Rechtsprechung
   BPatG, 03.03.2011 - 25 W (pat) 50/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18984
BPatG, 03.03.2011 - 25 W (pat) 50/10 (https://dejure.org/2011,18984)
BPatG, Entscheidung vom 03.03.2011 - 25 W (pat) 50/10 (https://dejure.org/2011,18984)
BPatG, Entscheidung vom 03. März 2011 - 25 W (pat) 50/10 (https://dejure.org/2011,18984)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke, wenn diese innerhalb von 2 Jahren nur zweimal kurzzeitig für den Vertrieb verwendet wird

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 26 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wellslim/Well & Slim" - kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke - Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem Erscheinungsbild auf dem Markt präsent sein

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung des Widerspruchs der Inhaber der Wortmarke "Well & Slim" gegen die Anmeldung der Wortmarke "Wellslim" ist rechtmäßig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung

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