Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.12.2007 - 22 CS 07.2995   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,59274
VGH Bayern, 19.12.2007 - 22 CS 07.2995 (https://dejure.org/2007,59274)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.12.2007 - 22 CS 07.2995 (https://dejure.org/2007,59274)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Dezember 2007 - 22 CS 07.2995 (https://dejure.org/2007,59274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,59274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 23.10.2012 - 22 ZB 12.888

    Erweiterte Gewerbeuntersagung gegen Vertretungsberechtigten; Verletzung …

    Diese Argumentation kann sogar auf die Drucksituation unmittelbar vor dem Abschluss des behördlichen Untersagungsverfahrens übertragen werden (so auch BayVGH vom 12.12.2007 Az. 22 CS 07.2995 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.10.2012 - 22 ZB 12.853

    Erweiterte Gewerbeuntersagung; Verletzung steuerrechtlicher Erklärungs- und …

    Diese Argumentation kann auch auf die Drucksituation unmittelbar vor dem Abschluss des behördlichen Untersagungsverfahrens übertragen werden (so beiläufig auch BayVGH vom 12.12.2007 Az. 22 CS 07.2995 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.02.2012 - 22 ZB 11.2464

    Keine Verletzung des Steuergeheimnisses durch das Finanzamt durch seine …

    Diese Argumentation kann auch auf die Drucksituation unmittelbar vor dem Abschluss des behördlichen Untersagungsverfahrens übertragen werden (so beiläufig auch BayVGH vom 12.12.2007 Az. 22 CS 07.2995 m.w.N.).
  • VG München, 17.08.2021 - M 16 K 19.3540

    Widerruf der Gaststättenerlaubnis, Unzuverlässigkeit, Schließungsanordnung, …

    Denn einem Wohlverhalten in der Sondersituation des Drucks eines Widerrufsverfahrens kommt in der Regel ein nur geringerer Indizwert zu (…vgl. OVG NW, U.v. 7.5.2015 - 20 A 2670/13 - juris Rn. 87 ff. m.w.N.;… OVG LSA, B.v. 31.5.2019 - 1 M 67/19 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 22 ZB 12.888 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 19.12.2007 - 22 CS 07.2995 - juris Rn. 20 m.w.N.).
  • VG Magdeburg, 02.09.2022 - 3 B 206/22

    Gewerbeuntersagung: Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit bei Verletzung von …

    Denn nachträgliches Wohlverhalten unter dem Druck des Gewerbeuntersagungsverfahrens lässt einen derartigen Schluss grundsätzlich nicht zu (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.6.1995, GewArch 1996, 24; BayVGH, Beschl. v. 19.12.2007 - 22 CS 07.2995 -, zit. nach juris), auch vor dem Hintergrund der erheblichen Beitragsrückstände ohne Erarbeitung eines Sanierungsplanes.
  • VG Magdeburg, 30.12.2011 - 3 B 251/11

    Gewerbeuntersagung für Metallbaubetriebe

    Denn nachträgliches Wohlverhalten unter dem Druck des Gewerbeuntersagungsverfahrens lässt einen derartigen Schluss grundsätzlich nicht zu (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.6.1995, GewArch 1996, 24; BayVGH, Beschl. v. 19.12.2007 - 22 CS 07.2995 -, zit. nach juris).
  • VGH Bayern, 25.03.2009 - 22 ZB 09.458

    Erweiterte Gewerbeuntersagung; gewerberechtliche Unzuverlässigkeit wegen …

    Auch wenn es dadurch tatsächlich zur Nachreichung der ausstehenden Steuererklärungen kommen sollte, ist ein solches Wohlverhalten unter dem Druck eines laufenden Gewerbeuntersagungsverfahrens bzw. eines diesbezüglichen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens von vornherein nicht geeignet, eine zuvor zutagegetretene gewerberechtliche Unzuverlässigkeit zu widerlegen (BayVGH vom 19.12.2007 Az. 22 CS 07.2995 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.01.2008 - 22 CS 07.2982

    Sofort vollziehbarer Widerruf einer Gaststättenerlaubnis; Verletzung von …

    Ein solches späteres Wohlverhalten der Antragstellerin ist somit nicht mehr entscheidungserheblich, ganz abgesehen davon, dass Wohlverhalten unter dem Druck eines Erlaubniswiderrufsverfahrens bzw. eines diesbezüglichen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ohnehin nicht geeignet ist, eine zuvor zu Tage getretene gaststättenrechtliche Unzuverlässigkeit i.S. von § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GastG zu widerlegen (vgl. BayVGH vom 19.12.2007 Az. 22 CS 07.2995).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht