Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Baden-Württemberg
Bemessung eines Ordnungsgeldes gegen den Betreiber der YouTube-Plattform
- RA Kotz
Bemessung eines Ordnungsgelds nach § 890 ZPO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Bemessung des Ordnungsgelds bei einem Verstoß gegen einen Titel im einstweiligen Rechtsschutz (hier: Unterlassung der Löschung eines Videos auf der Plattform YouTube)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
90.000 EURO Ordnungsgeld gegen YouTube wenn trotz gerichtlicher Entscheidung ein zu Unrecht gelöschtes Video nicht wieder zugänglich gemacht wird
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Für unberechtigte Löschung eines YouTube-Videos Verhängung von 90.000,- EUR Ordnungsgeld angemessen
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15
Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei …
Auszug aus LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22
Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten; daneben soll die Bemessung bewirken, dass - wiederum aus Schuldnersicht - die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, sodass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (BGH, GRUR 2017, 318 Rn. 19 - Dügida; BGH, GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2021 - 4 W 396/21, MMR 2021, 983;… Zöller/Seibel, ZPO, 34. A., § 890 Rn. 18 m.w.N.). - OLG Dresden, 29.06.2021 - 4 W 396/21
100.000 EUR Ordnungsgeld gegen Youtube (Google Irland) wegen verspäteter …
Auszug aus LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22
Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten; daneben soll die Bemessung bewirken, dass - wiederum aus Schuldnersicht - die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, sodass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (…BGH, GRUR 2017, 318 Rn. 19 - Dügida; BGH, GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2021 - 4 W 396/21, MMR 2021, 983;… Zöller/Seibel, ZPO, 34. A., § 890 Rn. 18 m.w.N.). - BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91
Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung
Auszug aus LG Karlsruhe, 19.12.2022 - 22 O 11/22
Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten; daneben soll die Bemessung bewirken, dass - wiederum aus Schuldnersicht - die Titelverletzung wirtschaftlich nicht lohnend erscheint, sodass weitere Zuwiderhandlungen auch deshalb unterbleiben (…BGH, GRUR 2017, 318 Rn. 19 - Dügida; BGH, GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2021 - 4 W 396/21, MMR 2021, 983;… Zöller/Seibel, ZPO, 34. A., § 890 Rn. 18 m.w.N.).
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