Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Gemeindeklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Entgegenstehen öffentlicher Belange; Schutz des Gemeindegebiets vor Einwirkungen durch Geräusche und Erschütterungen durch Sprengungen sowie vor asbesthaltigem Staub; Verunstaltung des Landschaftsbilds; Erforderlichkeit ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundsätzlich kann ein Anwalt nach einem Absehen von einem Beweisantrag in der mündlichen Verhandlung keine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht geltend machen; Geltendmachung einer gerichtlichen Aufklärungspflicht durch einen Anwalt nach dessen Absehen von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundsätzlich kann ein Anwalt nach einem Absehen von einem Beweisantrag in der mündlichen Verhandlung keine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht geltend machen; Geltendmachung einer gerichtlichen Aufklärungspflicht durch einen Anwalt nach dessen Absehen von ...
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 29.07.2010 - RO 7 K 09.1530
- VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (9)
- VGH Bayern, 11.07.2007 - 22 ZB 06.1695
Nachbarklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Nach ständiger Rechtsprechung konkretisiert die TA Lärm diesen Begriff in Bezug auf den Schutz vor Geräuschen (vgl. BVerwG vom 29.8.2007 BayVBl 2008, 151), und es kann zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen (auf Gebäude bzw. Menschen in Gebäuden) die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234 und vom 9. Juni 2011 Az. 22 ZB 10.2192 u.a.).Diese fachlichen Stellungnahmen durfte das Verwaltungsgericht im Wege des Urkundenbeweises verwerten (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234).
Dies war hier nicht der Fall, weil hinsichtlich der genannten Themenbereiche bereits verschiedene Gutachten bzw. fachliche Stellungnahmen vorlagen, die das Verwaltungsgericht im Wege des Urkundenbeweises verwerten konnte (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234).
- VGH Bayern, 18.02.2011 - 22 CS 10.2460
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Dies gilt umso mehr, als gerade den fachlichen Äußerungen des Wasserwirtschaftsamts aufgrund seiner Stellung als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 75 Abs. 2 Satz 1 BayWG a.F.; Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG n.F.) und aufgrund seiner Erfahrung nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets besondere Bedeutung zukommt (vgl. z.B. BayVGH vom 18.2.2011 Az. 22 CS 10.2460 m.w.N.). - BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07
Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Nach ständiger Rechtsprechung konkretisiert die TA Lärm diesen Begriff in Bezug auf den Schutz vor Geräuschen (vgl. BVerwG vom 29.8.2007 BayVBl 2008, 151), und es kann zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen (auf Gebäude bzw. Menschen in Gebäuden) die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234 und vom 9. Juni 2011 Az. 22 ZB 10.2192 u.a.).
- BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07
Personenbeförderung Sachsen-Anhalt
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Rn. 8 Ernstliche Zweifel i.S. von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 8.12.2009 BVerfGE 125, 104) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (so BVerwG vom 10.3.2004 DVBl 2004, 838/839). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Rn. 8 Ernstliche Zweifel i.S. von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 8.12.2009 BVerfGE 125, 104) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (so BVerwG vom 10.3.2004 DVBl 2004, 838/839). - BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06
Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Selbst wenn darin ein Verstoß gegen UVP-Recht liegen sollte, würde wie bei anderen Verfahrensanforderungen Art. 46 BayVwVfG gelten (vgl. BVerwG vom 13.12.2007 BVerwGE 130, 83; BVerwG vom 21.1.2008 ZfBR 2008, 278). - BVerwG, 18.03.2003 - 4 B 7.03
Voraussetzungen für die Annahme einer "Verunstaltung" im Sinne von § 35 Abs. 3 S. …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Rn. 18 Das Verwaltungsgericht hat unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 18.3.2003 BauR 2004, 295) zu Recht darauf hingewiesen, dass eine Verunstaltung i.S. von § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB voraussetze, dass ein Bauvorhaben dem Orts- oder Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen sei und auch von einem für ästhetische Eindrücke offenen Betrachter als belastend empfunden werde, und eine derartige Verunstaltung bei privilegierten Vorhaben wie einem Steinbruch (§ 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB) nur anzunehmen sei, wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handele. - BVerwG, 21.01.2008 - 4 B 35.07
Aufhebung einer Baugenehmigung für die Errichtung von drei Windenergieanlagen; …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Selbst wenn darin ein Verstoß gegen UVP-Recht liegen sollte, würde wie bei anderen Verfahrensanforderungen Art. 46 BayVwVfG gelten (vgl. BVerwG vom 13.12.2007 BVerwGE 130, 83; BVerwG vom 21.1.2008 ZfBR 2008, 278). - VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192
Nachbarklagen gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor …
Auszug aus VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357
Nach ständiger Rechtsprechung konkretisiert die TA Lärm diesen Begriff in Bezug auf den Schutz vor Geräuschen (vgl. BVerwG vom 29.8.2007 BayVBl 2008, 151), und es kann zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen (auf Gebäude bzw. Menschen in Gebäuden) die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234 und vom 9. Juni 2011 Az. 22 ZB 10.2192 u.a.).
- VGH Bayern, 11.01.2013 - 22 B 12.2367
Abwehranspruch gegen befürchtete Grundstücksbeeinträchtigung durch ein …
Rn. 24 Den fachlichen Äußerungen des Wasserwirtschaftsamts kommt aufgrund seiner Stellung als kraft Gesetzes eingerichteter Fachbehörde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayWG) und aufgrund seiner Erfahrung nach einer jahrzehntelangen Bearbeitung eines bestimmten Gebiets besondere Bedeutung zu (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 15.6.2011 - 22 ZB 10.2357 - m.w.N.). - VG Schwerin, 16.03.2012 - 7 B 130/12
Eilrechtsschutz einer Gemeinde gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer …
Zu der Frage, ob sich eine Gemeinde nur auf Belange berufen kann, die ihrem Selbstverwaltungsrecht zugeordnet sind (…offen der Beschluss des BVerwG vom 11. August 2008 - 4 B 25.08 -, a. a. O., S. 797), judizierten die Obergerichte uneinheitlich (…s. etwa die Beschlüsse des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. Juli 2010 - 9 CE 10.983 -, juris Rdnr. 9, 12, vom 15. Juni 2011 - 22 ZB 10.2357 -, juris Rdnr. 10 ff., …und vom 26. Januar 2012 - 22 CS 11.2783 -, juris Rdnr. 10 ff., und dessen Urteil vom 24. März 2011 - 22 B 10.2320 -, juris Rdnr. 16 ff., 28, den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. November 2005 - 2 S 115/05 -, Landes- und Kommunalverwaltung 2006, S. 513 f., das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 -, ZfBR 2008, S. 366 [371 f.], und die von Gatz, juris-Praxisreport BVerwG vom 13. Oktober 2008, zitierten Entscheidungen).
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