Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Widerruf eines einem togoischen Staatsangehörigen gewährten Abschiebungsschutzes; Anerkennung als Asylberechtigter wegen politischer Unruhen in Togo; Voraussetzungen des Widerrufs von Asylanerkennungen und Flüchtlingsanerkennungen; Beurteilung der Menschenrechtslage in ...

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• VG Osnabrück, 20.11.2007 - 5 A 209/07

  Togo, Oppositionelle, Regimegegner, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit wird es nach alledem erforderlich sein, den eingeleiteten Demokratisierungsprozess in Togo noch über einen gewissen Zeitraum von wohl ein bis zwei Jahren zu beobachten (ebenso VG Osnabrück, Urt. v. 20.11.2007, 5 A 209/07).
• BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

  Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Lassen sich aber ernsthafte Bedenken nicht ausräumen, so wirken sie sich nach diesen Maßstäben zu seinen Gunsten aus (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 18.02.1997, NVwZ 1997, 1134).
• VG Stuttgart, 26.11.2007 - A 11 K 5117/07

  Menschenrechtslage in der Türkei; politische Verfolgung von HADEP/DEHAP/DTP

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Denn die Aufhebung der Widerrufsentscheidung lässt die negative Feststellung des Bundesamts zu § 60 AufenthG gegenstandslos werden (vgl. VG Stuttgart, 26.11.2007, A 11 K 5117/07, in: [...]).

• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Dieser Maßstab - und nicht der der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 18.07.2006, AuAS 2006, 246) - gilt auch in Fällen, in denen Asylbewerber als nicht "vorverfolgt" ausgereist aber nach dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit insbesondere wegen exilpolitischer Aktivitäten oder einer Asylantragstellung als gefährdet angesehen wurden.
• BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 23.07

  Europäischer Gerichtshof soll Widerruf der Anerkennung irakischer Flüchtlinge …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Offen ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts lediglich die - im hier interessierenden Zusammenhang nicht relevante - Frage, ob dieser Maßstab unter Berücksichtigung von Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2004/83/EG auch in einer Situation gilt, in der die bisherigen Umstände, aufgrund derer der Betreffende als Flüchtling anerkannt worden ist, entfallen sind und nun neue, andersartige verfolgungsbegründende Umstände geltend gemacht werden (BVerwG, Beschl. v. 7.02.2008, 10 C 23.07, 10 C 31.07, 10 C 33.07, Vorlagenfrage 3).
• BVerwG, 08.05.2003 - 1 C 15.02

  Asylrechtlicher Abschiebungsschutz; Anerkennung als politischer Flüchtling; …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Nur wenn das Bundesamt die Anerkennung von sich aus ausgesprochen hat, kommt es im Widerrufsverfahren darauf an, ob sich die für die Beurteilung der Verfolgungslage maßgeblichen Verhältnisse nach Ergehen des bestandskräftigen Anerkennungsbescheids erheblich geändert haben (vgl. BVerwG, Urt. v. 08.05.2003, BVerwGE 118, 174).
• BVerwG, 25.08.2004 - 1 C 22.03

  Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Unerheblich ist, ob die Asylanerkennung oder die Flüchtlingszuerkennung rechtmäßig oder von Anfang an rechtswidrig war (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.08.2004, NVwZ 2005, 89).
• BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 38.06

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung von Irakern

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Fall, in dem das Bundesamt wegen illegaler Ausreise aus dem Heimatland und Stellung eines Asylantrags in Deutschland die Feststellung getroffen hatte, die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG lägen vor, im Rahmen des nachfolgenden Widerrufsverfahrens nach § 73 Abs. 1 AsylVfG gefordert, dass eine erneute Gefährdung auf absehbare Zeit "mit hinreichender Sicherheit" ausgeschlossen sein müsse (Urt. v. 20.03.2007, 1 C 38/06, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 27;… ebenso VG Oldenburg, Urt. v. 4.10.2007, 5 A 4386/06, in [...]).
• VG Oldenburg, 04.10.2007 - 5 A 4386/06

  Abschiebung; Asyl; Asylanerkennung; exilpolitische Betätigung; exilpolitische …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Fall, in dem das Bundesamt wegen illegaler Ausreise aus dem Heimatland und Stellung eines Asylantrags in Deutschland die Feststellung getroffen hatte, die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG lägen vor, im Rahmen des nachfolgenden Widerrufsverfahrens nach § 73 Abs. 1 AsylVfG gefordert, dass eine erneute Gefährdung auf absehbare Zeit "mit hinreichender Sicherheit" ausgeschlossen sein müsse (…Urt. v. 20.03.2007, 1 C 38/06, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 27; ebenso VG Oldenburg, Urt. v. 4.10.2007, 5 A 4386/06, in [...]).
• VG Oldenburg, 19.11.2007 - 7 A 3486/04

  Togo, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Verfolgungssicherheit, …

  Auszug aus VG Hamburg, 10.04.2008 - 20 A 604/07

  Diese Sachlage rechtfertigt es regelmäßig, togoischen Staatsangehörigen, die nicht als "vorverfolgt" gelten, wegen des dann anzuwendenden Maßstabes der beachtlichen Wahrscheinlichkeit eine Asyl- bzw. Flüchtlingsanerkennung zu versagen (…vgl. VG Schwerin, Urt. v. 20.11.2007, 5 A 1445/04 As;… VG Gelsenkirchen, Urt. v. 9.01.2008, 10a K 2487/02.A; a.A. VG Oldenburg, Urt. v. 19.11.2007, 7 A 3486/04: auch ein Vorverfolgter, der 1990 vor dem Zugriff von Milizen fliehen musste, ist hinreichend sicher), auch wenn davon auszugehen ist, dass politische Aktivitäten von Togoern und togoischen Exilorganisationen in Deutschland von togoischen Regierungskreisen beobachtet werden (…Auswärtiges Amt, Lagebericht v. 23.02.06, S. 14).
• VG Gelsenkirchen, 09.01.2008 - 10a K 2487/02

  Togo, Journalisten, Oppositionelle, Regimegegner, Pressefreiheit, Situation bei …
• VG Schwerin, 20.11.2007 - 5 A 1445/04
• VGH Bayern, 21.12.2005 - 13a ZB 05.31162

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• VG Hannover, 10.12.2008 - 4 A 5725/08

  Togo, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, herabgestufter …

  Das erkennende Gericht sieht (ebenso wie das VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des VG Hamburg) keinen Anlass, von diesem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachtfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen.

  Danach kann für die Republik Togo noch keine hinreichende Stabilisierung angenommen werden (vgl. ebenso VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.; VG Osnabrück, Urteil vom 2.11.2007 - 5A 209/07 - VG Neustadt, Urteil vom 27.03.2008 - 2 K 1329/07 -, http://www.asyl.net/Magazin/Docs/2007/M-9/13512.pdf).

  Der UNHCR sieht - ebenso wie das erkennende Gericht - ,,bisher keine ausreichende Faktenbasis" und verweist ausdrücklich mit seiner Stellungnahme vom 07.04.2008 (zitiert aus dem Urteil des VG Hamburg vom 18.04.2008, a. a. O.) auf die Schlussfolgerungen aus dem Bericht vom 07.08.2006 (…Gleiches ergibt aus dem Bericht der schweizerischen Flüchtlingshilfe, a. a. O., S. 7).

  Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit wird es nach alledem erforderlich sein, den eingeleiteten Demokratisierungsprozess in Togo noch über einen gewissen Zeitraum von wohl ein bis zwei Jahren zu beobachten (ebenso VG Osnabrück…, Urteil vom 20.11.2007, a. a. O.; VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.).

• VG Hannover, 05.05.2008 - 4 A 3445/07

  Togo, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, herabgestufter …

  Das erkennende Gericht sieht (ebenso wie das VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des VG Hamburg) keinen Anlass, von diesem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachtfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen.

  Solange die landesweite Versöhnung nicht fest verankert und ein echter Landesfrieden wiederhergestellt ist, sind die eingetretenen politischen Änderungen möglicherweise nicht von Dauer." Danach kann für die Republik Togo noch keine hinreichende Stabilisierung angenommen werden (vgl. ebenso VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.; VG Osnabrück, Urteil vom 2.11.2007 - 5A 209/07 -).

  Der UNHCR sieht - ebenso wie das erkennende Gericht - ,,bisher keine ausreichende Faktenbasis" und verweist ausdrücklich mit seiner Stellungnahme vom 07.04.2008 (zitiert aus dem Urteil des VG Hamburg vom 18.04.2008, a. a. O.) auf die Schlussfolgerungen aus dem Bericht vom 07.08.2006 (…Gleiches ergibt aus dem Bericht der schweizerischen Flüchtlingshilfe, a. a. O., S. 7).

  Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit wird es nach alledem erforderlich sein, den eingeleiteten Demokratisierungsprozess in Togo noch über einen gewissen Zeitraum von wohl ein bis zwei Jahren zu beobachten (ebenso VG Osnabrück…, Urteil vom 20.11.2007, a. a. O.; VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.).

• VG Hannover, 03.12.2008 - 4 A 3995/08

  Togo, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, herabgestufter …

  Das erkennende Gericht sieht (ebenso wie das VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des VG Hamburg) keinen Anlass, von diesem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachtfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen.

  Danach kann für die Republik Togo noch keine hinreichende Stabilisierung angenommen werden (vgl. ebenso VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.; VG Osnabrück, Urteil vom 2.11.2007 - 5A 209/07 - VG Neustadt, Urteil vom 27.03.2008 - 2 K 1329/07 -, http://www.asyl.net/Magazin/Docs/2007/M-9/13512.pdf).

  Der UNHCR sieht - ebenso wie das erkennende Gericht - ,,bisher keine ausreichende Faktenbasis" und verweist ausdrücklich mit seiner Stellungnahme vom 07.04.2008 (zitiert aus dem Urteil des VG Hamburg vom 18.04.2008, a. a. O.) auf die Schlussfolgerungen aus dem Bericht vom 07.08.2006 (…Gleiches ergibt aus dem Bericht der schweizerischen Flüchtlingshilfe, a. a. O., S. 7).

  Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit wird es nach alledem erforderlich sein, den eingeleiteten Demokratisierungsprozess in Togo noch über einen gewissen Zeitraum von wohl ein bis zwei Jahren zu beobachten (ebenso VG Osnabrück…, Urteil vom 20.11.2007, a. a. O.; VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.).

• VG Hannover, 05.05.2008 - 4 A 5547/07

  Togo: Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit ist der …

  Das erkennende Gericht sieht (ebenso wie das VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des VG Hamburg) keinen Anlass, von diesem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachtfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen.

  Danach kann für die Republik Togo noch keine hinreichende Stabilisierung angenommen werden (vgl. ebenso VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.; VG Osnabrück, Urteil vom 2.11.2007 - 5A 209/07 -).

  Der UNHCR sieht - ebenso wie das erkennende Gericht - "bisher keine ausreichende Faktenbasis" und verweist ausdrücklich mit seiner Stellungnahme vom 07.04.2008 (zitiert aus dem Urteil des VG Hamburg vom 18.04.2008, a. a. O.) auf die Schlussfolgerungen aus dem Bericht vom 07.08.2006 (…Gleiches ergibt aus dem Bericht der schweizerischen Flüchtlingshilfe, a. a. O., S. 7).

  Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit wird es nach alledem erforderlich sein, den eingeleiteten Demokratisierungsprozess in Togo noch über einen gewissen Zeitraum von wohl ein bis zwei Jahren zu beobachten (ebenso VG Osnabrück…, Urteil vom 20.11.2007, a. a. O.; VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.).

• VG Hannover, 18.02.2009 - 4 A 4355/08

  Togo: keine hinreichende Stabilisierung der Republik Togo, Widerrufsbescheid ist …

  Das erkennende Gericht sieht (ebenso wie das VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des VG Hamburg) keinen Anlass, von diesem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachtfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen.

  Danach kann für die Republik Togo noch keine hinreichende Stabilisierung angenommen werden (vgl. ebenso VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.; VG Osnabrück, Urteil vom 2.11.2007 - 5A 209/07 - VG Neustadt, Urteil vom 27.03.2008 - 2 K 1329/07 -, http://www.asyl.net/Magazin/Docs/2007/M-9/13512.pdf).

  Der UNHCR sieht - ebenso wie das erkennende Gericht - "bisher keine ausreichende Faktenbasis" und verweist ausdrücklich mit seiner Stellungnahme vom 07.04.2008 (zittert aus dem Urteil des VG Hamburg vom 18.04.2008, a. a. O.) auf die Schlussfolgerungen aus, dem Bericht vom 07.08.2006 (…Gleiches ergibt aus dem Bericht der schweizerischen Flüchtlingshilfe, a. a. O., S. 7).

  Für die Annahme einer hinreichenden Verfolgungssicherheit wird es nach alledem erforderlich sein, den eingeleiteten Demokratisierungsprozess in Togo noch über einen gewissen Zeitraum von wohl ein bis zwei Jahren zu beobachten (ebenso VG Osnabrück…, Urteil vom 20.11.2007, a. a. O.; VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008, a. a. O.).

• VG Stade, 12.08.2009 - 3 A 1427/08

  Togo: Aufhebung des Widerrufsbescheids, keine hinreichende Verfolgungssicherheit

  Die politischen Verhältnisse in Togo sind dafür noch nicht hinreichend stabil (vgl. VG Osnabrück, Urteil vom 2. November 2007 - 5A 209/07; VG Hamburg, Urteil vom 18. April 2008 - 20 A 604/07; VG Hannover, Gerichtsbescheid vom 3. Dezember 2008 - 4 A 3995/08; VG Oldenburg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 7 A 12/08; VG Schleswig, Urteil vom 18. Mai 2009 - 1 1 A 90/08):.

  Auf diese Schlussfolgerungen verweist er mit seiner Stellungnahme vom 7. April 2008 (zitiert aus dem Urteil des VG Hamburg vom 18. April 2008, a. a. O.).

• VG Schleswig, 29.10.2009 - 11 A 152/08

  Togo: keine erhebliche und und nicht nur vorübergehende Änderung in den …

  Das erkennende Gericht sieht keinen Anlass, von dem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen (so auch z.B. VG Hannover, Urteil vom 10.12.2008 - 4 A 5725/08 - und VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07, milo).
• VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 382/07

  Abschiebungsschutz nach Änderung der politischen Lage in Afghanistan

  Dabei ist nach Art. 11 Abs. 2 RL zu untersuchen, ob die Veränderung der Umstände erheblich und nicht nur vorübergehend ist, so dass die Furcht des Flüchtlings vor Verfolgung nicht länger als begründet angesehen werden kann (vgl. zum Ganzen VG Hamburg, Urteil vom 22.03.2007 - 15 A 1150/03 -, juris; Urteil vom 10.04.2008 - 20 A 604/07 -, n.v.; BVerwG, Vorlagebeschlüsse vom 07.02.2008 - 10 C 23.07, 10 C 31.07, 10 C 33.07 -).
• VG Schleswig, 17.08.2009 - 11 A 163/08

  Widerruf, Widerrufsverfahren, Togo, UNHCR

  Das erkennende Gericht sieht keinen Anlass, von dem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen (so auch z.B. VG Hannover, Urteil vom 10.12.2008 - 4 A 5725/08 - und VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07, milo).
• VG Schleswig, 14.08.2009 - 11 A 196/08

  Togo: Voraussetzungen für einen Widerruf der Flüchtlingseigenschaft sind nicht …

  Das erkennende Gericht sieht keinen Anlass, von dem vom Bundesverwaltungsgericht auf Nachfluchtgründe erstreckten Maßstab abzuweichen (so auch z.B. VG Hannover, Urteil vom 10.12.2008 - 4 A 5725/08 - und VG Hamburg, Urteil vom 18.04.2008 - 20 A 604/07, milo).
• VG Schwerin, 19.08.2008 - 5 A 510/08

  Togo: rechtmäßiger Widerruf, hinreichende Sicherheit vor einer erneuten …
• VG Schwerin, 19.08.2008 - 5 A 551/08

  Togo: hinreichende Sicherheit vor erneuter Verfolgung bei Rückkehr
• VG Stade, 16.03.2010 - 3 A 440/08

  Togo: rechtswidrige Widerrufsentscheidung, keine erhebliche und dauerhafte …
• VG Schleswig, 23.06.2009 - 11 A 130/08

  Togo: kein Widerruf der Flüchtlingseigenschaft, erhebliche und nicht nur …
• VG Schwerin, 27.05.2008 - 5 A 264/08

  Togo: grundlegende Veränderungen innerhalb des Regimes von Togo, Rückkehr zu …
• VG Schwerin, 02.09.2008 - 5 A 603/08

  Togo: erhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung in den maßgeblichen …
• VG Schwerin, 27.05.2008 - 5 A 229/08

  Togo: grundlegende Veränderung innerhalb des Regimes, rechtmäßiger Widerruf der …