Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Asbestose
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 56 SGB 7
Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Asbestose - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 15.06.2006 - S 25 U 256/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (10)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Setzt sich die schriftliche Äußerung des Sachverständigen im Wesentlichen mit dem eingeholten Gerichtsgutachten auseinander, insbesondere im Hinblick auf dessen Schlüssigkeit, Überzeugungskraft und Beurteilungsgrundlage (vgl. z. B. zum aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand als Beurteilungsgrundlage bei Kausalitätsfragen: Urteil des Senats vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils Rdnr. 17 ff.), ist es nur eine beratende Stellungnahme. - BSG, 05.02.2008 - B 2 U 8/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Gutachten - Beweis - Beweisverwertungsverbot - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Rn. 125 Das BSG hat in seiner Entscheidung vom 05. Februar 2000 - B 2 U 8/07 R im Einzelnen ausgeführt:. - BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R
Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Die Bemessung des Grades der MdE wird vom BSG als Tatsachenfeststellung gewertet, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung treffe (BSG, Urteil vom 02. Mai 2001 - B 2 U 24/00 R, zitiert nach juris).
- BSG, 21.03.2006 - B 2 U 24/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer isolierten Leistungsklage - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Rn. 120 Als Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch auf Löschung der Stellungnahmen von Prof. Dr. K kommt § 84 Abs. 2 Satz 1 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) in Betracht (vgl. BSG SozR 4-1300 § 84 Nr. 1). - BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Hierunter ist eine Wahrscheinlichkeit zu verstehen, nach der bei vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Umständen ein deutliches Gewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann (BSGE 45, 285, 286). - BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84
Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken, sind ein wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die richterliche Schätzung der MdE, vor allem soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch die Unfallfolgen beeinträchtigt sind (BSG, SozR 2200 § 581 Nr. 22). - BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Die Frage, ob eine Bedingung für den Erfolg wesentlich ist, beurteilt sich nach dem Wert, den ihr die Auffassung des täglichen Lebens gibt (BSGE 12, 242, 245). - LSG Rheinland-Pfalz, 13.07.2009 - L 2 U 176/08
Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - Gutachterauswahl- und …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Die Klägerin als Hinterbliebene kann als Sonderrechtsnachfolgerin dessen Rechte nach § 200 Abs. 2 nicht geltend machen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz im Urteil vom 13. Juli 2009 - L 2 U 176/08 - ). - BSG, 10.03.1994 - 2 RU 13/93
Voraussetzungen für die Gewährung von Verletztenrente - Vorliegen einer Minderung …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Rn. 65 Für die Bemessung der MdE infolge einer Asbestose als BK ist auf das Ausmaß der objektiv nachweisbaren pulmo-kardialen Einbuße abzustellen (Urteil des BSG vom 10. März 1994 - 2 RU 13/93 - zitiert nach juris). - BSG, 24.08.1978 - 5 RKnU 6/77
Durch einen Arbeitsunfall herbeigeführter Gesundheitsschaden und Berufskrankheit
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 U 115/08
Denn in diesem Fall ist - auch wenn mehrere Zielorgane betroffen sind, mit einer Gesamt-MdE zu entschädigen (Urteil des 5. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 24. August 1978 - 5 RKNU 6/77 zitiert nach juris).
- LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2011 - L 3 U 19/10
Sonderrechtsnachfolger, Hilflosigkeit, Doppelleistung, Pflegegeld, stationäre …
Darüber hinaus hat der Senat die Schwerbehindertenakte des Versicherten sowie die Gerichtsakten zu dem Rechtsstreit L 22 U 115/08 beigezogen.Rn. 16 Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten sowie der Schwerbehindertenakte des Versicherten (Gz. ) und der Gerichtsakten zu dem Rechtsstreit L 22 U 115/08 verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.
Die letzte gutachterliche Untersuchung im Rahmen eines Rechtsstreits hatte am 02. Juli 2007 im Rahmen des Rechtsstreits L 22 U 115/08 stattgefunden.
- LSG Baden-Württemberg, 23.02.2022 - L 3 U 2360/19 Abgesehen davon könnte eine Verletzung des Rechts der Versicherten auf informationelle Selbstbestimmung oder deren allgemeinen Persönlichkeitsrechts - so sie denn vorläge - als höchstpersönliches Recht von dem Kläger als Sonderrechtsnachfolger nicht zulässigerweise geltend gemacht werden (LSG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 13.07.2009 - L 2 U 176/08, juris Rn. 35; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.02.2011 - L 22 U 115/08, juris Rn. 128;… C. Wagner in jurisPK-SGB VII, Stand 15.01.2022, § 200, Rn. 36).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.02.2009 - I-22 U 115/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Im Falle des Verkaufs eines Haldengrundstücks und bei Kenntnis hiervon auf Seiten des Verkäufers kann im Falle des Verschweigens nicht automatisch von Arglist ausgegangen werden; Annahme der Arglist im Falle des Verschweigens des Vorliegens eines Haldengrundstücks ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 27.06.2008 - 2 O 430/07
- LG Arnsberg, 27.08.2008 - 2 O 430/07
- OLG Hamm, 19.02.2009 - I-22 U 115/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.12.2006 - V ZR 249/05
Käufer darf bei einem arglistig verschwiegenen Mangel den Kaufpreises sofort …
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.2009 - 22 U 115/08
(Außerdem ging es um einen Kaufvertrag aus dem Jahre 1992, als die Altlastenproblematik bereits allgemein bekannt war und deshalb von der Kenntnis der Eigenschaft als Auffüllgrundstück eher auf ein Fürmöglichhalten von Kontaminationen - und nicht nur von Gründungsschwierigkeiten - geschlussfolgert werden konnte.) Ferner handelt es sich hierbei auch nicht um eine bloße - für den Arglistbegriff unerhebliche - Unkenntnis von der rechtlichen Einordnung bekannter tatsächlicher Umstände als Sachmangel (vgl. BGH NJW 2007, 835; NJW-RR 2003, 989), sondern um eine vorsatzausschließende Tatsachenunkenntnis. - BGH, 02.02.1996 - V ZR 239/94
Wissenszurechnung bei arbeitsteiliger Organisationsform
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.2009 - 22 U 115/08
Rn. 31 Wie das Landgericht richtig ausgeführt hat, ist im Herrschaftsbereich einer juristischen Person aktenmäßig "gespeichertes" Wissen dieser unter der Voraussetzung wie tatsächlich vorhandenes Wissen zuzurechnen, dass in der gegebenen Situation Anlass zu seinem "Abruf" bestand, wofür zum einen die Bedeutung des Anlasses und zum anderen die Schwierigkeit der Suche maßgeblich sind (vgl. BGH NJW 1996, 1339; 1999, 3777). - BGH, 11.05.2001 - V ZR 14/00
Arglistiges Verschweigen bei nicht erinnerten Mängeln
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.2009 - 22 U 115/08
Insoweit unterscheidet sich der Fall von dem der Entscheidung BGH NJW 2001, 2326 zugrundeliegenden. - BGH, 07.03.2003 - V ZR 437/01
Begriff der Arglist
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.2009 - 22 U 115/08
(Außerdem ging es um einen Kaufvertrag aus dem Jahre 1992, als die Altlastenproblematik bereits allgemein bekannt war und deshalb von der Kenntnis der Eigenschaft als Auffüllgrundstück eher auf ein Fürmöglichhalten von Kontaminationen - und nicht nur von Gründungsschwierigkeiten - geschlussfolgert werden konnte.) Ferner handelt es sich hierbei auch nicht um eine bloße - für den Arglistbegriff unerhebliche - Unkenntnis von der rechtlichen Einordnung bekannter tatsächlicher Umstände als Sachmangel (vgl. BGH NJW 2007, 835; NJW-RR 2003, 989), sondern um eine vorsatzausschließende Tatsachenunkenntnis. - BGH, 01.10.1999 - V ZR 218/98
Umfang der Nachforschungspflicht einer Gemeinde zu Altlasten auf zu verkaufendem …
Auszug aus OLG Hamm, 19.02.2009 - 22 U 115/08
Rn. 31 Wie das Landgericht richtig ausgeführt hat, ist im Herrschaftsbereich einer juristischen Person aktenmäßig "gespeichertes" Wissen dieser unter der Voraussetzung wie tatsächlich vorhandenes Wissen zuzurechnen, dass in der gegebenen Situation Anlass zu seinem "Abruf" bestand, wofür zum einen die Bedeutung des Anlasses und zum anderen die Schwierigkeit der Suche maßgeblich sind (vgl. BGH NJW 1996, 1339; 1999, 3777).
- OLG Hamm, 09.12.2010 - 22 U 83/10
Gewährleistung im Rahmen eines Grundstückskaufvertrages wegen unterbliebener …
Rn. 37 Der Beklagte muss sich darüber hinaus auch nicht unter dem Gesichtspunkt der Zurechnung von sog. Aktenwissen (vgl. BGH NJW 1996, 1339; 1999, 3777; OLG Hamm, Urt. v. 19.2.2009 - 22 U 115/08 -) so behandeln lassen, als ob er die fehlende Übertragbarkeit des Wegerechts gekannt oder für möglich gehalten hätte. - LG Essen, 28.06.2017 - 11 O 21/11
Schadensersatzansprüche eines Darlehensnehmers wegen Verletzung der …
Allerdings kann auch nicht jedes theoretisch verfügbare Wissen einer Person mit der Begründung, es habe eine Nachforschungspflicht bestanden, zugerechnet werden (BGH NJW 1999, 3777; OLG Hamm, Urteil vom 19.02.2009, 22 U 115/08; OLG Nürnberg, Urteil vom 02.02,.2005, 6 U 3751/03).
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