Rechtsprechung
| OLG Celle, 15.08.2001 - 20 U 15/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vertrag über Lieferung von Fließestrich an die Baustelle ist Werkvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Gewährleistung bei Verpflichtung zur Lieferung von Fließestrich
Papierfundstellen
- BauR 2002, 97
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 02.09.2016 - 19 U 47/15
Gewährleistungsansprüche wegen Lieferung fehlerhaften Betons
Dass hier der Beton als flüssiger Baustoff zur Baustelle geliefert worden ist, ändert nichts daran, dass er genauso wie feste Baustoffe oder -teile vor dem bestimmungsgemäßen Einbau in die Hallen zum maßgeblichen Zeitpunkt der Lieferung eine bewegliche Sache gewesen ist (anders nach altem Recht das von der Klägerin zitierte Urteil des OLG Celle vom 15.08.2001, 20 U 15/01, in dem wegen der Einordnung des Liefervertrags über Fließestrich als Werkvertrag die §§ 377, 381 Abs. 2 HGB nicht angewandt worden sind). - OLG Naumburg, 25.06.2009 - 1 U 14/06
Anwendbarkeit der Rügeobliegenheit bei Lieferung und Montage einer vollständigen …
Zwar kann die Lieferung und der dauerhafte Einbau einer Anlage, die in ihrer wirtschaftlichen und technischen Funktion der Bereicherung der Gebäudesubstanz und der bestimmungsgemäßen Nutzbarkeit des Bauwerks dienen soll, trotz eines u.U. hohen Lieferanteils als Werkvertrag zu bewerten sein (vgl. BGH, Urteil v. 30. September 1971, VII ZR 20/70, BB 1971, 1386, 1387 - Heizungsanlage in Kraftfahrzeughalle; dem folgend für Heizungsanlagen von Wohngebäuden u.a. OLG Saarbrücken, NJW-RR 2001, 1632, und OLG Rostock, CuR 2004, 145; OLG Hamm, MDR 2005, 387; weiter BGH, Urteil v. 16. Juni 1977, VII ZR 334/74, BB 1977, 1224 - Hühnerstallmodernisierung; vgl. auch BGH, Urteil v. 16. Mai 1991, VII ZR 296/90, BauR 1991, 603 - Verklebung von Teppichboden; OLG Celle, Urteil v. 15. August 2001, 20 U 15/01, BauR 2002, 97 - Fließestrichlieferung für eine Baustelle; OLG Düsseldorf, Urteil v. 18. Mai 2001, 22 U 206/99, NJW-RR 2001, 1346 - Einbauküche). - OLG Rostock, 27.03.2006 - 3 U 21/04
Vorschussanspruch gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B ohne Fristsetzung bei Ablehnung …
Auch im nachhaltigen Bestreiten eines Mangels - selbst noch im Prozess - kann eine Ablehnung des Nachbesserungsverlangens gesehen werden (BGH NJW-RR 2002, 1533; OLG Celle Baurecht 2002, 97).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.05.2001 - 20 U 15/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 17.11.2000 - 3 O 466/00
- OLG Hamm, 16.05.2001 - 20 U 15/01
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