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   BPatG, 26.08.2009 - 25 W (pat) 119/09   

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BPatG, 26.08.2009 - 25 W (pat) 119/09 (https://dejure.org/2009,26466)
BPatG, Entscheidung vom 26.08.2009 - 25 W (pat) 119/09 (https://dejure.org/2009,26466)
BPatG, Entscheidung vom 26. August 2009 - 25 W (pat) 119/09 (https://dejure.org/2009,26466)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft -

    Zwar liegt das Wort "Impulse" begrifflich-strukturell recht nahe an positiv besetzten und zugleich weitgehend inhaltsleeren Anpreisungen wie "Raffinesse" (BPatG, Beschl. v. 26.08.2009, 25 W (pat) 119/09), "Ambiente Trendlife" (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, 26 W (pat) 56/09) oder "kult" (BPatG, Beschl. v. 09.06.2011, 27 W (pat) 8/10), deren Eintragungsfähigkeit verneint worden ist.
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