Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 02.06.2016 - 23 O 47/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- baurechtsiegen.de
Widerruf eines Werkvertrags - Umwandlung in Abwicklungsverhältnis und Wertersatz
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Belehrung, kein Wertersatz!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Der Widerruf des Werkvertrages - Arbeit ohne Lohn
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- AG Bad Segeberg, 13.04.2015 - 17 C 230/14
Widerruf eines Vertrags über die Renovierung einer Treppe: Bestehen eines …
Auszug aus LG Stuttgart, 02.06.2016 - 23 O 47/16
Werkverträge nach §§ 631 ff. BGB sind als Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen anzusehen (so auch AG Bad Segeberg, Urteil vom 13.04.2015, 17 C 230/14 mwN).
- OLG Stuttgart, 19.09.2017 - 6 U 76/16
Widerrufsrecht: Abgrenzung zwischen einem Kaufvertrag mit Montageverpflichtung …
Rn. 29 aa) Auf Dienstleistungen im Sinne der VRRL - worunter etwa auch ein Werkvertrag nach deutschem Recht fällt (BGH…, Urteil vom 7. Juli 2016 - I ZR 68/15 Rn. 38) - ist § 312 g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB nicht anwendbar (…Wendehorst in Münchener Kommentar, BGB, 7. Aufl., § 312g Rn. 20;… Grüneberg in Palandt, BGB, 76. Aufl., § 312g Rn. 4; LG Stuttgart, Urteil vom 02. Juni 2016 - 23 O 47/16, Rn. 29). - LG Flensburg, 12.06.2020 - 2 O 233/19
Widerruf eines Vertrages über eine Markisenkonstruktion: Abgrenzung des …
Diese Ausnahmen beziehen sich ausschließlich auf die Lieferung von Waren und nicht auf die Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen (vgl. BGH, IBR 2018, 609; LG Stuttgart, Urteil vom 2.6.2016, Az. 23 O 47/16, Rn. 25, zitiert nach juris).Sie kann insoweit nicht mit einem Wertersatzanspruch aufrechnen (vgl. LG Stuttgart, Urteil vom 2.6.2016, Az. 23 O 47/16, Rn. 33 f., zitiert nach juris; Schlicht, JuS 2019, 156, 160 f.).
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