Rechtsprechung
| OLG Celle, 29.06.1994 - 20 U 9/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1473
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Düsseldorf, 28.05.2021 - 7 U 31/20
Kölner Kunststreit in Düsseldorf
Nach der Verkehrssitte gibt es im Rahmen der Verleihung von Kunstwerken an Museen sogenannte "Dauerleihgaben" (vgl. Loschelder, NJW 2010, 705 ff.; OLG Celle, Urteil vom 29.06.1994 - 20 U 9/94 -, juris Rn. 3; Senat, Urteil vom 02.08.1988 - 7 U 268/87 -, juris). - OLG Hamm, 11.06.1999 - 30 U 238/98
Mietverträge i.R.d. sog. "Aktion Union" mit Mitteln des Landeshaushalts nach 1945 …
- LG Bamberg, 11.11.2019 - 43 O 81/19
Kein Anspruch auf Räumung und Herausgabe
Unabhängig von der Frage der Anwendbarkeit der Norm bei Kettenmietverträgen scheidet die Annahme eines hierauf gestützten Kündigungsrechts bereits deshalb aus, weil die Kündigungserklärung zeitlich vor Ablauf von 30 Jahren nach Überlassung der Mietsache erfolgt ist (vgl. etwa OLG Celle, NJW-RR 1994, 1473). - OLG Hamm, 06.10.2011 - 5 U 127/11
Voraussetzungen einer Leistungsverfügung
Der stillschweigend Gestattende liefe Gefahr, sich seines Eigentums zu begeben, ohne z. B. durch eine Formvorschrift wie die des § 518 BGB gewarnt zu werden (vgl. BGH Grundeigentum 2007, 1481 f.; anderer Ansicht OLG Celle, NJW-RR 1994, 1473 ff.). - LG Düsseldorf, 19.09.2019 - 21 O 121/18 Danach sind auch langfristige Leihverträge möglich (BGH, NJW 1982, 820, 821 zur unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Wohnung auf Lebenszeit; BGH NJW 2016, 2652, 2654; OLG Celle, NJW-RR 1994, 1473 zur Dauerleihgabe an ein Museum).
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