasstsein" der örtlich zuständigen Strafvollstreckungskammer mit …

  Ein Befasstsein im Rechtssinne liegt nämlich schon dann vor, wenn Tatsachen aktenkundig werden (oder sind), die eine Entscheidung in der Vollstreckungssache rechtfertigen könnten (vgl. Senat, Beschluss vom 15.11.2002 - 3 Ws 1197/02 - zum Widerruf; OLG Dresden, Beschluss vom 6.12.2004 - 2 Ws 681/04 - zitiert nach Juris) oder eine Entscheidung von Amtswegen gesetzlich vorgeschrieben ist (…vgl. KK-Fischer, StPO, 5. Aufl., § 462 a Rdnr. 18 m.w.N.).
• OLG Jena, 17.09.2014 - (S) AR 69/14

  Strafvollstreckung: Örtliche Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer bei …

  Dabei sei unter Berücksichtigung der Grundsätze aus der Entscheidung des OLG Dresden vom 06.12.2004 (Az. 2 Ws 681/04) von einem mehrmonatigen Vorlauf auszugehen, so dass jedenfalls die Zuständigkeit des Landgerichts Gera nicht gegeben sei.
• OLG Dresden, 09.06.2005 - 2 Ws 317/05

  Bestimmung des für die regelmäßige Überprüfung der weiteren Vollstreckung der …

  Auch dies folgt aus Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 GG (vgl. insoweit auch Senatsbeschluss vom 06. Dezember 2004 - 2 Ws 681/04 - dort zu § 57 StGB).