Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.11.2006 - 24 CS 06.2815 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 80 Abs. 5; AufenthG § 61 Abs. 1 S. 2
D (A), Duldung, räumliche Beschränkung, Ermessen, Mitwirkungspflichten, Passbeschaffung, Verhältnismäßigkeit, Religionsfreiheit, Gottestdienstbesuche, Arztbesuche, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Münster, 01.03.2010 - 8 K 2134/08
Maßnahmen zu mittelbaren Förderung der Ausreise eines ausreisepflichtigen …
Rn. 16 Die Aufenthaltsbeschränkung bewirkt zwar nicht unmittelbar, dass die Beschaffung von Passersatzpapieren beschleunigt oder effektiver gestaltet wird (darauf abstellend die Geeignetheit einer Aufenthaltsbeschränkung bezweifelnd BayVGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - 24 CS 06.2958 -, BayVBl. 2007, 567 = juris; Beschluss vom 24. November 2006 - 24 CS 06.2815 -, juris; dagegen die Rechtmäßigkeit einer solchen Anordnung annehmend Beschluss vom 5. Juni 2007 - 24 CS 07.1014 -, juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2008 - L 19 B 28/08
Arbeitslosenversicherung
Es entspricht daher üblicher Rechtsprechungspraxis im Streit um Auflagen auf den Auffangwert nach § 52 Abs. 2 zurückzugreifen (vgl. z.B. Bayr. VHG Urt. v. 24.11.2006 - 24 CS 06.2815;… VG Köln Urt. v. 10.01.06 - 7 K 5425/03; VG Dessau Beschl. v. 06.07.2004 - 2 B 149/04). - VGH Bayern, 21.10.2008 - 19 C 08.1044
Duldung mit räumlicher Beschränkung; gesetzliche Erlaubnis zum vorübergehenden …
Auf einer ermessensabhängigen Behördenentscheidung, wie sie etwa in § 61 Abs. 1 S. 2 AufenthG vorgesehen ist oder bei den Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. November 2006 (Az. 24 CS 06.2815) und vom 21. Dezember 2006 (Az. 24 CS 06.2958) inmitten steht, beruht sie nicht.
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