Rechtsprechung
| AG Köln, 14.02.2001 - 208 C 537/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflichten eines Mieters zur Kontrolle von Wurzelwerk zur Vermeidung von Schäden am Mietobjekt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Vermieter muss vorhandenen Pflanzenwuchs selbst kontrollieren
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Mieter muss Pflanzenwuchs überwachen!
- mietrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Mieterpflicht zur Kontrolle des Efeubewuchses auf seiner Terrasse
- vdiv.de (Kurzinformation)
§§ 276, 280, 535 BGB
Verpflichtung des Mieters zur Überwachung von Pflanzenwuchs
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03
Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen
Die Unwirksamkeit der in § 16 Ziff. 4 des Mietvertrags geregelten Fristenbestimmung hat die Unwirksamkeit auch der Schönheitsreparaturverpflichtung zur Folge (vgl. LG Berlin WuM 2002, 668; LG Berlin GE 2003, 124, jeweils m.w.Nachw.; LG Hamburg WuM 1992, 476; LG Köln 1989, 506;… Langenberg, aaO Rdnr. 221;… a.A. Häublein, aaO, S. 142 f.;… Lützenkirchen, aaO, S. 608). - AG Brandenburg, 29.11.2019 - 31 C 121/18
Anspruch auf Beseitigung eines hässlichen Grenzzauns?
Eine solche Pflicht wurde - unstreitig - nicht zwischen den Prozessparteien vereinbart und ergibt sich auch nicht als Nebenpflicht aus dem Nachbarschaftsverhältnis (AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 16.12.2016, Az.: 31 C 298/14, u.a. in: BeckRS 2016, Nr. 21155 = "juris"; AG Köln, Urteil vom 14.02.2001, Az.: 208 C 537/00, u.a. in: WuM 2002, Seite 668). - AG Brandenburg, 16.12.2016 - 31 C 298/14
Zur Haftung wegen Beschädigung des Außenputzes an der Grenzwand eines …
Eine solche Pflicht wurde - unstreitig - nicht zwischen den Prozessparteien vereinbart und ergibt sich auch nicht als Nebenpflicht aus dem Nachbarschaftsverhältnis (vgl. analog: AG Köln, Urteil vom 14.02.2001, Az.: 208 C 537/00, u.a. in: WuM 2002, Seite 668). - AG Esslingen, 12.11.2004 - 1 C 254/04
Wohnraummiete: Schönheitsreparaturen nach Fristenplan; intensives Rauchen als …
Dies würde jedoch eine unzulässige geltungserhaltende Reduktion der Klausel darstellen (vgl. BGH a a O, LG Berlin WuM 2002, 668 ff.).
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