Rechtsprechung
| BPatG, 13.09.2011 - 24 W (pat) 90/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "redhot" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "redhot" für Waren u.a. aus dem Bereich Wasch- und Putzmittel, Parfümerie und Schönheitspflege
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 13.09.2011 - 24 W (pat) 90/10
Zu dem Wort "MEGA" hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich die Feststellung getroffen, dass ein Begriff, der in seiner beschreibenden Bedeutung als Eigenschaftswort nahezu unbegrenzt verwendbar ist, von der Eintragung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen ist, weil er zur Bezeichnung der Beschaffenheit der Waren dienen kann (BGH GRUR 1996, 770). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 13.09.2011 - 24 W (pat) 90/10
Zu den sonstigen Merkmalen im Sinne dieser Vorschrift gehören u. a. solche Umstände, auf die sich positiv besetzte Vorstellungen des Publikums beziehen (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 26) - Chiemsee ).