Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17020
BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04 (https://dejure.org/2005,17020)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2005 - 20 F 2.04 (https://dejure.org/2005,17020)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 20 F 2.04 (https://dejure.org/2005,17020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Verweigerung der Vorlage der im angefochtenen Beschluss bezeichneten Unterlagen durch den Beklagten auf Grund der Sperrerklärung seiner Bevollmächtigten ; Nachträgliches Entfallen einer Sachentscheidungsvoraussetzung für die verwaltungsrechtliche Klage ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • OVG Thüringen, 27.09.2002 - 2 KO 162/02

    Aktenanforderung

    Auszug aus BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04
    Die Behörde hat jedoch im Rechtsstreit 2 KO 163/02 des Thüringer Oberverwaltungsgerichts keine Verweigerung der Aktenvorlage ausgesprochen.

    Anders als die Beschwerde meint, war, um die vom 2. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts angeforderten Akten nicht vorlegen zu müssen, die Abgabe einer Sperrerklärung im Rechtsstreit 2 KO 163/02 nicht entbehrlich.

  • BVerwG, 24.11.2003 - 20 F 13.03

    In-Camera-Verfahren; Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen; …

    Auszug aus BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04
    Dem Fachgericht ist es, auch unter dem Aspekt einer Prüfung des Rechtsschutzinteresses für das bei ihm anhängige Verfahren nach § 99 Abs. 2 VwGO, verwehrt, über Zulässigkeit und Begründetheit des Hauptsacheverfahrens zu befinden (Beschluss vom 24. November 2003 - BVerwG 20 F 13.03 - BVerwGE 119, 229).
  • BVerwG, 26.08.2004 - 20 F 16.03

    In-camera" -Verfahren; Ermächtigung zur Ermessensentscheidung über Aktenvorlage; …

    Auszug aus BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04
    Die Sperrerklärung nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO stellt - ungeachtet ihrer Rechtsnatur als prozessrechtliche oder - auch - materiellrechtliche Erklärung - eine Ermessensentscheidung dar (vgl. dazu Beschluss vom 26. August 2004 - BVerwG 20 F 16.03 - DVBl 2004, S. 1493 = ThürVBl 2004, 278).
  • OVG Thüringen, 27.02.2006 - 2 EO 967/05

    Unzulässigkeit der Durchführung berufsordnungsrechtlicher Verfahren durch …

    Jedenfalls Ermessensentscheidungen können nur von einem Träger öffentlicher Verwaltung getroffen werden; die Vertretungsmacht seiner jeweiligen Organe kann nicht durch gewillkürte Vertretung verdrängt oder ergänzt werden (BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 20 F 2.04 - ThürOVG, Beschluss vom 19.12.2003 - 10 SO 905/02 -).
  • VG Weimar, 28.08.2013 - 3 K 1111/12

    Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

    Die Vertretungsmacht seiner jeweiligen Organe kann nicht durch gewillkürte Vertretung verdrängt oder ergänzt werden (BVerwG, Beschluss vom 24.01.2005 - 20 F 2/04 - Juris Rdnr. 4; ThürOVG…, Beschluss vom 27.06.2005 - 2 EO 967/05 - Juris Rdnr. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht