Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 08.06.1973 - 22 U 176/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anpassung eines Pauschalvertrages an die inflationäre Preisentwicklung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1974, 489
- BauR 1974, 348
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 19.12.2008 - 23 U 48/08
Erstattung gestiegener Selbstkosten des Auftragnehmers für Baustahl im Rahmen …
Steigende Selbstkosten können die Annahme einer Änderung der Geschäftsgrundlage insbesondere dann nicht begründen, wenn der Sachleistungsgläubiger die Steigerung der Selbstkosten hätte voraussehen können und er sich durch die Gestaltung der jeweiligen Verträge bewusst sein musste, ein großes Risiko durch Preissteigerungen während der Vertragszeit auf sich zu nehmen, und er insoweit Vorsorge hätte treffen können, d.h. er die Möglichkeit hatte, ein für ihn untragbares und unzumutbares Ergebnis zu vermeiden (BGH, Urteil vom 08.02.1978, VIII ZR 221/76, LM § 242 (Bb) Nr. 91 = WM 1978, 322;… OLG München, a.a.O.; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.1973, 22 U 176/72, MDR 1974, 489;… vgl. auch Ingenstau/Korbion-Keldungs, VOB, 16. Auflage 2007, § 15 VOB/A, Rn 9 mwN sowie § 2 Nr. 1 VOB/B, Rn 54 mwN;… Leinemann, VOB/B, 2. Auflage 2005, § 2, Rn 40 mwN in Fn. 86-91, Teil der Anlage K 12; Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 2003, § 2 VOB/B, Rn 277 ff. mwN). - OLG Hamm, 10.03.2011 - 21 U 123/10
Anpassung eines über zwei Jahre laufenden Vertrages über die Entsorgung von …
Steigende Selbstkosten können die Annahme einer Änderung der Geschäftsgrundlage insbesondere dann nicht begründen, wenn der Sachleistungsgläubiger die Steigerung der Selbstkosten hätte voraussehen können und er sich durch die Gestaltung der jeweiligen Verträge bewusst sein musste, ein großes Risiko durch Preissteigerungen während der Vertragszeit auf sich zu nehmen, und er insoweit Vorsorge hätte treffen können, d.h. er die Möglichkeit hatte, ein für ihn untragbares und unzumutbares Ergebnis zu vermeiden (BGH, Urteil vom 08.02.1978, VIII ZR 221/76, LM § 242 (Bb) Nr. 91 = WM 1978, 322;… OLG München, a.a.O.; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.1973, 22 U 176/72, MDR 1974, 489;… vgl. auch Ingenstau/Korbion, VOB, 16. Aufl., § 15 VOB/A, Rn. 9 m.w.N. sowie § 2 Nr. 1 VOB/B, Rn. 54 m.w.N.; Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 2003, § 2 VOB/B, Rn 277 ff. m.w.N.). - OLG Hamm, 10.03.2011 - 21 U 190/09
Zahlungsbegehren auf Grundlage eines Entsorgungsvertrags; Verpflichtung zur …
Steigende Selbstkosten können die Annahme einer Änderung der Geschäftsgrundlage insbesondere dann nicht begründen, wenn der Sachleistungsgläubiger die Steigerung der Selbstkosten hätte voraussehen können und er sich durch die Gestaltung der jeweiligen Verträge bewusst sein musste, ein großes Risiko durch Preissteigerungen während der Vertragszeit auf sich zu nehmen, und er insoweit Vorsorge hätte treffen können, d.h. er die Möglichkeit hatte, ein für ihn untragbares und unzumutbares Ergebnis zu vermeiden (BGH, Urteil vom 08.02.1978, VIII ZR 221/76, LM § 242 (Bb) Nr. 91 = WM 1978, 322;… OLG München, a.a.O.; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.06.1973, 22 U 176/72, MDR 1974, 489;… vgl. auch Ingenstau/Korbion, VOB, 16. Aufl., § 15 VOB/A, Rn. 9 m.w.N. sowie § 2 Nr. 1 VOB/B, Rn. 54 m.w.N.; Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 2003, § 2 VOB/B, Rn 277 ff. m.w.N.). - LG Düsseldorf, 16.03.1994 - 2 O 190/87
Übernahme des Risikos zur Erstellung des Bauvorhabens mit dem zwischen den …
Vielmehr liegt sogar eine Erhöhung der Kosten um ca. 20 % noch im Rahmen des normalen Risikos (vgl. BGH in Schäfer/Finnen, Z. 2.311 Blatt 5; OLG Düsseldorf, BauR 74, 348).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.