Rechtsprechung
OLG Köln, 26.11.2010 - 20 U 48/10 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Anforderungen an die formelle Wirksamkeit der Einstellungsmitteilung im Nachprüfungsverfahren
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.11.1999 - IV ZR 155/98
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Begriff der Berufsunfähigkeit
Auszug aus OLG Köln, 26.11.2010 - 20 U 48/10
Der Versicherer muss unter Hinweis auf die neu erlernten Fähigkeiten solche anderen Tätigkeiten aufzeigen, die nach seiner Auffassung die Annahme tragen, der Versicherungsnehmer könne sie nach den nunmehr zu berücksichtigenden Fähigkeiten ausüben und damit seine Lebensstellung wahren (BGH VersR 2000, 171).
- OLG Hamm, 28.01.2019 - 2 U 98/18
Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Reitpferd wegen angeblicher Lahmheit
Ob der für die Klägerin vor Ort agierende Herr G als deren Bote oder als Stellvertreter i.S.d. §§ 164 ff. BGB aufgetreten ist, kann dahinstehen, da die Klägerin den Auktionskatalog - wie von ihrem Prozessbevollmächtigten im Senatstermin bestätigt - selbst eingesehen hat (vgl. zur Einbeziehung von AGB durch ein Auktionsverzeichnis: OLG Celle, Urteil v. 22.10.2010, 20 U 48/10).