Rechtsprechung
| OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1613 Abs. 2 Nr. 1
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1046 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 12.01.1993 - 2 WF 381/92
Sonderbedarf; Klassenfahrt; Kosten für eine Brille mit Etui; Anrechung der …
Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
Was die Konfirmationskosten anlangt, so ist deren Berücksichtigung als Sonderbedarf in der Rechtsprechung der OLG seit vielen Jahren umstritten (vgl. die in der Anm. zu OLG Hamm v. 12.1.1993 - 2 WF 381/92, FamRZ 1993, 995 zitierte Rechtsprechung [dort S. 997]; ferner OLG Karlsruhe v. 8.2.1995 - 5 WF 35/94, FamRZ 1995, 1009). - BGH, 11.11.1981 - IVb ZR 608/80
Eintrittspflicht des Unterhaltsschuldners für außergewöhnlich hohe Einzelausgaben …
Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
Der Senat schließt sich ausgehend von der Entscheidung des BGH v. 11.11.1981 - IV b ZR 608/80, MDR 1982, 391 = FamRZ 1982, 145 der Auffassung an, dass es für das Merkmal der Vorhersehbarkeit von Konfirmationskosten nicht darauf ankommt, dass solche Kosten im Rahmen der religiösen Kindererziehung zu einem bestimmten Lebensalter des Kindes anfallen, vielmehr darauf abzustellen ist, ob diese Kosten bei der Höhe des laufenden Unterhalts Berücksichtigung gefunden haben oder aus diesen hätten gedeckt werden können. - OLG Jena, 12.06.1996 - WF 77/96
Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
Ob bei höherem laufenden Unterhalt etwas anderes gilt (vgl. Thüringer OLG Jena v. 12.6.1996 - WF 77/96, FamRZ 1997, 448) mag dahinstehen. - OLG Hamburg, 14.08.1990 - 12 UF 137/87
Unregelmäßigkeit des Bedarfs; Überraschungsmoment; Erstattung eines …
Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
Der Meinung des Hans. OLG Hamburg (Hans. OLG Hamburg v. 14.8.1990 - 12 UF 137/87, FamRZ 1991, 109), ein Anspruch auf Sonderbedarf wegen einer Klassenfahrt sei nicht gegeben, wenn der Berechtigte den Verpflichteten nicht rechtzeitig vorher aufgefordert habe, zu diesen Kosten beizutragen, kann nicht gefolgt werden. - OLG Karlsruhe, 08.02.1995 - 5 WF 35/94
Unterhalt; Sonderbedarf; Familienfeier; Konfirmation; Kommunion
Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
Was die Konfirmationskosten anlangt, so ist deren Berücksichtigung als Sonderbedarf in der Rechtsprechung der OLG seit vielen Jahren umstritten (vgl. die in der Anm. zu OLG Hamm v. 12.1.1993 - 2 WF 381/92, FamRZ 1993, 995 zitierte Rechtsprechung [dort S. 997]; ferner OLG Karlsruhe v. 8.2.1995 - 5 WF 35/94, FamRZ 1995, 1009).
- VG Münster, 27.06.2003 - 1 K 3065/02
Voraussetzungen des Vorliegens eines Zahlungsanspruchs einer Trägerin einer …
Rn. 75 zum Kindesunterhalt vgl. z. B. einerseits (kein Sonderbedarf) OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2000 - 10 UF 178/99 -, JURIS; Beschluss vom 12. Januar 1993 - 2 WF 381/92 -, FamRZ 1993 S. 995; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03. Mai 2000 - 6 UF 50/99 -, JURIS; Thüringer OLG, Beschluss vom 12. Juni 1996 - WF 77/96 -, FamRZ 1997 und andererseits (Sonderbedarf) OLG Köln, Beschluss vom 29. Oktober 1998 - 14 WF 157/98 -, NJW 1999 S. 295; OLG Dresden, Beschluss vom 02. Juni 1999 - 20 WF 269/99 -, JURIS.
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