Rechtsprechung
| RG, 15.02.1919 - Rep. I. 230/18 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Kriegsgefahr bei Wassertransportversicherungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kriegsgefahr bei Wassertransportversicherungen
Papierfundstellen
- RGZ 95, 79
Wird zitiert von ... (5)
- VG Saarlouis, 23.02.2021 - 5 K 899/20
Afghanistan: Klage - im Folgeverfahren - abgewiesen. Reiner Kirchübertritt durch …
Die hiergegen vor dem Verwaltungsgericht am 21.02.2018 erhobene Klage - 5 K 230/18 - wurde mit Urteil aufgrund mündlicher Verhandlung vom 30.10.2019 insgesamt abgewiesen.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Gerichtsakte 5 K 230/18 und der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten sowie des Landesverwaltungsamtes - Zentrale Ausländerbehörde - Bezug genommen; dieser war ebenso wie die in der Anlage der Sitzungsniederschrift bezeichnete Dokumentation Afghanistan Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
Im Gerichtsverfahren - 5 K 230/18 - erklärte der Kläger durch seinen Bevollmächtigten in der Klagebegründung vom 09.10.2018, nicht mehr konvertieren zu wollen.
Ein eigener Sachvortrag des Klägers zu seiner nunmehr doch beabsichtigten Konversion erfolgte in dem Verfahren 5 K 230/18 nicht, es wurden lediglich Schreiben der Kirchengemeinde zur Gerichtsakte gereicht.
- KG, 23.09.2021 - 10 U 1035/20 Auch hier kommt zwar dem Schutz der Privatsphäre des Betroffenen besondere Bedeutung und hat sein Persönlichkeitsschutz umso mehr Gewicht, je geringer der Informationswert der Berichterstattung für die Allgemeinheit ist (vgl. BGH Urt. v. 26.10.2010 -VI ZR 230/18 (Juris) dort ab Rn. 11).
- VG Schleswig, 06.05.2021 - 13 A 280/21
Syrien: Dublin Griechenland: keine systemischen Mängel, keine individuelle …
nicht erreicht (vgl. auch OVG Schleswig…, Urteil vom 06.09.2019 - 4 LB 17/18 - juris Rn. 75 ff.; vgl. bereits zuvor OVG Schleswig, Nichtzulassungsbeschlüsse vom 12.03.2019 - 4 LA 193/18, 4 LA 59/19 und 4 LA 61/19 und vom 13.03.2019 - 4 LA 48/19 (kinderreiche Familien) und danach z.B. Nichtzulassungsbeschlüsse vom 12.11.2019 - 4 LA 230/18 - , vom 20.11.2019 - 4 LA 291/19 - und vom 12.06.2020 - 4 LA 192/18 - …sowie vom 16.02.2021 - 4 LA 259/19 - juris Rn. 6). - VG Schleswig, 14.07.2021 - 13 A 417/21
Marokko: Dublin Griechenland: Keine systemischen Mängel, Covid-19
Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse ist die zuvor dargestellte besonders hohe Schwelle der Erheblichkeit für die Annahme einer Verletzung von Art. 4 Charta/Art. 3 EMRK nicht erreicht (vgl. auch OVG Schleswig…, Urteil vom 06.09.2019 - 4 LB 17/18 - juris Rn. 75 ff.; vgl. bereits zuvor OVG Schleswig, Nichtzulassungsbeschlüsse vom 12.03.2019 - 4 LA 193/18, 4 LA 59/19 und 4 LA 61/19 und vom 13.03.2019 - 4 LA 48/19 (kinderreiche Familien) und danach z.B. Nichtzulassungsbeschlüsse vom 12.11.2019 - 4 LA 230/18 -, vom 20.11.2019 - 4 LA 291/19 - und vom 12.06.2020 - 4 LA 192/18 - …sowie vom 16.02.2021 - 4 LA 259/19 - juris Rn. 6). - VG Schleswig, 21.04.2021 - 13 A 222/21
Afghanistan: Dublin Griechenland: keine systemischen Mängel
Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse ist die zuvor dargestellte besonders hohe Schwelle der Erheblichkeit für die Annahme einer Verletzung von Art. 4 Charta/Art. 3 EMRK nicht erreicht (vgl. auch OVG Schleswig…, Urteil vom 06.09.2019 - 4 LB 17/18 - juris Rn. 75 ff.; vgl. bereits zuvor OVG Schleswig, Nichtzulassungsbeschlüsse vom 12.03.2019 - 4 LA 193/18, 4 LA 59/19 und 4 LA 61/19 und vom 13.03.2019 - 4 LA 48/19 (kinderreiche Familien) und danach z.B. Nichtzulassungsbeschlüsse vom 12.11.2019 - 4 LA 230/18 - , vom 20.11.2019 - 4 LA 291/19 - und vom 12.06.2020 - 4 LA 192/18 - …sowie vom 16.02.2021 - 4 LA 259/19 - juris Rn. 6).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".