Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.07.2007 - 23 ZB 07.897   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,82386
VGH Bayern, 27.07.2007 - 23 ZB 07.897 (https://dejure.org/2007,82386)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.07.2007 - 23 ZB 07.897 (https://dejure.org/2007,82386)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Juli 2007 - 23 ZB 07.897 (https://dejure.org/2007,82386)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,82386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 09.03.2017 - 20 ZB 15.1708

    Herstellungsbeitrag für eine Entwässerungseinrichtung

    Der 23. Senat habe in seinem Beschluss vom 27. Juli 2007 (23 ZB 07.897 - juris Rn. 26) ausgeführt, dass eine "voll funktionsfähige Entwässerungsanlage" notwendig sei.

    Für die Frage, ob im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 KAG die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Entwässerungseinrichtung besteht, ist die werkvertragsrechtliche Abnahme daher ohne direkte Bedeutung oder Aussagekraft (dementsprechend offengelassen im Beschluss des 23. Senats vom 27.7.2007 - 23 ZB 07.897 - juris Rn. 26).

    Gleiches gilt für den ebenfalls im Zulassungsantrag zitierten Beschluss vom 27. Juli 2007 (Az. 23 ZB 07.897).

  • VGH Bayern, 09.03.2017 - 20 ZB 15.1709

    Entstehen der sachlichen Beitragspflicht im Anschlussbeitragsrecht

    Der 23. Senat habe in seinem Beschluss vom 27. Juli 2007 (23 ZB 07.897 - juris Rn. 26) ausgeführt, dass eine "voll funktionsfähige Entwässerungsanlage" notwendig sei.

    Für die Frage, ob im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 KAG die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Entwässerungseinrichtung besteht, ist die werkvertragsrechtliche Abnahme daher ohne direkte Bedeutung oder Aussagekraft (dementsprechend offengelassen im Beschluss des 23. Senats vom 27.7.2007 - 23 ZB 07.897 - juris Rn. 26).

    Gleiches gilt für den ebenfalls im Zulassungsantrag zitierten Beschluss vom 27. Juli 2007 (Az. 23 ZB 07.897).

  • VG München, 25.06.2010 - M 10 S 10.2211

    Keine Verjährung bei nichtigem Satzungsrecht; Verwirkung; kein Erlöschen gem. …

    Vielmehr wurde in der Rechtsprechung vor Einführung der Norm bereits vertreten, dass nur eine entstandene Beitragsforderung verjähren kann, was eine wirksame Abgabensatzung voraussetzt (vgl. BayVGH, Beschl. v. 27.7.2007, Az. 23 ZB 07.897, zitiert nach Juris RdNr. 7 m.w.N.).

    Der streitgegenständliche Anspruch auf Zahlung des Herstellungsbeitrags für die Entwässerungsanlage konnte jedoch erst mit Inkrafttreten der BGS/EWS vom 1. Juli 2008 entstehen (vgl. oben), da erst mit Inkrafttreten dieser Satzung eine wirksame Rechtsgrundlage für die Erhebung des Beitrags bestand (vgl. BayVGH, Beschl. v. 27.7.2007, Az. 23 ZB 07.897, zitiert nach Juris RdNr. 7).

  • VG Regensburg, 14.08.2019 - RO 11 K 18.1551

    Herstellungsbeitrag für Entwässerungsanlage

    Damit ist er ein bloßes Verwaltungsinternum geblieben und hat keine rechtliche Außenwirkung erlangt (vgl. BayVGH vom 24.5.2018 Az. 9 ZB 16.321, vom 27.7.2007 Az. 23 ZB 07.897 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 07.02.2012 - 20 ZB 11.2948

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Herstellungsbeitrag für öffentliche …

    Der Senat hat in seinen Entscheidungen vom 27. Juli 2007 (Az. 23 ZB 07.897 = GK 2008 Nr. 68) und vom 2. August 2006 (Az. 23 ZB 06.643) betont, dass ein außerhalb der Satzung möglicherweise fehlerhafter Vollzug einer Beitragssatzung gegenüber anderen Grundstückseigentümern im Gemeindegebiet den zu einem Beitrag herangezogenen Kläger nicht in dessen Rechten verletzt.
  • VGH Bayern, 09.07.2009 - 20 B 09.28

    Änderung der Beitragssätze aufgrund einer Rechnungsperiodenkalkulation

    Weil eine Übergangsregelung nicht geschaffen wurde, waren entsprechend der Rechtsprechung des Senats Altanschließer ohne Unterschied nach der BGS/WAS vom 12. September 1995 zu veranlagen und früher geleistete Beiträge anzurechnen (BayVGH vom 27.7.2007 Az. 23 ZB 07.897 = GK 2008 Nr. 68; vom 2.8.2006 Az. 23 ZB 06.643).
  • VG Ansbach, 25.02.2014 - AN 1 K 13.00434

    Bekanntmachung von Planunterlagen bei VES-EWS mit festem Beitragssatz; …

    Auch ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (mit der Folge, dass auch für das Grundstück der Kläger eine GFZ von 0, 6 zugrunde zulegen wäre) ist der Rechtsordnung fremd, Art. 3 Abs. 1 GG (BayVGH, B. v. 07.02.2102 - 20 ZB 11.2948 - BayVGH U. v. 09.07.2009 - 20 B 09.28 - BayVGH B. v. 27.07.2007 -23 ZB 07.897, GK 2008/68).
  • VG Ansbach, 25.02.2014 - AN 1 K 13.01124

    Bekanntmachung von Planunterlagen bei VES-EWS mit festem Beitragssatz; …

    Auch ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (mit der Folge, dass auch für das Grundstück der Kläger eine GFZ von 0, 6 zugrunde zulegen wäre) ist der Rechtsordnung fremd, Art. 3 Abs. 1 GG (BayVGH, B. v. 7.2.2102 - 20 ZB 11.2948 - BayVGH U. v. 9.7.2009 - 20 B 09.28 - BayVGH B. v. 27.7.2007 - 23 ZB 07.897, GK 2008/68).
  • VG Ansbach, 25.08.2009 - AN 1 S 09.01324

    Duldungsbescheid; Insolvenz des Beitragsschuldners; Einwendungen gegen den …

    Derartige Übergangsregelungen können auch außerhalb einer Satzung durch Gemeinderatsbeschluss getroffen werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 27.7.2007, 23 ZB 07.897, GK 2008/68).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht