Rechtsprechung
| VGH Bayern, 01.12.2006 - 22 CS 06.2934 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG München, 12.06.2012 - M 16 K 11.2865
Schornsteinfegergesetz; Schornsteinfegerhandwerksgesetz; …
Dies gilt auch dann, wenn der Betroffene zugleich dauernd berufsunfähig im Sinne des § 10 SchfG ist (vgl. BayVGH vom 2.10.2008 Az. 22 ZB 08.816 - juris; vom 1.12.2006 Az. 22 CS 06.2934 - juris; VGH BW vom 19.9.2002 Az. 14 S 1429/02 - juris). - VGH Bayern, 11.06.2012 - 22 CS 12.419
Widerruf der Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister
Vielmehr ist dann, wenn die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 11 Abs. 2 Nr. 1 SchfG vorliegen, der Widerruf der Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister die zwingende Rechtsfolge; dies gilt auch dann, wenn der Bezirksschornsteinfegermeister zugleich dauernd berufsunfähig im Sinn des § 10 SchfG ist (vgl. BayVGH vom 2.10.2008 GewArch 2009, 122 und vom 1.12.2006 Az. 22 CS 06.2934 ; VGH BW vom 19.9.2002 Az. 14 S 1429/02 ). - VG Ansbach, 27.02.2008 - AN 4 K 06.03342
Schornsteinfegerrecht
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies mit Beschluss vom 1. Dezember 2006, Az. 22 CS 06.2934, die hiergegen erhobene Beschwerde als jedenfalls unbegründet zurück.
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