Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 10.04.1997

Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.01.1997 - 22 U 158/96   

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 545
  • VersR 1998, 245



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 06.02.2004 - V ZR 196/03

    Wirksamkeit einer Dienstbarkeit für eine Trafostation auf einem jeweils im

    Schutz vor Geräuschimmissionen kann erst verlangt werden, wenn diese das dem Grundstückseigentümer zumutbare Maß übersteigen, die Nutzung der Dienstbarkeit hingegen durch Schutzvorkehrungen nicht beeinträchtigt wird und die für den Begünstigten hierdurch entstehenden Kosten im Vergleich zu der Beeinträchtigung des Grundstückseigentums im übrigen nicht ins Gewicht fallen (OLG Köln, MDR 1997, 545; Bamberger/Roth/Wegmann, § 1020 Rdn. 5).
  • OLG Karlsruhe, 23.03.2018 - 12 U 165/17

    Beschränkte persönliche Dienstbarkeit zur Errichtung und Unterhaltung einer

    Weiter kann sich eine Verpflichtung des Dienstbarkeitsberechtigten zur Neuerrichtung von Anlagen zum Schutz des dienenden Grundstücks auf eigene Kosten nach § 242 BGB aus einer der Ausübung der Dienstbarkeit innewohnenden Gefahr ergeben; das gilt auch dann, wenn die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen erst aus einer Nutzungsänderung des belasteten Grundstücks folgt (BGH, Urteil vom 25.2.1959 - V ZR 176/57, BeckRS 1959, 31204909: Dienstbarkeit zum Betrieb einer Seilbahn; vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 14.1.1997 - 22 U 158/96, juris Rn. 5 f.).
  • OLG Bremen, 11.09.2002 - 1 U 79/01

    Zur Fortwirkung einer 1931 eingetragenen Grunddienstbarkeit mit dem Inhalt, das

    Wie im Nachbarschaftsrecht besteht auch hier eine Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme (OLG Köln MDR 1997, 545).
  • VG Aachen, 08.11.2005 - 9 L 506/05

    Behördliche Entscheidung über die Zulassung eines Betriebsplans ; Ausübung der zu

    vgl. BGH, Urteil vom 6. Februar 2004 - V ZR 196/03 -, juris; OLG Köln, Urteil vom 14. Januar 1997 - 22 U 158/96 -, juris.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.04.1997 - 22 U 158/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung wegen Vermögensübernahme; Vermögensbegriff; Berücksichtigung von dinglichen Belastungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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