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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.01.2023 - 22 C 22.2244   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,1436
VGH Bayern, 09.01.2023 - 22 C 22.2244 (https://dejure.org/2023,1436)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2023 - 22 C 22.2244 (https://dejure.org/2023,1436)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2023 - 22 C 22.2244 (https://dejure.org/2023,1436)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GKG § 52 Abs. 1, § 53 Abs. 1 § 66 Abs. 3 S. 3, Abs. 6 S. 1, § 68 Abs. 1 S. 1, S. 3, S. 5; VwGO § 152 Abs. 1
    Beschwerde gegen den Streitwertbeschluss wegen Streitwertschätzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Streitwerts i.R.d. Antrags auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den Betrieb einer Eisenmetallgießerei

  • rechtsportal.de

    Festsetzung des Streitwerts i.R.d. Antrags auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den Betrieb einer Eisenmetallgießerei

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 31.10.1996 - 1 BvR 1074/93

    Verletzung des grundrechtlich geschützten Justizgewährleistungsanspruch durch …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2023 - 22 C 22.2244
    Der Streitwert darf aber nicht derart unangemessen hoch festgesetzt werden, dass dem Kläger übermäßig hohe Hürden für die gerichtliche Klärung errichtet werden (BVerfG, B.v. 31.10.1996 - 1 BvR 1074/93 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 03.05.2022 - 22 B 20.2178

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung - Lärmbelästigung einer …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2023 - 22 C 22.2244
    Rn. 8 Ergänzend wird auf die Gerichtsakten, auch aus den Verfahren 22 ZB 19.2014 und 22 B 20.2178, verwiesen.
  • VGH Bayern, 24.07.2017 - 20 C 17.367

    Zur Streitwertfestsetzung bei Klage auf Einschreiten gegen eine gewerbliche …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2023 - 22 C 22.2244
    Damit im Interesse der Rechtssicherheit eine möglichst einheitliche Wertfestsetzung in der gerichtlichen Praxis gewährleistet ist, sind durch den Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit Bewertungsrichtlinien entwickelt worden, denen jedoch keine Bindungswirkung zukommt (vgl. Vorbemerkungen Nr. 3 zum Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013; BayVGH, B.v. 27.7.2017 - 20 C 17.367 - juris Rn. 17;… Toussaint in BeckOK Kostenrecht, Stand 1.10.2022, § 52 Rn. 10).
  • VGH Bayern, 05.05.2025 - 8 C 25.400

    Streitwertbeschwerde der Beigeladenen und ihrer Bevollmächtigten auf …

    Angesichts der Tatsache, dass den Empfehlungen des Streitwertkatalogs eine Gesamtschau der bundesweiten Verwaltungsrechtsprechung zugrunde liegt, kommt ihnen jedoch zur Gewährleistung einer weitest möglichen Gleichbehandlung besonderes Gewicht zu (…vgl. BVerwG, B.v. 15.9.2015 - 9 KSt 2.15 u.a. - UPR 2016, 116 = juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 8.1.2019 - 8 C 18.456 - juris Rn. 6 f., B.v. 9.1.2023 - 22 C 22.2244 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 05.05.2025 - 8 C 25.402

    Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte, Streitwertbeschwerde, …

    Angesichts der Tatsache, dass den Empfehlungen des Streitwertkatalogs eine Gesamtschau der bundesweiten Verwaltungsrechtsprechung zugrunde liegt, kommt ihnen jedoch zur Gewährleistung einer weitest möglichen Gleichbehandlung besonderes Gewicht zu (…vgl. BVerwG, B.v. 15.9.2015 - 9 KSt 2.15 u.a. - UPR 2016, 116 = juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 8.1.2019 - 8 C 18.456 - juris Rn. 6 f., B.v. 9.1.2023 - 22 C 22.2244 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 05.05.2025 - 8 C 25.392

    Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte, Streitwertbeschwerde, …

    Angesichts der Tatsache, dass den Empfehlungen des Streitwertkatalogs eine Gesamtschau der bundesweiten Verwaltungsrechtsprechung zugrunde liegt, kommt ihnen jedoch zur Gewährleistung einer weitest möglichen Gleichbehandlung besonderes Gewicht zu (…vgl. BVerwG, B.v. 15.9.2015 - 9 KSt 2.15 u.a. - UPR 2016, 116 = juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 8.1.2019 - 8 C 18.456 - juris Rn. 6 f., B.v. 9.1.2023 - 22 C 22.2244 - juris Rn. 12).
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