Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.1998 - 24 B 236/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,13526
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.1998 - 24 B 236/98 (https://dejure.org/1998,13526)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.04.1998 - 24 B 236/98 (https://dejure.org/1998,13526)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 (https://dejure.org/1998,13526)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,13526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulassung der Beschwerde; Berücksichtigung von Vorbringen; Rechtsmittelfrist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2013 - 8 A 1451/12

    Anwohnerklage gegen Hähnchenmast in Schermbeck erfolgreich

    Rn. 57 Vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 29. Juli 1998- 7 S 1139/98 -, juris Rn. 24; OVG NRW, Beschlüsse vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 -, juris Rn. 5 ff., und vom 17. Oktober 2011 - 1 A 1731/08 -, juris Rn. 13; Seibert, Die Zulassung der Berufung, DVBl. 1997, 932 (940); Happ, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 124a Rn. 53; Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, § 124a Rn. 50.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2020 - 13 A 1528/16
    Rn. 42 vgl. zu diesem Erfordernis OVG NRW, Beschluss vom 29. September 2017 - 6 A 1660/17 -, juris, Rn. 8, unter Verweis auf OVG NRW, Beschluss vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 -, juris,.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2017 - 6 A 1660/17

    Erfordernis der fristgerechten Darlegung von Zulassungsgründen; Beurlaubung eines …

    Rn. 6 Vgl. OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 12. Mai 1998 - 12 A 12501/97 -, NVwZ 1999, 198 = juris, Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 -, juris, Rn. 8; W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 23. Auflage 2017, § 124a Rn. 50; Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 124a Rn. 133.

    Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 -, juris, Rn. 8.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2020 - 13 A 1529/16
    Rn. 51 vgl. zu diesem Erfordernis OVG NRW, Beschluss vom 29. September 2017 - 6 A 1660/17 -, juris, Rn. 8, unter Verweis auf OVG NRW, Beschluss vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 -, juris,.
  • VGH Bayern, 29.01.2019 - 14 ZB 18.663

    Abgelehnter Antrag auf Berufungszulassung

    Es geht bei dem erst nach Ablauf der Antragsbegründungsfrist eingegangenen klägerischen Schriftsatz vom 25. Juni 2018 hinsichtlich der vom Verwaltungsgericht verneinten Frage, ob Art. 20 UN-BRK Leistungsansprüche vermitteln kann, nicht nur um eine bloße nachträgliche "Erläuterung", "Ergänzung" oder "Verdeutlichung" eines fristgerecht vorgebrachten sowie in den wesentlichen Einzelheiten ausreichend dargelegten Zulassungsgrundes (vgl. OVG NW, B.v. 24.4.1998 - 24 B 236/98 - juris Rn. 5 ff.; OVG RhPf, B.v. 12.5.1998 -12 A 12501/97 - NVwZ 1999, 198) und auch nicht um erst nach Ablauf der Begründungsfrist eingetretene Umstände oder um Themen, die von einem anderen (fristgerecht dargelegten) Zulassungsgrund miterfasst wären (…vgl. hierzu jeweils Kopp/Schenke, VwGO, § 124a Rn. 50).
  • OVG Thüringen, 29.06.2001 - 4 ZEO 917/97

    Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht, Kosten; Gebühr; Vorauszahlung; …

    Eine nach Fristablauf eingehende (weitere) Begründung ist nur beachtlich, wenn sie eine zuvor fristgerecht erfolgte Begründung erläutert, ergänzt oder verdeutlicht (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 19.03.1998 - 1 BB 74/98 - NordÖR 1999, 22 unter Hinweis auf Seibert, DVBl. 1997, 932 ff. (940); OVG NW, Beschluss vom 24.04.1998 - 24 B 236/98 - zitiert nach Juris; Guckelberger, DÖV 1999, 937 ff. [940]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.12.2007 - 1 M 179/07

    Einziehung des Jagdscheins wegen Unzuverlässigkeit

    Soweit der Antragsteller mit dem am 9. November 2007 und damit nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO bei Gericht eingegangene Schriftsatz vom 8. November 2007 sein fristgerechtes Beschwerdevorbringen nochmals erläutert bzw. verdeutlicht (vgl. - zum Berufungszulassungsrecht - OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 24.04.1998 - 24 B 236/98 -, juris), ergeben sich hieraus keine Gesichtspunkte, die eine andere Beurteilung rechtfertigen.
  • BGH, 18.07.2025 - AnwZ (Brfg) 3/25

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    Rn. 21 6. Soweit der Kläger mit Schriftsatz vom 14. März 2025 beantragt hat, auch nach Ablauf der Frist zur Begründung seines Antrags auf Zulassung der Berufung weiteres Vorbringen zu berücksichtigen (zur Berücksichtigung von nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bei Gericht eingegangenem Vorbringen eines Rechtsbehelfsführers, das lediglich der Erläuterung oder Verdeutlichung der fristgerecht vorgebrachten Zulassungsgründe dient, vgl. OVG Münster, Beschluss vom 24. April 1998 - 24 B 236/98, juris Rn. 5) und ihm insofern nach Übersendung der vollständigen Verwaltungsvorgänge eine weitere Frist zu gewähren, bestand hierzu - jedenfalls über die durch ärztliches Attest vom 14. März 2025 bis zum 21. März 2025 nachgewiesene Arbeitsunfähigkeit des Klägers hinaus - keine Veranlassung.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2023 - 1 L 51/22

    Zielrichtungen der Regelungen des Krankenhausfinanzierungsgesetzes des Bundes und …

    Nach Ablauf der Rechtsmittelbegründungsfrist eingegangener Vortrag ist nur zu berücksichtigen, soweit er eine zuvor fristgerecht ausreichend dargelegte Begründung erläutert, ergänzt oder verdeutlicht (vgl. etwa BVerwG…, Beschluss vom 30. September 2020 - 5 B 31.19 -, juris Rn. 6; OVG LSA…, Beschluss vom 1. April 2022 - 1 L 84/21.Z -, juris Rn. 21 ; OVG NRW…, Beschluss vom 9. Juli 2021 - 18 A 3366/19 -, juris Rn. 102; Beschluss vom 24. April 1998 - 24 B 236/98 -, juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 20.12.2017 - 14 ZB 16.118

    Zwingende Umstellung des Klageantrags nach Erledigung des Verwaltungsakts

    Es geht bei dem erst nach Ablauf der Antragsbegründungsfrist eingegangenen klägerischen Schriftsatz vom 21. April 2016 hinsichtlich der Geh- und Fahrtsowie Ver- und Entsorgungsleitungsrechte auch nicht nur um eine bloße nachträgliche "Erläuterung", "Ergänzung" oder "Verdeutlichung" eines fristgerecht vorgebrachten sowie in den wesentlichen Einzelheiten ausreichend dargelegten Zulassungsgrunds (vgl. OVG NW, B.v. 24.4.1998 - 24 B 236/98 - juris Rn. 5 ff.; OVG RhPf, B.v. 12.5.1998 -12 A 12501/97 - NVwZ 1999, 198) und auch nicht um erst nach Ablauf der Begründungsfrist eingetretene Umstände oder um Themen, die von einem anderen (fristgerecht dargelegten) Zulassungsgrund miterfasst wären (…vgl. hierzu jeweils Kopp/Schenke, VwGO, § 124a Rn. 50).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.04.2020 - 5 LA 1/19

    Zur Reichweite subjektiver Beteiligungsrechte des Bürgers bei der …

  • VGH Hessen, 14.10.2014 - 4 A 953/13
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2012 - 12 B 331/12

    Befreiung einer Pflegeeinrichtung vom Erfordernis der Anwesenheit einer …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2011 - 1 A 1177/09

    Zurruhesetzung einer Beamtin wegen andauernder Dienstunfähigkeit auf Grund einer …

  • VGH Bayern, 15.05.2020 - 14 ZB 19.970

    Zum Erfordernis einer dienstpostenbezogenen Betrachtungsweise bei der …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2009 - 13 A 295/08

    Anspruch auf Neubescheidung eines Nachzulassungsantrags für ein Arzneimittel

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2005 - 6 A 301/04

    Voraussetzungen und Kriterien für die wissenschaftliche Anerkennung einer …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2001 - 13 A 3696/00

    Entgeltkontrolle bei Überlassung von Teilnehmerdaten

  • OVG Thüringen, 15.06.1999 - 4 ZEO 1283/98

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Zulassung; Grund; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2011 - 1 A 1731/08

    Anspruch auf Gewährung von Beihilfe für Arzneimittel zur Behandlung einer …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht