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| VGH Bayern, 23.01.1989 - 21 B 88.02101 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Neustadt, 03.09.2009 - 4 K 668/09
Entscheidung im Hauptsacheverfahren: Kein Anspruch auf Durchführung eines …
Er ist damit eine auf Warenumsatz gerichtete Marktveranstaltung, die nach ihrem äußeren Erscheinungsbild und ihrer inneren Zielrichtung einer typischerweise werktags stattfindenden gewerblichen Betätigung entspricht (ebenso BayObLG…, Beschluss vom 22.4.1986 a.a.O.; OVG Münster, Urteil vom 15.4.1987, GewArch 1987, 347; a. A. neben dem vorstehend zitierten BayVGH wohl auch das OVG Lüneburg, Urteil vom 13.10.1983, GewArch 1984, 134, beide Gerichte in Abgrenzung zu einem Automarkt - Anmerkung der Kammer: Sowohl der BayVGH als auch das OVG Lüneburg haben in späteren Entscheidungen ihre Rechtsauffassung für gewerbsmäßig organisierte Flohmärkte nicht aufrechterhalten; vgl. BayVGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 1988 - 21 B 88.02582 - vom 23. Januar 1989 - 21 B 88.02101 - und vom 11. Mai 1992 - 21 b 91.3435 -, GewArch 1992, 356 sowie Niedersächsisches OVG, Urteil vom 17. Juni 1992 - 7 L 3810/91 -, GewArch 1993, 201 - ). - VG Ansbach, 01.03.2001 - AN 4 K 00.00871
Festsetzung einer Jahrmarkt-Veranstaltung in Bayern an einem Sonntag; …
Festzuhalten ist allerdings, dass Gegenstand dieser Entscheidung, wie auch vorangegangener Entscheidungen des 21. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschluss v. 19.12.1988, GewArch 1989, 142; Beschluss v. 23.01.1989, Az.: 21 B 88.02101 - zitiert nach Juris), jeweils Jahrmarktveranstaltungen waren, die offenbar nicht § 69 GewO festgesetzt worden waren, deren Veranstalter mithin also nicht für sich die so genannten Marktprivilegien (vgl. die Aufstellung bei Schönleiter in: Landmann-Rohmer, GewO, § 69, Rd. Nr. 14, Stand Februar 1987) in Anspruch nehmen konnten.
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