Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.10.1996 - 22 U 49/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Eine bedingte Zahlung ist oftmals keine Zahlung! (IBR 1997, 185)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Vorsicht bei kaufmännischen Bestätigungsschreiben! (IBR 1997, 229)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 211
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Düsseldorf, 12.04.2016 - 14 Sa 1344/15
Abfindungsprogramm nach dem Windhundprinzip - technischer Fehler
Rn. 132 (d) Ebenso muss derjenige, der aus der Fiktion des § 162 BGB Rechte herleiten will, das treuwidrige Verhalten darlegen und beweisen (BGH…, Urteil vom 16.09.2005 - V ZR 244/04 -, Rn. 22, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.10.1996 - 22 U 49/96 -, Rn. 27, juris; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 06.07.1995 - 4 U 269/94 -, Rn. 5, juris;… Staudinger/Reinhard Bork (2015) BGB § 162, Rn. 20). - OLG Oldenburg, 29.04.1998 - 2 U 38/98
Treuwidrigkeit bei Klagunterlassung des Hauptunternehmers gegenüber dem …
Auf die insoweit einschlägige Rechtsprechung (OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 211 [OLG Düsseldorf 11.10.1996 - 22 U 49/96]) hat die Beklagte im ersten Rechtszug bereits mehrfach hingewiesen.
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