Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12.AK   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,10219
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12.AK (https://dejure.org/2013,10219)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.04.2013 - 20 D 84/12.AK (https://dejure.org/2013,10219)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. April 2013 - 20 D 84/12.AK (https://dejure.org/2013,10219)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,10219) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in Bochum-Langendreer abgewiesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit eines Planfeststellungsbeschlusses durch Bekanntgabe i.R.d. Nutzung eines Grundstücks für die Verlegung einer Straßenbahnlinie

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (32)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2012 - 20 B 1097/12

    Eilantrag gegen Beginn der Bauarbeiten zur Verlegung und Verlängerung der …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12
    Zur Begründung der Klage macht er - teilweise durch ausdrückliche oder sinngemäße Bezugnahme auf den Vortrag in den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK des erkennenden Gerichts - im Wesentlichen geltend:.

    Rn. 31 Einen Antrag des Klägers auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes hat der Senat mit Beschluss vom 2. Oktober 2012 - 20 B 1097/12.AK - abgelehnt.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

    Rn. 77 Soweit sich der Kläger - unter Einbeziehung seiner Ausführungen im Verfahren 20 B 1097/12.AK - zum Beleg der gegenteiligen Ansicht auf höchstrichterliche Rechtsprechung.

    Rn. 80 Der vom Kläger - wiederum unter Einbeziehung seiner Ausführungen im Verfahren 20 B 1097/12.AK - im Zusammenhang mit dem Anhörungsverfahren erhobene Vorwurf, die Planfeststellungsbehörde habe bestimmte Äußerungen der Beigeladenen unkritisch und ungeprüft übernommen, beinhaltet in der Sache keine Einwendungen gegen die formelle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, insbesondere was die Durchführung des Anhörungsverfahrens anbelangt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12
    Zur Begründung der Klage macht er - teilweise durch ausdrückliche oder sinngemäße Bezugnahme auf den Vortrag in den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK des erkennenden Gerichts - im Wesentlichen geltend:.

    Rn. 25 Im Übrigen nimmt der Beklagte Bezug auf seinen Vortrag in den Parallelverfahren 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 8/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 84/12
    Zur Begründung der Klage macht er - teilweise durch ausdrückliche oder sinngemäße Bezugnahme auf den Vortrag in den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK des erkennenden Gerichts - im Wesentlichen geltend:.

    Rn. 25 Im Übrigen nimmt der Beklagte Bezug auf seinen Vortrag in den Parallelverfahren 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 10/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 8/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Zur Begründung ihrer Klage macht die Klägerin - teilweise durch Bezugnahme auf den Vortrag in den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 10/12.AK und 20 D 84/12.AK - im Wesentlichen geltend:.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 10/12.AK und 20 D 84/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

    Rn. 79 Soweit sich die Klägerin - unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - zum Beleg der gegenteiligen Ansicht auf höchstrichterliche Rechtsprechung.

    Rn. 82 Der von der Klägerin - wiederum unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - im Zusammenhang mit dem Anhörungsverfahren erhobene Vorwurf, die Planfeststellungsbehörde habe bestimmte Äußerungen der Beigeladenen unkritisch und ungeprüft übernommen, beinhaltet in der Sache keine Einwendungen gegen die formelle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, insbesondere was die Durchführung des Anhörungsverfahrens anbelangt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 20 D 10/12

    Klagen gegen Verlegung und teilweisen Neubau der Straßenbahnlinie 310 in …

    Rn. 34 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte zu diesem und den Verfahren 20 B 1097/12.AK, 20 D 104/11.AK, 20 D 8/12.AK und 20 D 84/12.AK sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge und sonstigen überreichten Unterlagen Bezug genommen.

    Rn. 81 Soweit sich die Klägerin - unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - zum Beleg der gegenteiligen Ansicht auf höchstrichterliche Rechtsprechung.

    Rn. 84 Der von der Klägerin - wiederum unter Einbeziehung der Ausführungen ihres Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 20 B 1097/12.AK und 20 D 84/12.AK - im Zusammenhang mit dem Anhörungsverfahren erhobene Vorwurf, die Planfeststellungsbehörde habe bestimmte Äußerungen der Beigeladenen unkritisch und ungeprüft übernommen, beinhaltet in der Sache keine Einwendungen gegen die formelle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, insbesondere was die Durchführung des Anhörungsverfahrens anbelangt.

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.12.2023 - 4 KS 2/22

    Plan für die Elektrifizierung der AKN-Strecke nach Kaltenkirchen bestätigt

    Dies ist nicht erst dann zu bejahen, wenn ein Vorhaben unausweichlich ist, sondern bereits dann, wenn es vernünftigerweise geboten ist (…BVerwG, Urt. v. 07.11.2019 - 3 C 12.18 -, juris Rn. 14;… OVG Schleswig, Urt. des Senats v. 23.02.2023 - 4 LB 5/21 -, juris Rn. 72 m.w.N.; OVG Münster, Urt. v. 19.04.2013 - 20 D 84/12.AK -, juris Rn. 92).

    Dies gilt insbesondere, wenn das planfestgestellte Vorhaben - wie hier - in seiner verkehrlichen Funktion im Wesentlichen an die Stelle bestehender Verkehrsverbindungen tritt, die tatsächlich bereits nachgefragt werden (OVG Münster, Urt. v. 19.04.2013 - 20 D 84/12.AK -, juris Rn. 104).

  • OVG Hamburg, 23.10.2014 - 1 Es 4/14

    Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße ist rechtens

    Es erscheint jedoch schon fraglich, ob der Einwand einer fehlenden Planrechtfertigung überhaupt der Präklusion unterliegen kann (…bejahend BVerwG, Beschl. v. 29.4.2001, 9 VR 2.01, juris Rn. 13; OVG Münster, Urt. v. 19.4.2013, 20 D 84/12.AK, juris Rn. 83 ff.;… OVG Greifswald, Beschl. v. 28.10.2009, 5 M 146/09, NordÖR 2010, 67, 71 = juris Rn. 54).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2024 - 11 D 40/24

    Klage gegen Ausbau der L 419 in Wuppertal-Ronsdorf erfolgreich

    Rn. 142 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2010 - 9 B 104.09 -, NVwZ 2010, 1299 = juris, Rn. 5; OVG NRW, Urteil vom 19. April 2013 - 20 D 84/12.AK -, juris, Rn. 92.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2023 - 20 D 94/19

    Planfeststellung; Straßenbahn; Stadtbahn; Ausbaumaßnahme; Planrechtfertigung; …

    Rn. 85 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. April 2013 - 20 D 84/12.AK -, juris, Rn. 97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2012 - 20 B 1097/12

    Eilantrag gegen Beginn der Bauarbeiten zur Verlegung und Verlängerung der …

    Der vom Antragsteller im Verfahren 20 D 84/12.AK hilfsweise erhobenen Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss kommt nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO, § 29 Abs. 6 Satz 2 PBefG keine aufschiebende Wirkung zu.

    Rn. 21 Die danach gebotene und angesichts der zur Verfügung stehenden Zeit allein mögliche summarische Prüfung, die sich vornehmlich an den vom Antragsteller in diesem Verfahren und in dem Hauptsacheverfahren 20 D 84/12.AK geltend gemachten Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses orientiert, ergibt, dass der Planfeststellungsbeschluss aller Voraussicht nach nicht gegen Rechtsvorschriften verstößt, deren Verletzung der Antragsteller im Hauptsacheverfahren mit der Folge einer Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit geltend machen kann.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2025 - 11 D 206/24

    Klage gegen Ausbau der B 236 und Verlegung der Lennebrücke erfolglos

    Rn. 66 Vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 7 A 7.09 -, NVwZ 2010, 584 = juris, Rn. 26, und Beschluss vom 13. Juli 2010 - 9 B 104.09 -, NVwZ 2010, 1299 = juris, Rn. 5; OVG NRW, Urteil vom 19. April 2013 - 20 D 84/12.AK -, juris, Rn. 92.
  • OVG Sachsen, 09.06.2020 - 1 B 135/20

    Verfahrensermessen; Baugenehmigung; Nachbarbeteiligung; verfügender Teil

    Die Anforderungen an die Begründung der Ausübung des Verfahrensermessens sind geringer, als diejenigen für die Ausübung des Ermessens bei der materiellen Entscheidung nach § 39 Abs. 1 Satz 3 VwVfG (…vgl. Schmitz, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 10 Rn. 19; OVG NRW, Urt. v. 19. April 2013 - 20 D 84/12.AK -, juris Rn. 40).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2023 - 4 B 704/23

    Kirchlicher Feiertag; Hinduistisches Tempelfest; Allgemeine Achtung; Langjährige …

    Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 19.4.2013 - 20 D 84/12.AK -, juris, Rn. 59.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht