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   BPatG, 27.02.2003 - 25 W (pat) 197/02   

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https://dejure.org/2003,27840
BPatG, 27.02.2003 - 25 W (pat) 197/02 (https://dejure.org/2003,27840)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.2003 - 25 W (pat) 197/02 (https://dejure.org/2003,27840)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 2003 - 25 W (pat) 197/02 (https://dejure.org/2003,27840)
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  • BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR

    Der englischsprachige und romanische Zeichenbestandteil "COLOR", der im Hinblick auf deutsche Lehnwörter wie "kolorieren" oder "Koloration" ohne weiteres in seiner Bedeutung Farbe verstanden wird, ist seit langem auch Gegenstand umfangreicher inländischer Verwendung insbesondere für kosmetische Mittel zum Färben von Haaren bzw. zur Veränderung der Hautfarbe, z. B. als Puder, Rouge oder Lippenstift (vgl. Anlagen 1 - 3 zum gerichtlichen Hinweis vom 21. Januar 2015: "Face Color", "Lip Color" oder Hair Color"; s. BPatG, Beschl. v. 24.1.2001, 24 W (pat) 117/99 - GLOSS COLOR; Beschl. v. 27.2.2003, 25 W (pat) 197/02 - Effect Color).
  • BPatG, 15.12.2010 - 26 W (pat) 152/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Info Network" - Unterscheidungskraft -kein

    Die Getrenntschreibung beider Wortbestandteile hat dabei lediglich die Funktion eines werbeüblichen Stilmittels und führt nicht dazu, dass der Sinngehalt der angemeldeten Wortkombination über die Bedeutung der Summe seiner Bestandteile "Info" und "Network" hinausginge (vgl. BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 20/05 - Der Frauen-Versteher; BPatG 32 W (pat) 4/04 - Knusper Allerlei; BPatG 25 W (pat) 197/02 - Effect Color, jeweils PAVIS PROMA).
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