Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Köln, 08.09.2009 - 21 L 1107/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1813
VG Köln, 08.09.2009 - 21 L 1107/09 (https://dejure.org/2009,1813)
VG Köln, Entscheidung vom 08.09.2009 - 21 L 1107/09 (https://dejure.org/2009,1813)
VG Köln, Entscheidung vom 08. September 2009 - 21 L 1107/09 (https://dejure.org/2009,1813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinreichende Bestimmtheit eines Verwaltungsakts zur unverzüglichen Schaffung der technischen Voraussetzungen zur Umsetzung der Verpflichtung aus § 113a Telekommunikationsgesetz (TKG) ; Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen telekommunikationsrechtliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Telekommunikationsanbieter bleibt zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet

  • heise.de (Pressebericht)

    Hansenet muss Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung folgen

  • heise.de (Pressemeldung, 16.09.2009)

    Hansenet muss Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung folgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorratsdatenspeicherung bleibt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung für Anbieter HanseNet

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    HanseNet bleibt weiter zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet

  • beck.de (Pressemitteilung)

    HanseNet bleibt weiter zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    HanseNet bleibt weiter zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet - Interesse an der Gefahrenabwehr höher zu bewerten als privates Interesse des Unternehmens

Besprechungen u.ä.

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorratsdatenspeicherung: Provider HanseNet wehrt sich gegen Speicherpflicht

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08

    Vorratsdatenspeicherung

    Auszug aus VG Köln, 08.09.2009 - 21 L 1107/09
    Dies folgt daraus, dass die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung derzeit noch Gegenstand von Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08 und 1 BvR 586/08) ist und in diesen Verfahren zu überprüfen sein wird, ob und unter welchen Voraussetzungen eine anlasslose, umfassende und zu den in § 113b TKG vorgesehenen Zwecken erfolgende Vorratsspeicherung von sensiblen Daten, deren Erhebung durch staatliche Stellen in Art. 10 GG eingreift, ... mit dem Grundgesetz vereinbar ist",.
  • BVerwG, 03.12.2003 - 6 C 20.02

    Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung …

    Auszug aus VG Köln, 08.09.2009 - 21 L 1107/09
    Rn. 11 vgl. BVerwG, Urteil vom 03. Dezember 2003 - 6 C 20.02 -, BVerwGE 119, 282 m.w.N.
  • BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 7.90

    Gaststättenerlaubnis, Auflage, schädliche Umwelteinwirkungen, Lärmschutz für zu …

    Auszug aus VG Köln, 08.09.2009 - 21 L 1107/09
    Rn. 13 vgl. BVerwG, Urteil vom 05. November 1968 - 1 C 29.67 -, BVerwGE 31, 15 18); Urteil vom 25. Februar 1992 - 1 C 7.90 -, BVerwGE 90, 53 ff.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht