Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.06.2015 - 21 M 15.1265 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,18656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Erinnerung gegen den Kostenansatz
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 3 Abs. 2; GKG § 66 Abs. 1; GKG § 66 Abs. 6
Unzulässigkeit der Erinnerung gegen einen Kostenansatz - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unzulässigkeit der Erinnerung gegen einen Kostenansatz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Würzburg, 02.02.2021 - W 8 M 20.1471
Zum Gegenstand der Erinnerungsverfahrens
Gegenstand der Erinnerung ist nicht die inhaltliche Richtigkeit der dem Kostenansatz zugrundeliegenden Entscheidungen, sondern, ob diese anderweitig erfolgten Festlegungen kostenrechtlich korrekt umgesetzt sind (vgl. BayVGH, B.v. 30.6.2016 - 22 M 16.1017 - juris; B.v. 22.6.2015 - 21 M 15.1265 - juris; B.v. 14.6.2016 - 20 M 16.1159 - juris; B.v. 13.2.2015 - 7 M 15.281 - juris; BayLSG, B.v. 6.10.2014 - L 15 SF 254/14 E - juris). - VG Würzburg, 06.12.2017 - W 8 M 17.1071
Erinnerung gegen Kostenansatz
Gegenstand der Erinnerung ist nicht die inhaltliche Richtigkeit der dem Kostenansatz zugrunde liegenden Entscheidungen hier also die Rechtmäßigkeit der gesetzlich zwingend vorgegebenen Kostenentscheidung zu Lasten der unterlegenen Klägerin gemäß § 154 Abs. 1 VwGO sowie der auf § 52 GKG beruhenden Streitwertfestsetzung im Beschluss vom 2. August 2017, an die die Kostenbeamtin gebunden ist -, sondern, ob diese anderweitig erfolgten Festlegungen kostenrechtlich korrekt umgesetzt sind (vgl. BayVGH, B.v. 30.6.2016 - 22 M 16.1017 - juris; B.v. 22.6.2015 - 21 M 15.1265 - juris; B.v. 14.6.2016 - 20 M 16.1159 - juris; B.v. 13.2.2015 - 7 M 15.281 - juris; BayLSG, B.v. 6.10.2014 - L 15 SF 254/14 E - juris; Gertler in Beck´scher Online Kommentar OWiG, Hrsg.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.