Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3536
OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06 (https://dejure.org/2006,3536)
OLG Dresden, Entscheidung vom 25.04.2006 - 20 U 467/06 (https://dejure.org/2006,3536)
OLG Dresden, Entscheidung vom 25. April 2006 - 20 U 467/06 (https://dejure.org/2006,3536)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein. Hier klicken, um das Aktenzeichen in Ihre Zwischenablage zu kopieren.

  • Judicialis

    VgV § 2; ; VgV § 13; ; GWB § 115 Abs. 1

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Primärrechtsschutz: für Aufträge unterhalb der Schwellenwerte (nicht auf dem Wege des Vergaberechts für Aufträge unterhalb der Schwellenwerte)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    GWB § 115; VgV §§ 2, 13
    Weder Vorabinfomationspflicht noch Zuschlagsverbot bei Unterschwellenwertvergaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VgV § 2; VgV § 13; GWB § 115 Abs. 1
    Anwendbarkeit von § 115 Abs. 1 GWB und § 13 VgV auf ein Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte des § 2 VgV

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergaberechtlicher Primärrechtsschutz unterhalb Schwellenwerte?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Nachunternehmer und Zulieferant

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfolgung eines Nachprüfungsbegehrens durch zivilprozessualen einstweiligen Rechtsschutz; Ausschluss eines Angebots von der Wertung im Rahmen eines Vergabeverfahrens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabe unterhalb der Schwellenwerte: Weder Zuschlagsverbot noch Vorabinformation! (IBR 2006, 463)

Verfahrensgang

  • LG Leipzig - 3 O 5243/05
  • OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 529
  • BauR 2006, 1952 (Ls.)
  • VergabeR 2006, 774
  • ZfBR 2007, 46
  • ZfBR 2007, 52
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

  • OLG Naumburg, 26.01.2005 - 1 Verg 21/04

    "Ingenieurleistung"; Begriff der Nachunternehmerleistung bei einem Bauauftrag; …

    Auszug aus OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06
    Zwar sind den Nachunternehmern begrifflich nicht jene Unternehmer zuzurechnen, deren Tätigkeit bei der Erbringung der ausgeschriebenen Leistung sich auf reine Hilfsfunktionen beschränkt (OLG Naumburg, Beschluss vom 26.01.2005, 1 Verg 21/04; OLG Schleswig, Urteil vom 05.02.2004, NZBau 2004, 405;… Rusam in: Heiermann u.a., Handkommentar zur VOB 10. Aufl. 2003, Einführung zu § 8 VOB/A Rn. 13).
  • OLG Schleswig, 05.02.2004 - 6 U 23/03

    Vergaberecht: Ausschreibung, Nachunternehmer, Vorlieferant, Selbstausführung, …

    Auszug aus OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06
    Zwar sind den Nachunternehmern begrifflich nicht jene Unternehmer zuzurechnen, deren Tätigkeit bei der Erbringung der ausgeschriebenen Leistung sich auf reine Hilfsfunktionen beschränkt (OLG Naumburg, Beschluss vom 26.01.2005, 1 Verg 21/04; OLG Schleswig, Urteil vom 05.02.2004, NZBau 2004, 405;… Rusam in: Heiermann u.a., Handkommentar zur VOB 10. Aufl. 2003, Einführung zu § 8 VOB/A Rn. 13).
  • OLG Dresden, 11.02.2003 - 15 U 1627/01

    Angaben zu beabsichtigtem Nachunternehmereinsatz eines Bieters als …

    Auszug aus OLG Dresden, 25.04.2006 - 20 U 467/06
    Fehlt es an einer entsprechenden Nachunternehmererklärung, so fehlt es an einer geforderten wettbewerbserheblichen Angabe des Bieters i.S.v. § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A, was nach der ständigen Rechtsprechung des Senats notwendig zum Wertungsausschluss gem. § 25 Nr. 1 Abs. 1 b VOB/A führen wird (vgl. etwa Senatsurteil vom 11.02.2003, 15 U 1627/01).
  • LG Potsdam, 14.11.2007 - 2 O 412/07

    Vergaberecht: Zivilrechtlicher Primärrechtsschutz bei Vergabeverfahren für …

    Angesichts dieser eindeutigen gesetzgeberischen Entscheidung folgt die Kammer der Entscheidung des OLG Dresden, Beschluss vom 25.04.2006, Az. 20 U 467/06), wonach sich Primärrechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte zumindest nicht dergestalt gewähren lasse, dass die hierzu angerufenen Gerichte die vorgenannten Grenzen der gesetzgeberischen Regelung schlicht ignorieren und Vorschriften, die hierfür nach Wortlaut und Sinngehalt nicht gedacht sind, auf Sachverhalte anwenden, die der Gesetzgeber ausdrücklich hiervon ausgeschlossen wissen wollte.
  • VK Schleswig-Holstein, 07.07.2009 - VK-SH 5/09

    Ausschluss wegen fehlender Nachunternehmerverpflichtungserklärungen

    Diese weite und weder von der Rechtsprechung (Verneinung von Nachunternehmerleistungen etwa bei bloßen Zuarbeiten, Speditionsleistungen, Gerätemiete, Baustoff- und Bauteillieferanten, Autowäschen, vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 04.09.2008 ­ 1 Verg 4/08 und Beschluss vom 26.01.2005 ­ 1 Verg 21/04; OLG Dresden, Beschluss vom 25.04.2006 ­ 20 U 467/06; VK Bund; Beschluss vom 14.02.2008 ­ VK 1-12/08; VK Bund, Beschluss vom 13.10.2004 ­ VK 3-194/04) noch von der Praxis gedeckte Auslegung wird vorliegend auch von der Antragstellerin nicht ernsthaft angenommen.
  • VK Bund, 14.02.2008 - VK 1-09/08

    Baumaßnahme zur Herrichtung von Naturwerksteinarbeiten

    Denn entgegen der Auffassung der ASt handelt es sich bei der für die Abbrucharbeiten seitens der ASt im Nachunternehmerverzeichnis benannte Entsorgungsfirma um einen Nachunternehmer im Sinne des Vergaberechts und nicht um ein Unternehmen, dem lediglich die Ausübung einer reinen Hilfsfunktion übertragen werden soll (vgl. hierzu OLG Dresden, Beschl. v. 25.4.2006, 20 U 467/06; 1. VK Sachsen, Beschl. v. 20.4.2006, 1/SVK/029-06).
  • VK Rheinland-Pfalz, 19.06.2008 - VK 13/08

    Wie ist ein Bauablaufplan auszulegen?

    Auch die Lieferung von standardisierten Bauelementen/Waren wird als nachunternehmerfreie Lieferleistung angesehen (so OLG Dresden, Beschl. v. 25.04.2006, 20 U 467/06).
  • VK Bund, 14.02.2008 - VK 1-12/08

    Baumaßnahme zur Herrichtung von Naturwerksteinarbeiten

    Aufgrund seiner qualitativen Bedeutung kann dieser Leistungsteil auch nicht als reine Hilfsfunktion qualifiziert werden (vgl. hierzu OLG Dresden, Beschl. v. 25.4.2006, 20 U 467/06; 1. VK Sachsen, Beschl. v. 20.4.2006, 1/SVK/029-06).
  • VK Rheinland-Pfalz, 29.05.2007 - VK 20/07

    Speditionen und Baugerätevermieter sind keine Nachunternehmer

    Auch die Lieferung von standardisierten Bauelementen/Waren wird als nachunternehmerfreie Lieferleistung angesehen (so OLG Dresden, Beschl. v. 25.04.2006, 20 U 467/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Dresden
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht