Volltextveröffentlichungen (2)

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 a Abs. 2; VwGO § 123
  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, Krankheit, psychische Erkrankung, Suizidgefahr, Amtsarzt, fachärztliche Stellungnahme, Refugio, ärztliche Begleitung, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), einstweilige Anordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 09.10.2007 - 24 CE 07.2403

  Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484

  Auch eine konkrete, ernstliche Suizidgefährdung mit Krankheitswert kann zu einem solchen Abschiebungshindernis führen (BayVGH vom 9.10.2007 Az. 24 CE 07.2403 m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.02.2007 - 24 ZB 07.367

  Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484

  Hinzu kommt, dass auch nach der Rechtsprechung des Senats einem amtsärztlichen Gutachten grundsätzlich ein höherer Beweiswert zuzuschreiben ist als einem Privatgutachten (BayVGH vom 27.2.2007 Az. 24 ZB 07.367 m.w.N.).
• VG München, 31.01.2007 - M 10 E 07.48

  Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484

  24 CE 07.484 M 10 E 07.48.

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• VGH Baden-Württemberg, 06.02.2008 - 11 S 2439/07

  Aufklärungspflicht der Ausländerbehörde bei Hinweisen auf Verschlechterung des …

  Eine Untersuchung durch einen Arzt am Tage der Abschiebung, für die praktisch nur eine beschränkte Zeit zur Verfügung stehen dürfte, ist dagegen im Hinblick auf die erforderliche Intensität der Exploration und eine hinreichende Fundierung regelmäßig kein taugliches Mittel, um Hinweise auf eine Suizidgefährdung als Folge einer psychischen Erkrankung so abzuklären, dass eine Abschiebung mit dem möglichen Risiko lebensbedrohlicher Folgen verantwortet werden kann (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.05.2007 - 19 B 352/07 - juris; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris).
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.06.2011 - 2 M 38/11

  Aussetzung der Abschiebung wegen Suizidgefahr aufgrund einer psychischen …

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (vgl. BayVGH, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - Juris).

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (BayVGH, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - Juris).

• VG Stuttgart, 18.10.2012 - 11 K 3391/12

  Abschiebung: Interessenabwägung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

  Rn. 7 Eine Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne und damit ein Vollstreckungshindernis im Sinne des § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG kann einmal vorliegen bei einer konkreten, ernsthaften Suizidgefährdung mit Krankheitswert (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 02.11.2011 - 2 M 164/11 - juris - und Beschl. v. 27.11.2009 - 2 M 212/09 - juris - VGH München, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris - und Beschl. v. 09.10.2007 - 24 CE 07.2403 - juris; OVG Bremen, Beschl. v. 13.07.2009 - 1 B 211/09 - juris - und Beschl. v. 21.04.2009 - 1 B 144/09 - juris -).

  Für die Bejahung eines inlandsbezogenen Vollstreckungshindernisses kann aber auch ausreichen, wenn zu befürchten ist, dass sich durch den Abschiebevorgang eine psychische Erkrankung wesentlich verschlechtert (vgl. OVG Magdeburg, Beschl. v. 08.02.2012 - 2 M 29/12 - AuAS 2012, 136 und Beschl. v. 20.06.2011 - 2 M 38/11 - InfAuslR 2011, 390; VGH München, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris -).

• VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 CE 13.1890

  Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; amtsärztliches Attest; …

  Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9).
• OVG Bremen, 21.04.2009 - 1 B 144/09

  Abschiebung eines suizidgefährdeten, psychisch erkrankten Ausländers; …

  Auch eine konkrete, ernsthafte Suizidgefährdung mit Krankheitswert kann zu einem solchen Abschiebungshindernis führen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris).
• OVG Hamburg, 13.01.2015 - 1 Bs 211/14

  Einstweiliger Rechtsschutz - Abschiebungsschutz für Ausländer bei behaupteter …

  Ob sogar hierfür zunächst eine fachärztliche Begutachtung erforderlich wäre, etwa weil erst aufgrund einer solchen Begutachtung sachgerecht beurteilt werden könne, welche Vorkehrungen auch für den Transport und die Sicherstellung der Anschlussversorgung geeignet sind (…so VGH Mannheim, Beschl. v. 6.2.2008, a.a.O., S. 216 = juris Rn. 13;… ähnlich OVG Münster, Beschl. v. 9.5.2007, 19 B 352/07, NVwZ-RR 2008, 284 = juris Rn. 7; VGH München, Beschl. v. 23.10.2007, 24 CE 07.484, juris Rn. 21;… OVG Magdeburg, Beschl. v. 20.6.2011, a.a.O., S. 392 = juris Rn. 5 a.E.), mag zweifelhaft sein; in der Rechtsprechung des Beschwerdegerichts wurde, soweit ersichtlich, eine solche Forderung bislang kaum einmal erhoben (angedeutet in OVG Hamburg, Beschl. v. 3.4.2003, 2 Bs 39/03).
• VG München, 12.09.2011 - M 9 E 11.4212

  Duldung; Reisefähigkeit; psychische Erkrankung; behauptete Suizidalität

  Eine konkrete, ernstliche Suizidgefährdung mit Krankheitswert kann zu einem solchen Abschiebungshindernis führen (BayVGH vom 23.10.2007, 24 CE 07.484 ).

  Anhaltspunkte dafür, dass sich die Erkrankung des Antragstellers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland trotz der dort vorhandenen Therapiemöglichkeit wesentlich verschlechtern könnte, sind objektiv nicht ersichtlich (BayVGH vom 23.10.2007, 24 CE 07.484; OVG Sachsen-Anhalt vom 20.06.2011, 2 M 38/11 ).

• VGH Bayern, 09.05.2016 - 10 ZB 15.677

  Aufenthaltserlaubnis wegen Verlust der Existenzgrundlage und fehlender …

  Rn. 13 Mit diesem Vorbringen, mit dem die Klägerin keine Reiseunfähigkeit im engeren oder weiteren Sinne (…vgl. hierzu: BayVGH, B. v. 23.10.2015 - 10 CS 15.2330 - juris Rn. 8; B. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15), sondern ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis rechtlicher Natur nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG geltend macht, vermag sie ernstliche Zweifel am angefochtenen Urteil nicht zu begründen.
• OVG Sachsen-Anhalt, 01.12.2014 - 2 M 119/14

  Abschiebungsschutz bei posttraumatischer Belastungsstörung

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (BayVGH, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 -, Juris RdNr. 21).
• OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 7 S 11.13

  Ausländerrecht: Untersagung der Abschiebemaßnahmen in die Türkei wegen eines …

  Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (BayVGH, Beschl. v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 -, juris).
• VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330

  Abschiebungsandrohung; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Antrag …
• VG Bayreuth, 30.01.2019 - B 8 S 19.50007

  "Flüchtig" durch Sich-Begeben in Kirchenasyl
• OVG Schleswig-Holstein, 09.12.2011 - 4 MB 63/11

  Untersagung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegenüber der Ausländerbehörde …
• VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17

  Einstweiliger Rechtsschutz im Aufenthaltsrecht
• VGH Bayern, 08.06.2016 - 10 ZB 16.367

  Annahme eines Abschiebungshindernisses wegen wesentlicher Verschlechterung des …
• VG Augsburg, 18.02.2015 - Au 3 S 15.50060

  Einstweiliger Rechtsschutz; Prozesskostenhilfe; Asylantrag Pakistan; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 25.08.2011 - 11 S 49.11

  Beachtung des Gesundheitszustandes eines Abzuschiebenden bei ernsthafter …
• VG Bayreuth, 18.06.2019 - B 8 S 19.50318

  Verlängerung der Überstellungsfrist wegen Kirchenasyl
• VG Ansbach, 10.07.2015 - AN 14 K 15.50050

  Dublin-Verfahren
• VG Schleswig, 01.11.2022 - 11 B 86/22

  Einstweiliger Rechtschutz bei Ablehnung des Antrags auf Erteilung einer …
• VG Regensburg, 06.10.2021 - RO 6 S 21.50332

  Syrien: Dublin: keine systemischen Mängel in Dänemark
• VG Schleswig, 01.09.2020 - 1 B 104/20

  Abschiebungsschutz wegen Reiseunfähigkeit - Antrag auf Anordnung der …
• VG Schleswig, 30.09.2024 - 11 B 68/24
• VG Schleswig, 11.02.2019 - 1 B 1/19

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Versagung der Aufenthaltserlaubnis
• VG München, 02.07.2015 - M 1 K 14.50070

  Asylrecht; Abschiebung nach Bulgarien; systemische Mängel (verneint); …
• VG Bayreuth, 06.03.2015 - B 3 S 15.30055

  Berücksichtigung einer Reiseunfähigkeit bei der Rückführung eines Asylbewerbers …
• VG Augsburg, 24.07.2014 - Au 5 K 14.50069

  Irak; Dublin-II-Verfahren; Abschiebungsanordnung nach Polen; …
• VG Würzburg, 26.02.2013 - W 1 K 12.30038

  Kosovo; Ashkali; Gruppenverfolgung (verneint); individuelle Verfolgung wegen …
• VG Augsburg, 19.12.2011 - Au 1 E 11.1744

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
• VG Berlin, 13.11.2017 - 10 L 839.17

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
• VG Stuttgart, 22.12.2015 - A 4 K 4064/14

  Sri Lanka: inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis aufgrund schwerwiegender …
• VG Berlin, 05.05.2015 - 19 L 377.14

  Aufenthaltsbeendigung bei behaupteter depressiver Stimmungslage mit suizidaler …
• VG Bayreuth, 06.03.2015 - B 3 S 15.50031

  Rückführung nach Ungarn; inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; Reiseunfähigkeit
• VG Bayreuth, 14.11.2013 - B 4 E 13.812

  Reiseunfähigkeit im engeren und weiteren Sinne; Suizidgefahr; Abschiebung mit …
• VG Augsburg, 28.08.2012 - Au 1 E 12.1121

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Reiseunfähigkeit wegen …
• VG München, 26.09.2011 - M 15 K 10.30531

  Abschiebungsverbot; Herkunftsland China; Han-Chinesin; posttraumatische …