Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 30.04.2018 - 2-03 O 430/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    § 1 NetzDG; § 14 TMG
    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

  • JurPC

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

  • online-und-recht.de

    NetzDG nicht anwendbar bei Rechtsverletzungen über Facebook-Messenger

  • rabüro.de

    Zur Anwendbarkeit des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) auf Messenger-Dienste

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    NetzDG nicht anwendbar bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen über Facebook-Messenger zwischen nur zwei Personen

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Auskunftsanspruch gegen Betreiber eines Messengers bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 420



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 06.09.2018 - 16 W 27/18

    Zum Antrag nach Art. 14 Abs. 3, 15 Abs. 5 S. 4 TMG, einem Diensteanbieter zu

    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main - 3. Zivilkammer - vom 30. April 2018, Az. 2-03 O 430/17, wird zurückgewiesen.

    den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 30. April 2018, Az. 2-03 O 430/17, abzuändern und der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin Auskunft zu erteilen über die Bestandsdaten der auf der Plattform "www.facebook.com" registrierten Nutzer unter den Nutzernamen "A", "B" und "C", die unter diesen Nutzernamen unter anderem unter der URL www.(...).de Nachrichten, unter anderem an Frau D verschickt haben, durch Angabe jeweils der folgenden, bei der Beteiligten gespeicherten Daten:.

  • LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

    Nichts anderes ergibt sich im Übrigen aus dem vom Antragsteller ebenfalls angeführten NetzDG (vgl. zum Anwendungsbereich LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 30.04.2018, 2-03 O 430/17; zur Frage der Verfassungswidrigkeit des NetzDG vgl. nur Liesching, MMR 2018, 26; Kalscheuer/Hornung, NVwZ 2017, 2593; Gersdorf, MMR 2017, 439; Hong, Das NetzDG und die Vermutung für die Freiheit der Rede, Verfassungsblog v. 09.01.2018, https://verfassungsblog.de/das-netzdg-und-die-vermutung-fuer-die-freiheit-der-rede).
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